02.08.2018 in MdB und MdL

"Bio muss für jeden erreichbar sein"

 

SPD-Bundes- und Landtagsabgeordnete besuchen Molkerei Söbbeke
Anlässlich ihrer Sommertour besuchte die ernährungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Ursula Schulte die Bio-Molkerei Söbbeke in Gronau-Epe. Begleitet wurde sie von ihrer SPD-Wahlkreiskollegin Ingrid Arndt-Brauer, dem Sprecher für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz der SPD-Landtagsfraktion André Stinka sowie von Kurt Rehbein, SPD-Ratsfraktion Gronau.

20.02.2018 in MdB und MdL

Ursula Schulte zur stellvertretenden AG-Sprecherin gewählt

 

Ursula Schulte, SPD-Bundestagsabgeordnete, ist auf der gestrigen Sitzung der SPD-Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft einstimmig zur stellvertretenden Sprecherin gewählt worden. Damit übernimmt die Vredenerin die Arbeitsschwerpunkte Ernährung und gesundheitlichen Verbraucherschutz.

"Wir haben im Koalitionsvertrag wichtige Meilensteine setzen können. So wird in dieser Legislaturperiode die Reduktionsstrategie kommen. Es sind verbindliche Zielmarken und ein konkreter Zeitplan vereinbart worden. Die Aussagen zum Nährwertkennzeichnungssystem ist für mich der Einstieg in die Nährwertampel. Denn wer sich gesund und ausgewogen ernähren möchte, muss anhand der Kennzeichnung erkennen können, welche Lebensmittel dazu geeignet sind.

29.01.2018 in MdB und MdL

Ursula Schulte, SPD-MdB und André Stinka, SPD-MdL kritisieren mangelnden Sparwillen der Mitte-Rechts-Koalition

 
Andre Stinka SPD-MdL und Ursula Schulte SPD-MdB

Dülmen/Bocholt. Als Tiger gesprungen, als Bettvorleger gelandet. So ließe sich die Haushaltspolitik der Mitte-Rechts-Regierung im Düsseldorfer Landtag bezeichnen, stellen André Stinka, SPD-Landtagsabgeordneter aus Dülmen sowie seine Bundestagskollegin Ursula Schulte aus dem Kreis Borken fest.

Ministerpräsident Armin Laschet habe im Wahlkampf noch vollmundig getönt, 2 Milliarden Euro einzusparen, um die Schuldenbremse 2020 zu erreichen. "Heiße Luft", sagen Stinka und Schulte. Laschet habe im Haushalt 2018 lediglich 0,176 Prozent Einsparpotential realisiert. Das sind lediglich 136 Millionen Euro. "Zwischen Wahlkampfrhetorik und tagespolitischer Realität klafft bei der CDU ein großes Loch", so die beiden Sozialdemokraten.

12.09.2016 in MdB und MdL

Ingrid Arndt-Brauer zeigt Gesicht für Vielfalt

 

Berlin. Mit einer ungewöhnlichen Aktion wirbt das Bundesbauministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) für lebendige Nachbarschaften und gesellschaftlichen Zusammenhalt: Unter dem Motto "Dein Gesicht für Vielfalt" lud das Ministerium Passanten am Potsdamer Platz in Berlin dazu ein, sich von Schnellzeichnern porträtieren zu lassen und mit ihrem ausgestellten Konterfei öffentlich für Integration und Vielfalt in der Nachbarschaft einzutreten. Auch die heimische Abgeordnete Ingrid Arndt-Brauer beteiligte sich an der Aktion.

08.09.2016 in MdB und MdL

Arndt-Brauer trifft Ägyptische Delegation

 

Berlin. Die Vorsitzende des Finanzausschusses des Bundestages und heimische Abgeordnete Ingrid Arndt-Brauer (SPD) hat jetzt Mohamed Zaki El-Sewedy (i. Bild 3. v. li.), den Vorsitzenden des Ausschusses für Industrie im ägyptischen Parlament, zu einem Gespräch im Berliner Paul-Löbe-Haus empfangen.

Begleitet wurde der ägyptische Politiker von hochrangigen Vertretern ägyptischer Industrie- und Handelsorganisationen sowie dem ägyptischen Botschafter Dr. Badr Abdelatty (i. Bild 2. v. li.).

Im Mittelpunkt des einstündigen Austausches stand die Erhebung von Steuern in Deutschland und die Verteilung des Steueraufkommens auf die Bundesländer. Von großem Interesse in diesem Zusammenhang waren Fragen der Bildungsfinanzierung. Das nordafrikanische Land beabsichtigt hier in Zukunft mehr zu investieren.

Beide Seiten betonten die Bedeutung des persönlichen gegenseitigen Austausches und versicherten diesen zukünftig fortsetzen zu wollen.

16.01.2014 in MdB und MdL

Ingrid Arndt Brauer und Ulla Schulte in Ausschüssen berufen

 

„Familienausschuss war mein Wunschausschuss“

„So langsam beginnt der Berliner Betrieb zu rollen“, freut sich Ursula Schulte auf den Beginn der inhaltlichen Arbeit in den Ausschüssen, Arbeitsgruppen und im Bundestag. „Ich habe meine Wunschausschüsse bekommen. An erster Stelle Stand der Familienausschuss. Das ist bereits mein Thema als Kommunalpolitikerin gewesen. Hier kann ich die Erfahrungen aus meiner kommunalpolitischen Arbeit einbringen und für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf kämpfen“, erläutert Ursula Schulte ihren politischen Ansatz.

