30.01.2019 in Bundespolitik

Ausbildungsoffensive für die Pflege: Franziska Giffey liefert Ergebnisse

 
Familienministerin Franziska Giffey

Die ersten Ergebnisse der Konzertierten Aktion Pflege liegen vor. Unter Federführung von Familienministerin Franziska Giffey hat die Arbeitsgruppe zu Ausbildung und Qualifizierung über 100 konkrete Maßnahmen vorgelegt. Ziel der Maßnahmen ist es, die Arbeitsbedingungen von Pflegekräften zu verbessern, sie zu entlasten und die Ausbildung in der Pflege zu stärken.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte freut sich über die schnellen Ergebnisse: "Gut ausgebildete und motivierte Pflegekräfte sind Dreh- und Angelpunkt einer guten Pflege. Wir brauchen mehr Menschen, die diesen Beruf erlernen und ausüben. Alle, die rund um die Gewinnung und Qualifizierung von Pflegekräften Verantwortung tragen, haben sich zu konkreten Maßnahmen verpflichtet."

Die Maßnahmen sehen u.a. vor, die Zahl der Auszubildenden in den kommenden vier Jahren um zehn Prozent steigern. Dazu sollen mehr Ausbildungs- und Weiterbildungsplätze geschaffen und die Weiterbildung von Pflegehelfern zu Pflegefachkräften finanziell unterstützt werden.

27.11.2018 in Bundespolitik

Zukunft der ländlichen Räume sichern! - 5G an jeder Milchkanne!

 

"Dass die CDU die ländlichen Räume mit "nicht jede Milchkanne" könne mit 5G versorgt werden abspeist ist schon unfassbar. Es zeigt aber, dass die CDU auch im Kreis Borken die Zukunft der ländlichen Räume verschläft." sagt Marc Jaziorski, Vorsitzender der SPD im Kreis Borken

10.11.2018 in Bundespolitik

Deutlich mehr Geld, damit Langzeitarbeitslose in Jobs kommen

 

MdB Ursula Schulte: "Das ist die Handschrift der SPD für mehr sozialen Zusammenhalt im Land"
2019 stehen den Jobcentern für den Kreis Borken rund 2,2 Millionen Euro und für den Kreis Coesfeld 1,6 Millionen Euro mehr für die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen zur Verfügung als im Jahr 2018. Das hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales der Bundestagsabgeordneten Ursula Schulte mitgeteilt. "Für die Langzeitarbeitslosen ist das ein echtes Plus. Damit können die Jobcenter ihnen zielgenau helfen und sie besser in Arbeit vermitteln. Das gibt es nur, weil die SPD in der Regierung ist.", so Schulte. Dem Jobcenter Borken stehen im Jahr 2019 insgesamt 11,7 Mio. Euro für die Eingliederung zur Verfügung, dem Jobcenter Coesfeld 6,6 Mio. Euro.

10.11.2018 in Bundespolitik

Koalition stärkt Feuerwehren mit 100 Mio. Euro Kreis

 

Steinfurt/Kreis Borken. "Mit dem gestrigen Beschluss stärkt der Bund die Feuerwehren in noch nie dagewesener Höhe! Für die nächsten vier Jahre (2019-2022) werden wir ein Fahrzeugprogramm mit 100 Mio. Euro auflegen", berichtet die SPD-Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer für den Wahlkreis Steinfurt I/Borken I. "Ich freue mich, dass ich zusammen mit dem zuständigen Hauptberichterstatter für den Haushaltsplan des Bundesinnenministeriums, Martin Gerster und unserem haushaltspolitischen Sprechers, Johannes Kahrs, diesen Verhandlungserfolg für unsere Feuerwehren erreichen konnte", so Finanzexpertin Arndt-Brauer.

09.11.2018 in Bundespolitik

Mehr Geld für die Kommunen - Entlastung bereits ein Jahr früher

 

Die SPD hält Wort. Spielräume zur finanziellen Unterstützung der Kommunen werden konsequent genutzt. Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 jährlich um 126 Millionen Euro entlastet.

