17.04.2018 in Bundespolitik

SPD-Ernährungspolitiker treffen sich in Berlin

 

Berlin. Die ernährungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Ursula Schulte traf sich am gestrigen Abend mit dem Arbeitskreis Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz der nordrhein-westfälischen SPD-Landtagsfraktion in Berlin. Hintergrund der Gespräche war ein Austausch über die nationale Reduktionsstrategie für Zucker, Fett, Salz, die Nährwert-Ampel, die Lebensmittelüberwachung sowie die Situation bei der Kita- und Schulverpflegung.

11.04.2018 in Landtagsfraktion

Sven Wolf: "Landesregierung muss sich für eine zügige und aufkommensneutrale Reform der Grundsteuer einsetzen!"

 

Das Bundesverfassungsgericht hat die bisherige Erhebung der Grundsteuer auf Grundlage von Einheitswerten aus den Jahren 1964 in Westdeutschland für verfassungswidrig erklärt und dem Gesetzgeber eine entsprechende Übergangsfrist für eine Neuregelung bis zum 31.12.2019 auferlegt. Dazu erklärt Sven Wolf, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

"Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist zu erwarten gewesen. Die bisherige Erhebung der Grundsteuer mit teilweise völlig veralteten Einheitswerten war völlig ungerecht. Eine schnelle Reform ist daher dringend nötig, sonst versiegt eine der wichtigen Einnahmequellen der Städte und Gemeinde.

31.03.2018 in Unterbezirk

You'II never walk allone

 

...geh' weiter, geh' weiter,
mit Hoffnung in Deinem Herzen
und Du wirst niemals alleine gehen...

So lautet frei übersetzt die letzte Strophe der "BVB Fussballhymne". Das gilt für viele Situtationen im Leben - auch beim Übergang in den (Un-)ruhestand!

35 Jahre und 11 Monate oder 12.930 Tage oder 310.320 Stunden war sie bei uns beschäftigt. Jetzt geht sie ... freiwillig!

Am 29. März 2018 war ihr letzter Arbeitstag.

Fünf UB-Vorsitzende hat sie "geschafft".
Josef Rademaker, Hermann Buschfort, Hans-Peter Kemper, Christoph Prieß und Marc Jaziorski. Jetzt ist Schluss!

Die gute Seele der SPD sagt nun "Ich bin dann mal weg..."

 

24.03.2018 in Bundespolitik

"Reduktionsstrategie muss jetzt kommen - stärkerer Fokus auf erste 1.000-Tage wichtig"

 

Im Rahmen der Generaldebatte um den Haushalt 2018 fordert die Ernährungspolitische Sprecherin, Ursula Schulte, eine zügige Umsetzung der Nationalen Reduktionsstrategie Zucker, Salz, Fett.

"Wir haben schon viel zu lange auf konkrete Maßnahmen gewartet. Deshalb setzen wir unsere Hoffnung jetzt in die neue Bundesministerin für Ernährung Landwirtschaft. Der Koalitionsvertrag gibt klar vor, dass wir noch in diesem Jahr zu Ergebnissen kommen wollen. Die von ihrem Amtsvorgänger vorgelegten Entwürfe waren das Papier nicht wert auf dem sie gedruckt waren.

23.03.2018 in Bundespolitik

Maßnahmen für bessere Löhne schnell umsetzen

 

Dem Kreis Borken geht es gut, die Wirtschaft brummt und die Arbeitslosenzahl ist niedrig. Diese Beschreibung klingt erfreulich, doch sie blendet etwas aus. Laut Daten des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung sind die Löhne im Kreis Borken unterdurchschnittlich. Der Lohnunterschied zwischen Männern und Frauen ist dagegen hoch. In Vollzeitbeschäftigung verdienen Männer 23 % mehr als Frauen. Berücksichtigt man, dass Frauen nach der Familienzeit häufiger nicht oder nur in Teilzeit arbeiten, wird der Unterschied noch größer. 57 % der Frauen in NRW arbeiten in Teilzeit oder Minijobs. Wenn ein Minijob die einzige eigene Einkommensquelle ist, begibt man sich schnell in wirtschaftliche Abhängigkeit. Diese Situation betrifft zu 68 % Frauen.

