24.05.2019 in Europa

Martin Schulz in Bocholt

 

Für eine gute halbe Stunde war gestern Nachmittag Martin Schulz in der Innenstadt von Bocholt. Er unterstützt den Wahlkampf unserer Europakandidatin Sarah Weiser. Mit dabei unsere Bundestagsabgeordnete Ulla Schulte. Martin Schulz nutzte die Zeit für eine leidenschaftliche Rede vor zahlreichen Zuhörern über Europa und der EU. Auch der Food -Truck der SPD stand auf dem Georgsplatz, es gab leckere Waffeln und gute Gespräche.
Hier einige Impressionen von der gestrigen Veranstaltung.
 

03.05.2019 in Europa

Sarah Weiser begrüßt 50 Prozent Frauen in der EU-Kommission

 

In dieser Woche fand in Maastricht die zweite Debatte der Spitzenkandidat*innen für das Amt der Präsidentin oder des Präsidenten der Europäischen Kommission statt. Dort versicherte der Sozialdemokrat Frans Timmermanns, dass er auf eine paritätische Besetzung der EU-Kommission bestehen werde. Die Europakandidatin der SPD Münster, Sarah Weiser, begrüßt diese Absicht: "Ich stehe hinter der Idee, Frauen in den EU-Gremien zu fördern und damit auch auf europäischer Ebene auf eine paritätische Besetzung hinzuwirken." Weiser setzte sich bereits auf der Münsteraner Parteiebene sowie während ihres langjährigen Engagements bei den Jusos für Frauenförderung ein. "Es ist Zeit, dass wir auch in Europa dafür sorgen, dass Frauen die politischen Prozesse nicht nur mitgestalten, sondern auch gleichgestellt mitverantworten." Aktuell sind unter den 28 EU-Kommissar*innen lediglich neun Frauen.

02.05.2019 in Europa

"Klimanotstand-Votum ist dringender Appell an alle politisch Verantwortlichen"

 

SPD-Europakandidatin Sarah Weiser fordert mehr Engagement beim Klimaschutz

"Die Entscheidung des britischen Parlaments, den Klimanotstand auszurufen, ist ein dringender Appell an alle politisch Verantwortlichen, das Engagement zum Klimaschutz zu intensivieren", erklärt die SPD-Europakandidatin für das Münsterland, Sarah Weiser. Zugleich zeige das Votum, dass zivilgesellschaftliches Engagement Wirkung habe. Dem Beschluss des britischen Parlaments waren tagelange Demonstrationen von Klimaschutzaktivist*innen in der Londoner Innenstadt vorausgegangen. "Die Jugendlichen von Fridays-for-Future oder die Aktivistinnen und Aktivisten in London drängen zurecht zu schnellerem Handeln und verbindlicheren Regeln im Kampf gegen den Klimawandel. Dass nach wie vor politische Kräfte wie CDU und CSU beim Klimaschutz auf der Bremse stehen, ist ein Skandal", meint Weiser.

01.05.2019 in Europa

Wahlaufruf: EU-Ausländer wählen in NRW

 

Egal ob jemand einen portugiesischen, polnischen oder belgischen Pass hat - Wer mit einem EU-Pass in Nordrhein-Westfalen wohnt, kann auch bei der Europawahl mitbestimmen. Vielen ist das aber gar nicht bewusst.
Deshalb wenden wir uns mit einem eigenen Wahlaufruf an EU-Ausländer - Alle wichtigen Informationen findest Du hier

https://www.nrwspd.de/nrw-europa/

 

01.05.2019 in Europa

ZUKUNFT UND ZUSAMMENHALT IN EUROPA

 

Rechte – und manche Konservative – wollen Europa kaputt machen. Sie schüren Hass und Hetze. Abgrenzung und Spaltung. Dabei brauchen wir heute mehr Zusammenhalt denn je. Denn nur gemeinsam kommen wir weiter und bleiben erfolgreich. Für unsere Interessen. Für unsere Werte. Darum wollen wir ein soziales Europa. Und das heißt:

 

  • Wer hart arbeitet, darf nicht arm sein. Wir wollen den europäischen Mindestlohn nach dem Grundsatz: mindestens 60 % des mittleren Lohns in dem jeweiligen EU-Land. Für Deutschland also: 12 Euro in der Stunde.
  • Die Beschäftigten sollen mitreden können. Dafür schaffen wir Mindeststandards für die Mitbestimmung in Unternehmen.
  • Google, Facebook & Co. sollen Steuern zahlen, wie alle anderen auch.
    Unser Ziel: bis 2020 die weltweite Mindestbesteuerung der digitalen Wirtschaft.
    Wenn wir hier nicht schnell genug vorankommen, machen wir das in Europa.
  • Gleicher Lohn für gleiche und gleichwertige Arbeit für Männer und Frauen. Dafür schaffen wir ein Lohngerechtigkeitsgesetz für ganz Europa.
  • Neue Perspektiven für junge Menschen. Jede junge Frau und jeder junge Mann unter 25 bekommt einen Ausbildungsplatz – garantiert.

30.04.2019 in Europa

"Ignoranz für Missstände im Niedriglohnbereich gehört bei der Union zum Programm"

 

SPD-Europakandidatin Sarah Weiser zur Diskussion um Arbeitsbedingungen und Löhne in der Paket-Branche

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) lehnt den Vorstoß von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) ab, gesetzlich gegen Niedriglöhne und Sozialleistungsbetrug in der Paket-Branche vorzugehen. Er begründete seine Ablehnung damit, den Unternehmen dürften derzeit keine neuen Belastungen aufgezwungen werden. "Diese Haltung von CDU-Mann Altmaier ist zynisch. Hubertus Heil drängt darauf, dass verbindliche Regeln wie der Mindestlohn und Sozialabgaben eingehalten werden, und der Wirtschaftsminister nennt das Belastungen. Falsch, Herr Altmaier, es geht um Gesetzestreue und Gute Arbeit!", kommentiert die SPD-Europakandidatin für das Münsterland, Sarah Weiser.

Ursula Schulte, MdB

Ursula Schulte, MdB
Wahlkreis 126 Borken II

Südlohn. Das Interesse der Verbraucher an biologisch produziertem und regionalem Essen nimmt zu. Davon konnte ich mich während meiner Sommertour bei der Firma Rüweling in Südlohn überzeugen.

"90 Prozent des Schlachtviehs kommen aus der Region und 90 Prozent der Produkte werden wieder in die Region verkauft. Damit ergebe sich faktisch ein geschlossener Wirtschaftskreislauf aus Produktion, Vermarktung und Verbrauch in derselben Region", erklärten Daniel und Paul Rüweling, Geschäftsführer des Familienunternehmens. Das verringere den Transport von Lebensmitteln, schaffe gesunde wirtschaftliche Voraussetzungen in der Region und wirke nachhaltig für kommende Generationen. Da bin ich mit den Unternehmenschefs von Rüweling einig.

Ingrid Arndt-Brauer, MdB


Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Wahlkreis 124 Steinfurt/Borken I

Das Angehörigenentlastungsgesetz kommt. Damit gibt es bald spürbare Verbesserungen in der Sozialhilfe und bei der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Das hat das Bundeskabinett heute beschlossen.

Wahlprogramm