08.03.2018 in Allgemein

SPD-Frauen: Jeder Tag ist Internationaler Frauentag

 

Zum Internationalen Frauentag 2018 erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:

Die SPD hat in der letzten Wahlperiode gleichstellungspolitische Meilensteine durchgesetzt: die Gesetze für Entgelttransparenz und mehr Frauen in Führungspositionen, das Elterngeld Plus und die Reform des Sexualstrafrechts sowie die Ratifizierung der Istanbul-Konvention.

06.03.2018 in Bundespolitik

UB-Chef Marc Jaziorski: "Die SPD geht gestärkt aus diesem Mitgliedervotum hervor"

 

Die Mitglieder haben entschieden. Am Ende einer kontrovers, offen und fair geführten innerparteilichen Diskussion stand die Entscheidung von über 460.000 Mitgliedern, darunter 1.367 Mitglieder aus dem Unterbezirk Borken.

Marc Jaziorski: "Unser Mitgliederentscheid hat die SPD als demokratische Volkspartei gestärkt. Zusammen mit vielen anderen haben wir die Entstehungsgeschichte des Koalitionsvertrages kritisch begleitet, Anregungen und Bedenken geäußert. Am Ende stand eine demokratische Entscheidung der Mitglieder mit einer Wahlbeteiligung von über 78 %.

28.02.2018 in Europa

Schädliche Pestizide verbieten – Artensterben von Bienen verhindern!

 
Gabriele Preuß MdEP

Die Europäische Agentur für Lebensmittelsicherheit (EFSA) hat aktuell einen Bericht veröffentlicht, aus dem hervorgeht, dass bestimmte Pestizide eine Gefahr für Bienen darstellen.

Laut der Risikobewertung sind diverse Chemikalien höchst schädlich für Bestäuber und tragen zum Bienensterben bei. Die Ergebnisse der Untersuchungen der EFSA werden nun der Europäischen Kommission vorgelegt. Diese kann den Mitgliedsstaaten einen Vorschlag zu einem Verbot dieser Pestizide machen.

21.02.2018 in Bundespolitik

Fördermittel für unabhängige Teilhabeberatung für Menschen mit Behinderungen

 

Im Kreis Borken wird es künftig eine Stelle für die "Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung" von Menschen mit Behinderungen geben. Diese positive Nachricht konnte die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte an diesem Mittwoch überbringen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) fördert ab diesem Jahr im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes unabhängige Beratungsangebote. Diese stehen Menschen mit Behinderungen offen. Die unabhängige Beratung soll Informationen und Orientierung geben. Der neue niedrigschwellige Service soll als erste Anlaufstelle im Falle einer neuen oder drohenden Behinderung dienen. Behinderungen können in allen Lebenslagen auftreten und unterscheiden sich sehr stark von Fall zu Fall. Sie kann bspw. aufzeigen, welche möglichen Leistungen Betroffene beantragen können. Gemeinsam sollen die individuellen Teilhabemöglichkeiten besprochen und einzelne Schritte auf diesem Weg erläutert werden.

20.02.2018 in MdB und MdL

Ursula Schulte zur stellvertretenden AG-Sprecherin gewählt

 

Ursula Schulte, SPD-Bundestagsabgeordnete, ist auf der gestrigen Sitzung der SPD-Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft einstimmig zur stellvertretenden Sprecherin gewählt worden. Damit übernimmt die Vredenerin die Arbeitsschwerpunkte Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz.

"Wir haben im Koalitionsvertrag wichtige Meilensteine setzen können. So wird in dieser Legislaturperiode die Reduktionsstrategie kommen. Es sind verbindliche Zielmarken und ein konkreter Zeitplan vereinbart worden. Die Aussagen zum Nährwertkennzeichnungssystem ist für mich der Einstieg in die Nährwertampel. Denn wer sich gesund und ausgewogen ernähren möchte, muss anhand der Kennzeichnung erkennen können, welche Lebensmittel dazu geeignet sind.

19.02.2018 in Arbeitsgemeinschaften

Gerti Tanjsek weiterhin Beisitzerin im AsF-Landesvorstand

 
Foto v.l.n.r. Gerti Tanjsek, Daniela Jansen, Rita Penno u. Kerstin Erkens

Zur NRW Landeskonferenz der AsF waren 124 Delegierte in Gelsenkirchen aus ganz NRW zusammen gekommen um den neuen Landesvorstand zu Wählen. Die Landesvorsitzende Daniela Jansen ist mit 98 % bestätigt worden.

Aus dem Unterbezirk Borken nahmen Rita Penno, AsF-UB-Vorsitzende aus Südlohn und Kerstin Erkens als Delegierte mit Gerti Tanjsek, Beisitzerin im AsF-Landesvorstand, teil.

