18.01.2019 in Veranstaltungen

Einladung zur Veranstaltung

 

"Krisen der Welt" am 8. Februar um 18.30 Uhr in Coesfeld

13.01.2019 in Landespolitik

„ CDU und FDP stiften Chaos und sorgen für Investitionsstau beim kommunalen Straßenbau“

 

Im September 2018 hatte NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) öffentlich die „Abschaffung der Straßenausbaubeiträge bei Kompensation für die Kommunen durch das Land“ gefordert. In der Folge haben mittlerweile zahlreiche Stadt- und Gemeinderäte in ganz NRW Beschlüsse gefasst, bis auf Weiteres keine neuen Straßenbaumaßnahmen zu beschließen, was einen faktischen Investitionsstopp in die kommunale Straßeninfrastruktur bedeutet.

Zu dem Thema hat die SPD-Landtagsfraktion an Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) eine Kleine Anfrage gestellt. Die Antwort liegt nun vor. Dazu erklärt Stefan Kämmerling, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

28.11.2018 in Arbeitsgemeinschaften

Frank Baranowski als Vorsitzender der Bundes-SGK wiedergewählt - Bundes-SGK feiert 40 Jahre

 
Gerti Tanjsek sprach sich für mehr Berücksichtigung der Frauen bei der SGK aus.

Rund 300 sozialdemokratische Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker waren der Einladung der Bundes-SGK zur Bundesdelegiertenversammlung nach Kassel gefolgt und diskutierten unter dem Leitthema „Konkret. Kommunal. Digital.“ die Herausforderungen aktueller Kommunalpolitik und feierten das 40-jährige Bestehen der Bundes-SGK im Rahmen eines kommunalen Abends.

In seiner Rede betonte der Bundesvorsitzende Frank Baranowski die ungebrochene Wichtigkeit guter kommunaler sozialdemokratischer Lobbyarbeit im Bund, heute wie auch damals bei der Gründung der Bundes-SGK in Kassel vor 40 Jahren.

27.11.2018 in Bundespolitik

Zukunft der ländlichen Räume sichern! - 5G an jeder Milchkanne!

 

"Dass die CDU die ländlichen Räume mit "nicht jede Milchkanne" könne mit 5G versorgt werden abspeist ist schon unfassbar. Es zeigt aber, dass die CDU auch im Kreis Borken die Zukunft der ländlichen Räume verschläft." sagt Marc Jaziorski, Vorsitzender der SPD im Kreis Borken

25.11.2018 in Regionalpolitik

SPD Region Westliches Westfalen: Nina Andrieshen zur Beisitzerin gewählt

 
Gruppenfoto mit NRWSPD Chef Sebastian Hartmann 3.v.L. Foto: M. Kuiper

Bei der 9. ordentlichen Regionalkonferenz (am 24.11.2018) der Region "Westliches Westfalen" der NRWSPD nahmen Simon Beckmann, Manfred Kuiper, Ulrike Nitsch, Matthias Tenhumberg und Jan Kemper als Delegierte aus dem Unterbezirk Borken an der Regionalkonferenz teil, um gemeinsam mit mehr als 150 Delegierten aus den Unterbezirken der Region die SPD sowohl thematisch als auch personell für die Zukunft aufzustellen. Aus dem UB Borken nahmen auch UB Vorsitzender Marc Joaziorski und Ulla Schulte Mdb, sowie UB Geschäftsführer Felix Höppner (Mandatsprüfung und Zählkommission) an der Konferenz teil.

20.11.2018 in Europa

Europa im Wandel - Zeit zu handeln!