Ursula Schulte weiter: „Wir reden immer über den demografischen Wandel und zu wenig Geburten in Deutschland. Mit einem ‚Weiter so‘ können wir junge Menschen nicht dazu animieren, sich für Kinder zu entscheiden. Wir müssen eine familienfreundliche Atmosphäre in Deutschland schaffen, die es Menschen gestattet, ja zu Kindern zu sagen. Deshalb ist der Ansatz von Manuela Schwesig, laut über die Familienarbeitszeit nachzudenken, nicht verkehrt, wobei man die Grundbedingungen sicherlich noch ausführlicher diskutieren muss. Aber, wer keine Visionen besitzt und nur bewahren will, der kann auch nichts voranbringen.“

Zum Familienausschuss kommt noch der Petitionsausschuss. „Es war immer mein Ziel Politik für die Menschen zu machen. Das ist mein persönlicher Antrieb. Gerade im Petitionsausschuss kann ich mich ganz besonders um die individuellen Probleme der Menschen kümmern“, ist sich Ursula Schulte der Verantwortung gerade in diesem Ausschuss bewusst.

Unsere Münsterländischen Abgeordneten nach der Fraktionssitzung des Bundestages

Ingrid Arndt-Brauer wird Vorsitzende des Finanzausschusses

Die Bundestagsfraktion hat Ingrid Arndt-Brauer zur Vorsitzenden des Finanzausschusses des deutschen Bundestages gewählt. Die in Horstmar lebende Politikerin setzte sich in einer Abstimmung gegen Manfred Zöllmer durch.

"Ich freue mich, in den nächsten vier Jahren diese verantwortungsvolle Aufgabe übernehmen zu dürfen", erläuterte die Finanzpolitikerin. Ihre mehr als 30-jährige Erfahrung in der Politik will die 52-jährige einbringen, um gemeinsam mit dem Koalitionspartner, der Opposition und den verschiedenen Interessensgruppen Lösungen für die anstehenden Herausforderungen zu erarbeiten."

Neben Moderation und Interessenausgleich will sich die Abgeordnete dafür einsetzen, die finanzpolitischen Vorstellungen der SPD in die Große Koalition einzubringen und die sozialdemokratische Handschrift in der Finanzpolitik sichtbar zu machen.

Europaprogramm

Ursula Schulte, MdB

Ursula Schulte, MdB
Wahlkreis 126 Borken II

16.06.2019 08:43
Gastfamilien gesucht.
Der Bundestag und der amerikanische Kongress unterstützen auch in diesem Jahr wieder Schülerinnen und Schüler aus beiden Nationen, um ihnen die Verwirklichung eines Traumes zu ermöglichen: ein Schuljahr im Ausland. Ich bin Patin von Jan Spiegelhoff aus Rhede, der das Schuljahr 2019/20 in den USA verbringen wird.

Ab Ende August 2019 sind sowohl amerikanische Schülerinnen und Schüler als auch Jugendliche aus anderen Ländern für ein Schuljahr in Deutschland zu Gast. Für sie sucht GIVE e.V., als eine der vom Bundestag mit der Durchführung des Programms beauftragten Organisationen, sympathische Gastfamilien im Münsterland. Alle Teilnehmer sind aufgeschlossene junge Menschen zwischen 15 und 18 Jahren, die sich in Auswahlverfahren für ihren Aufenthalt qualifiziert haben.

Kreistagsfraktion

SPD, Grüne, UWG und Linke/Piraten stellen gemeinsamen Antrag zur kommenden Kreistagssitzung

Für die gut 6.000 Nutzer des Sozialtickets im Kreis Borken gibt es Anlass zur Hoffnung, dass der Kreistag die vor wenigen Wochen beschlossenen Preiserhöhung für das MoBiTicket wieder zurück nimmt. Die Fraktionen von SPD, Grünen und UWG sowie die Gruppe Linke/Piraten haben für die kommende Sitzung des Kreistags im Juli beantragt, die Preiserhöhung zurückzunehmen und das bisherige Preismodell wieder in Kraft zu setzen.

Da die Landesförderung für das MobiTicket für das laufende Jahr gut 100.000 Euro geringer ausgefallen war, als vom Kreis Borken beantragt, legte die Kreisverwaltung dem Kreistag in der vergangenen Kreistagssitzung den Beschlussvorschlag vor, die Ticketpreise für das MobiTicket zu erhöhen, um so die Nutzerzahlen zu senken und die geringere Fördersumme des Landes auf diese Weise auszugleichen. Der Landrat vertrat, gemeinsam mit der Fraktion der CDU und der Gruppe der FDP die Auffassung, die Fördergelder reichen nun nicht mehr aus, den erwarteten Aufwand des Kreises Borken für das MobiTicket zu decken.

Ingrid Arndt-Brauer, MdB


Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Wahlkreis 124 Steinfurt/Borken I

Kreis Borken. Die finanzielle Situation der Städte, Gemeinden und Kreise hat sich in Deutschland verbessert - dank guter Konjunktur und der Politik der Großen Koalition. Die SPD nutzt ihren Handlungsspielraum in der Koalition, um die Kommunen weiter zu stärken.

Kommunen finanziell entlasten - diesen Weg setzt die SPD fort. "Ob mit der Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs, besseren Kitas oder dem Ausbau des schnellen Internets an jeder Milchkanne, die sozialdemokratische Handschrift in unseren Gesetzen kommt bei allen an. Damit bleibt die SPD-Bundestagsfraktion die Anwältin der Kommunen", macht die SPD-Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer klar.

Wahlprogramm