22.09.2018 in Arbeitsgemeinschaften

Rege Diskussion zum Thema Schwangerenberatung und § 219 StGB

 

"Sie werden im gesamten Kreis Borken weder ein Krankenhaus noch eine Arztpraxis finden, in denen Schwangerschaftsabbrüche durchgeführt werden." Diesen Satz sagte am Dienstagabend Carola Wissing. Sie ist Beraterin von Donum Vitae Kreis Borken e.v. und gemeinsam mit ihrer Kollegin Anna Sophie Weiß eine Frau, die es wissen muss. Beide waren auf Einladung der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) zu eine Info- und Diskussionsveranstaltung in das Burghotel Pass gekommen, um gemeinsam mit den ASF-Frauen und der SPD-Bundestagsabgeordneten Ursula Schulte zum Thema Schwangerenberatung und § 219 StGB zu diskutieren.

11.09.2018 in Bundespolitik

Einfall gegen Abfall - Ideenwettbewerb "Zu gut für die Tonne" zur Vermeidung von Lebensmittelverschwendung

 

Mit dem Ideenwettbewerb "Zu gut für die Tonne" zeichnet das Bundesministerium Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) bereits zum vierten Mal herausragende Projekte aus, die dazu beitragen Lebensmittelverschwendung, zu reduzieren. Teilnehmen können Unternehmen, Verbände, Vereine, Kommunen, Forschungseinrichtungen ebenso wie Einzelpersonen.

08.09.2018 in Unterbezirk

Neuer Vorstand des SPD Unterbezirk Borken gewählt

 
Der frisch gewählte geschäftsführende Vorstand des UB

Der Parteitag des SPD Unterbezirk Borken hat am 08.09.2018 in Stadtlohn Marc Jaziorski mit über 89% zum Vorsitzenden wiedergewählt. Als stellv. Vorsitzende wurden Nina Andrieshen, Richard Kassner, Gerhard Ludwig und Ulrike Nitsch gewählt. Als Schatzmeister wurde Andreas Jürgens bestätigt. Jan Kemper und Elisabeth Lindenhahn komplettieren den geschäftsführenden Vorstand als wiedergewählte Schriftführer.

31.08.2018 in Bundespolitik

RENTEN STEIGEN WIE LÖHNE

 

Der Neustart für eine stabile Rente geschafft! Sicherheit für heute und morgen. Darauf können sich Junge und Alte verlassen. Konkret heißt das: Die Renten steigen automatisch wieder so wie die Löhne, die Kaufkraft bleibt erhalten. Und es gibt unter anderem auch mehr Geld für Frauen und Männer, die nicht mehr arbeiten können, weil die Gesundheit nicht mehr mitmacht.

Das hat das Kabinett auf Druck der SPD beschlossen - der Rentenpakt:

29.08.2018 in Unterbezirk

SPD im Kreis Borken begrüßt den neuen Geschäftsführer Felix Höppner

 
Felix Höppner

Nach dem Wechsel von Verena Gottschalk-Liese in die Landesgeschäftsstelle der NRWSPD in Düsseldorf, hat Felix Höppner die Geschäftsführung der SPD im Kreis Borken zum 15.08.2018 übernommen.

Felix Höppner ist 33 Jahre alt und studierte in Münster Geschichte und Philosophie. Seit seinem Eintritt in die SPD im Jahr 2002 hat er in unterschiedlichen ehren- und hauptamtlichen Funktionen politische Erfahrungen gesammelt. Zuletzt war er als Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Regionalrat Münster tätig. Das Münsterland und damit auch der Kreis Borken ist ihm durch diese Tätigkeit gut vertraut.

Wir begrüßen Felix Höppner herzlich in der SPD im Kreis Borken und freuen uns auf die Zusammenarbeit!

22.08.2018 in Bundespolitik

Spannende Medientage in Berlin verbringen

 

Berlin. Junge Leute, Medien, Politik und die Hauptstadt - für diese Kombination steht der Jugendmedienworkshop des Deutschen Bundestages, der in diesem Jahr zum 15. Mal stattfindet. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte ruft interessierte Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren auf, sich zu bewerben.

Ziel des Jugendmedienworkshops, der vom Deutschen Bundestag in Zusammenarbeit mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. veranstaltet wird, ist es, medien- und politikbegeisterten Jugendlichen Einblicke in den politischen und medialen Betrieb in der deutschen Hauptstadt zu ermöglichen und die Medienkompetenz der Teilnehmer zu stärken. Dazu gehören neben fachlichen Schulungen auch Begegnungen mit Abgeordneten und Journalisten. Der Workshop steht in diesem Jahr unter dem Motto "Zwischen Krieg und Frieden". Erörtert werden soll zum Beispiel, wie in einer von Konflikten überzogenen Welt Frieden geschaffen werden kann und wie Medien über Krieg berichten.

09.08.2018 in Bundespolitik

Hofabgabeklausel abschaffen

 

Berlin. Die Pflicht zur Hofabgabe ist verfassungswidrig. Das sagt der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in seinem heute veröffentlichten Beschluss über die Pflicht zur Abgabe landwirtschaftlicher Höfe als Voraussetzung eines Rentenanspruchs. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich bestätigt.

Um überhaupt in der Genuss seiner Rente zu kommen, ist der Landwirt verpflichtet seinen Hof abzugeben. Mit ihrem "Nein" zur Hofabgabeklausel stützen die Verfassungsrichter in Karlsruhe die Position der SPD-Bundestagsfraktion, deren Ziel die vollständige Abschaffung der Hofabgabeverpflichtung bleibt. Sie ist unzeitgemäß, ungerecht und stellt einen Eingriff in die grundgesetzlich geschützte Eigentumsfreiheit dar, urteilt der Erste Senat.

02.08.2018 in MdB und MdL

"Bio muss für jeden erreichbar sein"

 

SPD-Bundes- und Landtagsabgeordnete besuchen Molkerei Söbbeke
Anlässlich ihrer Sommertour besuchte die ernährungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Ursula Schulte die Bio-Molkerei Söbbeke in Gronau-Epe. Begleitet wurde sie von ihrer SPD-Wahlkreiskollegin Ingrid Arndt-Brauer, dem Sprecher für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz der SPD-Landtagsfraktion André Stinka sowie von Kurt Rehbein, SPD-Ratsfraktion Gronau.

Ursula Schulte, MdB

Ursula Schulte, MdB
Wahlkreis 126 Borken II

Ausgewogene Ernährung ist eine Kernfrage sozialer Gerechtigkeit. Hierbei müssen wir die Kinder und Jugendlichen in den Blick nehmen. Ihnen wollen wir ein gesundes Aufwachsen ermöglichen. Mehr dazu in meiner Rede vor dem Deutschen Bundestag.

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Kreistagsfraktion

Im Rahmen ihrer diesjährigen Klausurtagung beriet die SPD- Kreistagsfraktion kürzlich den Kreishaushalt für das laufende Jahr 2019. Zu Gast bei den Beratungen war auch wieder Kreiskämmerer Wilfried Kersting, der die Eckpunkte des Haushaltes vorstellte und bereitwillig Fragen der Fraktionsmitglieder zu dem Zahlenwerk beantwortete.

Ingrid Arndt-Brauer, MdB


Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Wahlkreis 124 Steinfurt/Borken I

Kreis Steinfurt/Kreis Borken. "Das neue Jahr fängt gut an: Zum 1. Januar 2019 treten gleich vier Gesetze aus dem Bereich Arbeit und Soziales in Kraft, die den Sozialstaat stärker machen und spürbare Verbesserungen für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentner*innen bringen", freut sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer.

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