Gerti Tanjsek stellte sich mit weiteren 22 Frauen aus ganz NRW zur Wiederwahl als Beisitzerin. Mit Platz 3 und 96 Stimmen zeigte sich Gerti Tanjsek sehr zufrieden und war über den Zuspruch angenehm überrascht.

19.02.2018 in Bundespolitik

SPD-Unterbezirk diskutiert Koalitionsvertrag

 

"SPD pur geht darüber hinaus"
Nach der intensiven Diskussion vor dem SPD-Sonderparteitag im Januar hat der Unterbezirk Borken zu einer weiteren Runde über den Koalitionsvertrag eingeladen. Mehr als 80 Sozialdemokraten kamen in das Burghotel Pass nach Südlohn-Oeding. Befürworter und Gegner des Koalitionsvertrages wurden durch Ursula Schulte, MdB, Axel Schäfer, ehemaliger Chef der NRWSPD-Landesgruppe sowie Andreas Jürgens, Schatzmeister des Unterbezirks inhaltlich eingestimmt.

16.02.2018 in Bundespolitik

DIW-Studie bestätigt: Die Mietpreisbremse wirkt

 

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) Berlin hat in einer detaillierten Analyse den Beweis erbracht, dass die von der SPD durchgesetzte Mietpreisbremse wirkt.

Die DIW-Studie bestätigt: Die von der SPD eingeführte Mietpreisbremse schützt Mieterinnen und Mietern vor hohen Mietsteigerungen. Allerdings stellt das DIW zurecht fest, dass die Mietpreisbremse allein die Engpässe auf dem Wohnungsmarkt nicht beseitigen kann. Zusätzlich sind weitere Maßnahmen erforderlich wie eine Reform der Grundsteuer und vor allem Anreize in den Wohnungsbau. Ferner entkräftet das DIW ein Argument vieler Kritiker, die Mietpreisbremse verhindere den Neubau von Wohnungen. Da der Neubau genau deshalb von der Mietpreisbremse ausgenommen ist, stimmt dies nachweislich nicht.

Ursula Schulte, MdB

Ursula Schulte, MdB
Wahlkreis 126 Borken II

Viele Fragen hatten die Schülerinnen und Schüler der Oberstufe Q1 des Euregio-Gymnasiums Bocholt am heutigen Tag. Eingeladen hatte das jüngste der vier Bocholter Gymnasien, um mit mir so unterschiedliche Themen wie die Zukunft der Europäischen Union, den Stand der aktuellen Flüchtlingsdiskussion, gesunde Ernährung und Lebensmittelverschwendung zu diskutieren.

Ich freue mich immer, wenn ich Einladungen von Schulen erhalte, weil ich merke, dass gerade Schülerinnen und Schüler an politischen und gesellschaftlichen Themen großes Interesse haben. Schließlich geht es bei allen Fragen um die Zukunft der jungen Menschen. Gemeinsam müssen wir diese Zukunft gestalten. Dazu brauchen wir unterschiedlichen Sichtweisen.

Kreistagsfraktion

Für viele Frauen ist es alltägliche Realität, körperliche, sexuelle oder psychische Gewalt zu erfahren. Frauenhäuser sind für die Betroffenen dann oft die letzte Zuflucht. Grund genug für die SPD-Politikerinnen Ursula Schulte (MdB) sowie Gerti Tansjek und Uta Röhrmann von der SPD-Kreistagsfraktion sich im Frauenhaus des Caritasverbandes zu informieren.

Silke Hempen als Leiterin des Frauenhauses, Nicole Titze als pädagogische Mitarbeiterin sowie Claudia Soggeberg als Vorstandsmitglied des Caritasverbandes Bocholt erläuterten, wie wichtig der enge Kontakt zwischen Pädagogen und Schutzsuchenden ist. Das sei, so Silke Hempen, nicht selbstverständlich. In Bocholt sei die vertrauensvolle Beziehungsarbeit konzeptionell verankert. Stolz sind die engagierten Frauen auch auf ihre enge Vernetzung mit KiTas, Schulen, Ärzten Therapeuten. Schwierig sei nur die Versorgungslage bei Psychiatern und Psychotherapeuten. Wo schnelle Hilfe angesagt ist, erhalten traumatisierte Frauen und Kinder in der Regel erst nach 9 - 12 Monaten einen Termin.

Ingrid Arndt-Brauer, MdB


Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Wahlkreis 124 Steinfurt/Borken I

30.05.2018 16:53
Solid.Box ganz vorn dabei.
Berlin/Heek. Die Frage nach der Zukunft des Wohnens wird zunehmend wichtiger. Schließlich wird Wohnraum immer knapper und trifft in vielen Gegenden auf einen ausgeprägten Wohnungsmangel. Ideen, die Probleme zu überwinden, gibt es viele. Immer größere Bedeutung kommt dabei Lösungen zu, die es versprechen, schnellen und guten Wohnraum fernab vom klassischen Häuserbau zu schaffen.

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