 
Simon Beckmann und Gerti Tanjsek als Delegierte bei der Europa-Delegiertenkonferenz

Das war das Motto der Europa-Delegiertenkonferenz in Essen. Nachdem bereits der Landesparteirat im September die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlliste nominiert hat, ging es am Samstag (17.11.2018) darum, die 47 Delegierten für die Bundesdelegiertenkonferenz am 09.12. in Berlin zu wählen. Dort wird entschieden, wer neben Spitzenkandidatin Katarina Barley für die SPD zur Wahl antritt, wenn es im Mai 2019 an europäischen Wahlurnen um die Stimmen geht. Als Delegierte aus dem Unterbezirk Borken waren in Essen dabei: Simon Beckmann und Gerti Tanjsek, sowie UB Geschäftsführer Felix Höppner (Zählkommission). Gerti Tanjsek konnte mit einem sehr guten Wahlergebnis ihre Teilnahme an der Bundesdelegiertenkonferenz in Berlin sichern. Weitere Informationen https://www.nrwspd.de

10.11.2018 in Bundespolitik

Deutlich mehr Geld, damit Langzeitarbeitslose in Jobs kommen

 

MdB Ursula Schulte: "Das ist die Handschrift der SPD für mehr sozialen Zusammenhalt im Land"
2019 stehen den Jobcentern für den Kreis Borken rund 2,2 Millionen Euro und für den Kreis Coesfeld 1,6 Millionen Euro mehr für die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen zur Verfügung als im Jahr 2018. Das hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales der Bundestagsabgeordneten Ursula Schulte mitgeteilt. "Für die Langzeitarbeitslosen ist das ein echtes Plus. Damit können die Jobcenter ihnen zielgenau helfen und sie besser in Arbeit vermitteln. Das gibt es nur, weil die SPD in der Regierung ist.", so Schulte. Dem Jobcenter Borken stehen im Jahr 2019 insgesamt 11,7 Mio. Euro für die Eingliederung zur Verfügung, dem Jobcenter Coesfeld 6,6 Mio. Euro.

10.11.2018 in Bundespolitik

Koalition stärkt Feuerwehren mit 100 Mio. Euro Kreis

 

Steinfurt/Kreis Borken. "Mit dem gestrigen Beschluss stärkt der Bund die Feuerwehren in noch nie dagewesener Höhe! Für die nächsten vier Jahre (2019-2022) werden wir ein Fahrzeugprogramm mit 100 Mio. Euro auflegen", berichtet die SPD-Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer für den Wahlkreis Steinfurt I/Borken I. "Ich freue mich, dass ich zusammen mit dem zuständigen Hauptberichterstatter für den Haushaltsplan des Bundesinnenministeriums, Martin Gerster und unserem haushaltspolitischen Sprechers, Johannes Kahrs, diesen Verhandlungserfolg für unsere Feuerwehren erreichen konnte", so Finanzexpertin Arndt-Brauer.

Ursula Schulte, MdB

Ursula Schulte, MdB
Wahlkreis 126 Borken II

Ausgewogene Ernährung ist eine Kernfrage sozialer Gerechtigkeit. Hierbei müssen wir die Kinder und Jugendlichen in den Blick nehmen. Ihnen wollen wir ein gesundes Aufwachsen ermöglichen. Mehr dazu in meiner Rede vor dem Deutschen Bundestag.

{mp4}7317762_h264_720_400_2000kb_baseline_de_2192{/mp4}

Kreistagsfraktion

Im Rahmen ihrer diesjährigen Klausurtagung beriet die SPD- Kreistagsfraktion kürzlich den Kreishaushalt für das laufende Jahr 2019. Zu Gast bei den Beratungen war auch wieder Kreiskämmerer Wilfried Kersting, der die Eckpunkte des Haushaltes vorstellte und bereitwillig Fragen der Fraktionsmitglieder zu dem Zahlenwerk beantwortete.

Ingrid Arndt-Brauer, MdB


Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Wahlkreis 124 Steinfurt/Borken I

Kreis Steinfurt/Kreis Borken. "Das neue Jahr fängt gut an: Zum 1. Januar 2019 treten gleich vier Gesetze aus dem Bereich Arbeit und Soziales in Kraft, die den Sozialstaat stärker machen und spürbare Verbesserungen für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentner*innen bringen", freut sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer.

Wahlprogramm

Downloads

Kreisgespräch