07.11.2018 in Bundespolitik

Reduktionsstrategie: Mehr Mut beim Kampf gegen ernährungsbedingte Krankheiten

 

Die nationale Reduktionsstrategie für weniger Zucker, Fett und Salz in Lebensmitteln darf nicht zum Papiertiger verkommen. Wir fordern ein stärkeres Engagement der Lebensmittelwirtschaft, insbesondere bei mit Zucker oder Ersatzstoffen gesüßten Getränken und Lebensmitteln für Kinder und Jugendliche, erklärt Ursula Schulte.

„Gesunde Lebensmittelrezepturen mit weniger Zucker, Fett und Salz müssen einen echten Beitrag im Kampf gegen ernährungsbedingte Krankheiten leisten. Es reicht nicht aus, wenn an Kinder und Jugendliche gerichtete Lebensmittel nicht mehr Zucker enthalten dürfen als Lebensmittel für Erwachsene.

31.10.2018 in Bundespolitik

SPD fordert: Pflege weiter stärken

 
Auf dem Foto v. l. n. r.: Gunnar Sander, Ursula Schulte, Anne Göring, Martina Nötzold, Moderator Frank Liese

Kreis Borken/Südlohn. Pflegebedürftige, Pflegekräfte und Angehörige müssen auf die Solidarität der Gesellschaft vertrauen. Das war die Kernbotschaft der gestrigen SPD-Fraktions-Vor-Ort zum Thema "Gute Pflege - was braucht es dafür?", zu der die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte in das Burghotel Pass eingeladen hatte.

Mit ihr diskutierten Gunnar Sander, Geschäftsführer der Sander-Pflege, der das aus den Niederlanden stammende Nachbarschaftsmodell "buurtszorg" vorstellte. Auf dem Podium vertreten waren darüber hinaus Martina Nötzold vom Kontaktbüro Pflegeselbsthilfe der Kreise Borken/Coesfeld sowie Anne Göring vom Pflegedienst Helfende Hände.

18.10.2018 in Bundespolitik

Hofabgabeklausel hat keine Zukunft mehr

 
Ursula Schulte, stellvertretende landwirtschaftliche Sprecherin:

In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft gab es für viele Landwirte gute Nachrichten. Zum einen haben die Koalitionsparteien betont, dass die Hofabgabeverpflichtung keine Zukunft mehr besitzt. Zum anderen zeichnet sich ab, dass die SVLFG bereit ist, die seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im August 2018 aufgelaufenen Rentenanträge zu bewilligen.

Briefwahl zur Europawahl 2019

Hier finden Sie
Informationen zur Briefwahl

 

Ursula Schulte, MdB

Ursula Schulte, MdB
Wahlkreis 126 Borken II

Kreistagsfraktion

Sehr geehrter Herr Landrat,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

in diesem Jahr waren es sehr entspannte Haushaltsberatungen. Das hat natürlich in erster Linie mit den erfreulichen Finanzdaten zu tun, die den Haushalt für 2019 in jeder Hinsicht den Kreis und somit unsere Gemeinden entlasten.
Der Landrat und der Kämmerer sind bei der Haushaltseinbringung und mein Vorredner gerade eben schon im Detail auf die Zahlen und Eckdaten, auf Chancen und Risiken des zukünftigen Haushalts eingegangen (ich habe mich darauf verlassen und wurde nicht enttäuscht).
Darum verzichte ich heute darauf, Sie mit Wiederholungen zu langweilen und möchte nur einige Schwerpunkte hervorheben, die für meine Fraktion von großer politischer Bedeutung sind.

Aber zuerst werde ich kurz etwas in die Vergangenheit zurückgehen...

Ingrid Arndt-Brauer, MdB


Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Wahlkreis 124 Steinfurt/Borken I

Kreis Steinfurt/Kreis Borken. "Das neue Jahr fängt gut an: Zum 1. Januar 2019 treten gleich vier Gesetze aus dem Bereich Arbeit und Soziales in Kraft, die den Sozialstaat stärker machen und spürbare Verbesserungen für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentner*innen bringen", freut sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer.

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Kreisgespräch