24.02.2019 in Umwelt

Insektensterben lässt Alarmglocken schrillen - Aktionsprogramm wichtiger Schritt

 

Der Schutz von Insekten ist spätestens seit dem erfolgreichen Volksbegehren in Bayern in aller Munde. In NRW erwägen Naturschützer eine ähnliche Initiative. Bundesumweltministerin Svenja Schulze hat nun den Entwurf eines "Aktionsprogramms Insektenschutz" vorgelegt, mit dem das Insektensterben gestoppt werden soll.

"Wenn es selbst in Schutzgebieten heute über 70 Prozent weniger Insekten gibt als vor 30 Jahren, müssen alle Alarmglocken schrillen. Insekten sind für den Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen unverzichtbar", so die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte, die das Aktionsprogramm begrüßt.

Der Entwurf des Programms, das im Frühsommer von der Bundesregierung beschlossen werden soll, sieht mehrere Maßnahmen vor, u. a. jährlich 100 Millionen Euro für die Forschungsförderung sowie ein eigenes Insektenschutzgesetz. Alle Bereiche der Gesellschaft werden in den Blick genommen. So soll etwa in den Städten auf insektenfreundlichere Lichtquellen umgestellt werden. Die Pflege städtischer Grünflächen und die Art der Waldbewirtschaftung sollen ebenfalls insektenverträglicher werden.

14.09.2016 in Umwelt

TRANSPARENTE ENDLAGERSUCHE

 

Den unter rot-grüner Regierungszeit ausgehandelten Ausstieg aus der Atomenergie wollten Union und FDP im Sinne der Atomkonzerne von Beginn an wieder aufheben und die Laufzeiten für Atomkraftwerke verlängern. Dies haben sie im Jahr 2010 auch getan. Erst durch den parlamentarischen und öffentlichen Druck infolge des GAUs (größter anzunehmender Unfall) von Fukushima im Frühjahr 2011 lenkte Schwarz-Gelb ein: Der Atomausstieg ist seit dieser doppelten Kehrtwende von Union und FDP endlich beschlossene Sache.

Spätestens Ende 2022 wird das letzte Atomkraftwerk in Deutschland vom Netz gehen. So hat es der Deutsche Bundestag fraktionsübergreifend 2011 beschlossen. Die vor längerer Zeit abgeschalteten Atomkraftwerke werden bereits zurückgebaut; für fast alle der seit 2011 stillgelegten Atomkraftwerke ist der Rückbau schon beantragt.

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02.07.2015 in Umwelt

"CDU NRW muss endlich Klarheit bei Fracking schaffen"

 

Fracking ist eine Risikotechnologie, daran gibt es keinen Zweifel. Und über die Anwendung einer Risikotechnologie kann nur der demokratisch legitimierte Bundestag entscheiden. Genau das wollen aber CDU und CSU im Bundestag verhindern und haben daher die von Altmaier erdachte Expertenkommission im Gesetzentwurf zu Fracking verankert.

08.05.2015 in Umwelt

SPD-Münsterlandabgeordnete lehnen Fracking ab

 
Bernhard Daldrup, Ingrid Arndt-Brauer, Ursula Schulte, Ulrich Hampel. Es fehlt Christoph Strässer.

Die SPD-Bundestagsabgeordneten aus dem Münsterland sprechen sich gegen Fracking als Methode zur Gasförderung aus: "Wir streben ein klares Verbot der Risikotechnologie Fracking an, weil die Risiken nicht zu kalkulieren sind. Auch der Großteil der Menschen im Münsterland will kein Fracking." Dies erklärten Ingrid Arndt-Brauer, Ursula Schulte, Bernhard Daldrup, Ulrich Hampel und Christoph Strässer kurz vor der ersten Lesung des Gesetzesentwurfes im Plenum des Bundestages.

28.02.2015 in Umwelt

Eintrag von Stickstoff muss wirksam und dauerhaft begrenzt werden

 

Heek/Kreis Borken. Der übermäßige Eintrag von Stickstoff in Böden, Luft und Wasser ist ein drängendes Umweltproblem, sind sich die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Ingrid Arndt-Brauer und Ursula Schulte einig. Er führt zu Gesundheitsbeeinträchtigungen durch Luftschadstoffe wie Stickstoffdioxid und Feinstaub, zu Nitrat im Grundwasser, zum Verlust biologischer Vielfalt durch Überdüngung und zur Verstärkung des Klimawandels. Gesundheit und Natur nachhaltig zu schützen, war denn auch das gemeinsame Gesprächsthema der beiden Sozialdemokratinnen mit Vertretern der Landwirtschaft, des Naturschutzbundes und des BUND.

25.11.2014 in Umwelt

SPD im Kreis Borken bleibt beim "Nein" zum Fracking

 

Das Thema ‚Fracking' ist und bleibt umstritten. Und weil das so ist, bleiben die Sozialdemokraten im Kreis Borken bei ihrem kategorischen ‚Nein' zur Erdgasgewinnung mittels Fracking-Technologie in Deutschland. "Wir lehnen den Einsatz von Fracking aus energie-, klima-, umwelt- und gesundheitspolitischen Gründen ab und fordern ein umfassende Verbot dieser Fördermethode", so der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Borken Marc Jaziorski.