14.03.2018 in Landespolitik

Kulturpolitik: Ein Thema der SPD

 
(V.l.n.r.: Marc Herter, Peter Amadeus Schneider, André Stinka, Andreas Bialas)

Die Kulturpolitik wird in den nächsten Jahren eines der Schwerpunktthemen der SPD sein - darin waren sich die Teilnehmer bei einem Gespräch im Düsseldorfer Landtagsgebäude einig.

"Sowohl in der SPD-Landtagsfraktion als auch im Parteivorstand werden Kultur, Kulturförderung und Kulturelle Bildung eine wichtige Rolle spielen!" betonten sowohl Marc Herter, MdL, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion und stellvertretender Landesvorsitzender der NRW-SPD, als auch Andreas Bialas, MdL, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.

08.03.2018 in Allgemein

SPD-Frauen: Jeder Tag ist Internationaler Frauentag

 

Zum Internationalen Frauentag 2018 erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:

Die SPD hat in der letzten Wahlperiode gleichstellungspolitische Meilensteine durchgesetzt: die Gesetze für Entgelttransparenz und mehr Frauen in Führungspositionen, das Elterngeld Plus und die Reform des Sexualstrafrechts sowie die Ratifizierung der Istanbul-Konvention.

06.03.2018 in Bundespolitik

UB-Chef Marc Jaziorski: "Die SPD geht gestärkt aus diesem Mitgliedervotum hervor"

 

Die Mitglieder haben entschieden. Am Ende einer kontrovers, offen und fair geführten innerparteilichen Diskussion stand die Entscheidung von über 460.000 Mitgliedern, darunter 1.367 Mitglieder aus dem Unterbezirk Borken.

Marc Jaziorski: "Unser Mitgliederentscheid hat die SPD als demokratische Volkspartei gestärkt. Zusammen mit vielen anderen haben wir die Entstehungsgeschichte des Koalitionsvertrages kritisch begleitet, Anregungen und Bedenken geäußert. Am Ende stand eine demokratische Entscheidung der Mitglieder mit einer Wahlbeteiligung von über 78 %.

Ursula Schulte, MdB

Ursula Schulte, MdB
Wahlkreis 126 Borken II

Im Mai 2019 wird erneut der Deutsche Kita-Preis verliehen. Hierzu möchte ich die Kitas aufrufen eine Bewerbung einzureichen. Der Deutsche Kita-Preis würdigt beispielhaftes Engagement von Kitas und lokalen Bündnissen für frühe Bildung. Die Auszeichnung nimmt insbesondere gute Prozesse in den Blick und fokussiert nicht ausschließlich gute Ergebnisse. Gesucht werden Kitas und lokale Initiativen, die kontinuierlich an der Qualität in der frühen Bildung in ihrer direkten Umgebung arbeiten und dabei die Sichtweise der Kinder in den Mittelpunkt ihrer Bemühungen stellen. Zudem spielen Mitwirkungsmöglichkeiten von Kindern und Eltern sowie die Zusammenarbeit mit Partnern vor Ort bei der Auswahl der Gewinner eine wichtige Rolle.

Ingrid Arndt-Brauer, MdB


Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Wahlkreis 124 Steinfurt/Borken I

Ahaus. Schon seit 1979 befasst sich das Unternehmen Uppenkamp und Partner mit Immissionsschutz. Hier untersuchen Fachleute Einwirkungen in Form von Luftverunreinigungen, Geräuschen, Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlen und sonstigen Umwelteinwirkungen. Ziel dieser Untersuchung ist es, die Immissionen auf ein für die Menschen und die Umwelt langfristig verträgliches Maß zu begrenzen.

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