06.07.2018 in Bundespolitik

Bundespolitik hautnah erleben

 

Berlin - immer eine Reise wert! Das war das Motto einer Reisegruppe, die auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Ursula Schulte in dieser Woche die politische Hauptstadt besuchte. 50 TeilnehmerInnen aus den Kreis Borken und Coesfeld absolvierten ein umfangreiches Besuchsprogramm.

Die Besuchergruppe hatte sich eine gute Woche für ihren Berliner Besuch ausgesucht. Denn der Deutsche Bundestag debattierte in diesen Tagen abschließend den Haushalt 2018. Für den Ortsbeauftragten des THW Bocholt, Ralf Klein-Hitpaß, konnte die SPD-Bundestagsabgeordnete dabei noch ein besonderes "Schmankerl" bereithalten. Im Rahmen der Haushaltsberatungen gab es aktuelle Entscheidungen zum THW. Die seit 20 Jahren unveränderten Aufwandsentschädigungen für Ehrenamtliche wurde um 800.000 Euro auf 3,2 Millionen Euro erhöht.

17.04.2018 in Bundespolitik

SPD-Ernährungspolitiker treffen sich in Berlin

 

Berlin. Die ernährungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Ursula Schulte traf sich am gestrigen Abend mit dem Arbeitskreis Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz der nordrhein-westfälischen SPD-Landtagsfraktion in Berlin. Hintergrund der Gespräche war ein Austausch über die nationale Reduktionsstrategie für Zucker, Fett, Salz, die Nährwert-Ampel, die Lebensmittelüberwachung sowie die Situation bei der Kita- und Schulverpflegung.

24.03.2018 in Bundespolitik

"Reduktionsstrategie muss jetzt kommen - stärkerer Fokus auf erste 1.000-Tage wichtig"

 

Im Rahmen der Generaldebatte um den Haushalt 2018 fordert die Ernährungspolitische Sprecherin, Ursula Schulte, eine zügige Umsetzung der Nationalen Reduktionsstrategie Zucker, Salz, Fett.

"Wir haben schon viel zu lange auf konkrete Maßnahmen gewartet. Deshalb setzen wir unsere Hoffnung jetzt in die neue Bundesministerin für Ernährung Landwirtschaft. Der Koalitionsvertrag gibt klar vor, dass wir noch in diesem Jahr zu Ergebnissen kommen wollen. Die von ihrem Amtsvorgänger vorgelegten Entwürfe waren das Papier nicht wert auf dem sie gedruckt waren.

23.03.2018 in Bundespolitik

Maßnahmen für bessere Löhne schnell umsetzen

 

Dem Kreis Borken geht es gut, die Wirtschaft brummt und die Arbeitslosenzahl ist niedrig. Diese Beschreibung klingt erfreulich, doch sie blendet etwas aus. Laut Daten des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung sind die Löhne im Kreis Borken unterdurchschnittlich. Der Lohnunterschied zwischen Männern und Frauen ist dagegen hoch. In Vollzeitbeschäftigung verdienen Männer 23 % mehr als Frauen. Berücksichtigt man, dass Frauen nach der Familienzeit häufiger nicht oder nur in Teilzeit arbeiten, wird der Unterschied noch größer. 57 % der Frauen in NRW arbeiten in Teilzeit oder Minijobs. Wenn ein Minijob die einzige eigene Einkommensquelle ist, begibt man sich schnell in wirtschaftliche Abhängigkeit. Diese Situation betrifft zu 68 % Frauen.

06.03.2018 in Bundespolitik

UB-Chef Marc Jaziorski: "Die SPD geht gestärkt aus diesem Mitgliedervotum hervor"

 

Die Mitglieder haben entschieden. Am Ende einer kontrovers, offen und fair geführten innerparteilichen Diskussion stand die Entscheidung von über 460.000 Mitgliedern, darunter 1.367 Mitglieder aus dem Unterbezirk Borken.

Marc Jaziorski: "Unser Mitgliederentscheid hat die SPD als demokratische Volkspartei gestärkt. Zusammen mit vielen anderen haben wir die Entstehungsgeschichte des Koalitionsvertrages kritisch begleitet, Anregungen und Bedenken geäußert. Am Ende stand eine demokratische Entscheidung der Mitglieder mit einer Wahlbeteiligung von über 78 %.