Besorgt zeigen sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Kreis Borken nach dem sie einen Blick in den Referentenentwurf geworfen haben. "Zwar solle auch weiterhin ein Fracking-Verbot oberhalb von 3.000 Metern Tiefe gelten", so Marc Jaziorski. "Aber eine Expertenkommission könne eine grundsätzliche Unbedenklichkeit bei Bohrungen attestieren. Damit wird Fracking durch die Hintertür eingeführt. Das können und wollen wir nicht unterstützen! Der Schutz des Grundwassers bleibt unsere oberste Maxime!"

27.04.2011 in Umwelt

Bilder zur Ostermontags-Großdemo in Gronau

 

Bilder vom Aktionstag aus der Sicht der Jusos:
Diashow

Bilder und Video auf der Aktionswebseite:
www.ostermarsch-gronau.de

06.04.2011 in Umwelt

NRW-Ostermontags-Großdemo 2011

 

Der SPD-Unterbezirk Borken und die SPD-Gronau rufen gemeinsam alle Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten und alle Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme auf !

Ostermarsch-Banner

Das Übel an der Wurzel packen!
Atommüll verhindern bevor er entsteht!
Urananreicherung in Gronau stoppen!

Wann? Ostermontag, 25. April 2011, Auftakt 14 Uhr

Wo? Bahnhof Gronau, Bahnhofstr. 41, 48599 Gronau
(anschließend Demonstration zur UAA)


Hier ein Aufruf der geschäftsführenden Ortsvereinsvorsitzenden der SPD Gronau und stellv. Fraktionsvorsitzenden Sonja Jürgens zum Thema:
Gronauer Stadtgespräch NRW Ostermarsch

Auf einem Blick

Ursula Schulte, MdB

Ursula Schulte, MdB
Wahlkreis 126 Borken II

Die Verbesserung der Lebensmittelsicherheit muss Schwerpunkt der Ernährungspolitik in 2020 sein, erklärt die SPD-Bundestagsfraktion anlässlich der internationalen Grünen Woche. Hygieneskandale wie zuletzt die lebensgefährlichen Listerienverunreinigungen in Wurst zeigen den dringenden Handlungsbedarf.

"Wir brauchen Verbesserungen bei den Lebensmittelkontrollen hinsichtlich der gesamten Kontrollstruktur, der Anzahl der Kontrollen und Kontrolleure und ihrer Ausbildung. Die Kontrollergebnisse müssen transparent sein, Verbraucherinnen und Verbraucher sollten wissen dürfen, wie sauber die Küche in ihrem Lieblingsrestaurant ist. Auch Verbesserungen bei den Arbeitsbedingungen und den Sachkundeanforderungen in Fleischzerlegebetrieben und in der Gastronomie gehören zum dringend notwendigen Gesamtkonzept sicherer Lebensmittel.

Die bereits im Koalitionsvertrag vereinbarten Maßnahmen zur Lebensmittelsicherheit müssen endlich umgesetzt werden. Wichtig ist die Beseitigung der Schwachstellen bei der Lebensmittelüberwachung auf Basis des Engels-Gutachtens. Das Gutachten von 2011 enthält bereits Empfehlungen wie die Einrichtung eines ständigen nationalen Krisenstabs beim Bund, die rechtliche Harmonisierung der Zugangsvoraussetzungen für amtliche Lebensmittelkontrolleure und die Erhöhung der Anforderungen an den Sachkundenachweis für die Gastronomie.
Bisher wurde nichts davon angegangen. Auch eine zwischen den Koalitionspartnern vereinbarte Regelung für ein Hygienebarometer zur Information der Verbraucherinnen und Verbraucher über die Kontrollergebnisse ist bislang nicht in Sicht. Das muss sich dringend ändern. Die Verbesserung der Lebensmittelsicherheit muss der Schwerpunkt der Ernährungspolitik 2020 sein."

Hier das Arbeitspapier >>Lebensmittelsicherheit verbessern

Kreistagsfraktion

Die SPD-Kreistagsfraktion unterstützt nachdrücklich den Antrag des Kreisorchesters Borken auf die Erhöhung der jährlichen Fördermittel des Kreises Borken von 5000 auf 10000 Euro.
Das teilte jetzt Elisabeth Lindenhahn, die Vorsitzende der SPD-Fraktion, im Namen ihrer übrigen Fraktionsmitglieder mit. "Wir können die Begründung für diesen Antrag absolut nachvollziehen", so Lindenhahn. Das Kreisorchester existiert nun seit zwölf Jahren. "Es ist eines der musikalischen Aushängeschilder hier in der Region", ist die Fraktionschefin überzeugt.

Ingrid Arndt-Brauer, MdB


Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Wahlkreis 124 Steinfurt/Borken I

Kreis Steinfurt/Kreis Borken. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer aus Horstmar wurde jetzt einstimmig nicht nur für den Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion, sondern auch wieder als stellvertretende finanzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. Die Abgeordnete sitzt seit 1999 im Bundestag und ist neben ihrer Funktion im Fraktionsvorstand auch Mitglied im Finanzausschuss und stellv. Mitglied im Haushaltsausschuss.

Wahlprogramm