21.02.2018 in Bundespolitik

Fördermittel für unabhängige Teilhabeberatung für Menschen mit Behinderungen

 

Im Kreis Borken wird es künftig eine Stelle für die "Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung" von Menschen mit Behinderungen geben. Diese positive Nachricht konnte die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte an diesem Mittwoch überbringen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) fördert ab diesem Jahr im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes unabhängige Beratungsangebote. Diese stehen Menschen mit Behinderungen offen. Die unabhängige Beratung soll Informationen und Orientierung geben. Der neue niedrigschwellige Service soll als erste Anlaufstelle im Falle einer neuen oder drohenden Behinderung dienen. Behinderungen können in allen Lebenslagen auftreten und unterscheiden sich sehr stark von Fall zu Fall. Sie kann bspw. aufzeigen, welche möglichen Leistungen Betroffene beantragen können. Gemeinsam sollen die individuellen Teilhabemöglichkeiten besprochen und einzelne Schritte auf diesem Weg erläutert werden.

19.02.2018 in Bundespolitik

SPD-Unterbezirk diskutiert Koalitionsvertrag

 

"SPD pur geht darüber hinaus"
Nach der intensiven Diskussion vor dem SPD-Sonderparteitag im Januar hat der Unterbezirk Borken zu einer weiteren Runde über den Koalitionsvertrag eingeladen. Mehr als 80 Sozialdemokraten kamen in das Burghotel Pass nach Südlohn-Oeding. Befürworter und Gegner des Koalitionsvertrages wurden durch Ursula Schulte, MdB, Axel Schäfer, ehemaliger Chef der NRWSPD-Landesgruppe sowie Andreas Jürgens, Schatzmeister des Unterbezirks inhaltlich eingestimmt.

16.02.2018 in Bundespolitik

DIW-Studie bestätigt: Die Mietpreisbremse wirkt

 

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) Berlin hat in einer detaillierten Analyse den Beweis erbracht, dass die von der SPD durchgesetzte Mietpreisbremse wirkt.

Die DIW-Studie bestätigt: Die von der SPD eingeführte Mietpreisbremse schützt Mieterinnen und Mietern vor hohen Mietsteigerungen. Allerdings stellt das DIW zurecht fest, dass die Mietpreisbremse allein die Engpässe auf dem Wohnungsmarkt nicht beseitigen kann. Zusätzlich sind weitere Maßnahmen erforderlich wie eine Reform der Grundsteuer und vor allem Anreize in den Wohnungsbau. Ferner entkräftet das DIW ein Argument vieler Kritiker, die Mietpreisbremse verhindere den Neubau von Wohnungen. Da der Neubau genau deshalb von der Mietpreisbremse ausgenommen ist, stimmt dies nachweislich nicht.

Ursula Schulte, MdB

Ursula Schulte, MdB
Wahlkreis 126 Borken II

Im Mai 2019 wird erneut der Deutsche Kita-Preis verliehen. Hierzu möchte ich die Kitas aufrufen eine Bewerbung einzureichen. Der Deutsche Kita-Preis würdigt beispielhaftes Engagement von Kitas und lokalen Bündnissen für frühe Bildung. Die Auszeichnung nimmt insbesondere gute Prozesse in den Blick und fokussiert nicht ausschließlich gute Ergebnisse. Gesucht werden Kitas und lokale Initiativen, die kontinuierlich an der Qualität in der frühen Bildung in ihrer direkten Umgebung arbeiten und dabei die Sichtweise der Kinder in den Mittelpunkt ihrer Bemühungen stellen. Zudem spielen Mitwirkungsmöglichkeiten von Kindern und Eltern sowie die Zusammenarbeit mit Partnern vor Ort bei der Auswahl der Gewinner eine wichtige Rolle.

Ingrid Arndt-Brauer, MdB


Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Wahlkreis 124 Steinfurt/Borken I

Ahaus. Schon seit 1979 befasst sich das Unternehmen Uppenkamp und Partner mit Immissionsschutz. Hier untersuchen Fachleute Einwirkungen in Form von Luftverunreinigungen, Geräuschen, Erschütterungen, Licht, Wärme, Strahlen und sonstigen Umwelteinwirkungen. Ziel dieser Untersuchung ist es, die Immissionen auf ein für die Menschen und die Umwelt langfristig verträgliches Maß zu begrenzen.

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