TRANSPARENTE ENDLAGERSUCHE

Veröffentlicht am 14.09.2016 in Umwelt

Den unter rot-grüner Regierungszeit ausgehandelten Ausstieg aus der Atomenergie wollten Union und FDP im Sinne der Atomkonzerne von Beginn an wieder aufheben und die Laufzeiten für Atomkraftwerke verlängern. Dies haben sie im Jahr 2010 auch getan. Erst durch den parlamentarischen und öffentlichen Druck infolge des GAUs (größter anzunehmender Unfall) von Fukushima im Frühjahr 2011 lenkte Schwarz-Gelb ein: Der Atomausstieg ist seit dieser doppelten Kehrtwende von Union und FDP endlich beschlossene Sache.

Spätestens Ende 2022 wird das letzte Atomkraftwerk in Deutschland vom Netz gehen. So hat es der Deutsche Bundestag fraktionsübergreifend 2011 beschlossen. Die vor längerer Zeit abgeschalteten Atomkraftwerke werden bereits zurückgebaut; für fast alle der seit 2011 stillgelegten Atomkraftwerke ist der Rückbau schon beantragt.

Weiterlesen Download Flyer

 
 

Briefwahl zur Europawahl 2019

Hier finden Sie
Informationen zur Briefwahl

 

Ursula Schulte, MdB

Ursula Schulte, MdB
Wahlkreis 126 Borken II

Kreistagsfraktion

Sehr geehrter Herr Landrat,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

in diesem Jahr waren es sehr entspannte Haushaltsberatungen. Das hat natürlich in erster Linie mit den erfreulichen Finanzdaten zu tun, die den Haushalt für 2019 in jeder Hinsicht den Kreis und somit unsere Gemeinden entlasten.
Der Landrat und der Kämmerer sind bei der Haushaltseinbringung und mein Vorredner gerade eben schon im Detail auf die Zahlen und Eckdaten, auf Chancen und Risiken des zukünftigen Haushalts eingegangen (ich habe mich darauf verlassen und wurde nicht enttäuscht).
Darum verzichte ich heute darauf, Sie mit Wiederholungen zu langweilen und möchte nur einige Schwerpunkte hervorheben, die für meine Fraktion von großer politischer Bedeutung sind.

Aber zuerst werde ich kurz etwas in die Vergangenheit zurückgehen...

Ingrid Arndt-Brauer, MdB


Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Wahlkreis 124 Steinfurt/Borken I

Kreis Steinfurt/Kreis Borken. "Das neue Jahr fängt gut an: Zum 1. Januar 2019 treten gleich vier Gesetze aus dem Bereich Arbeit und Soziales in Kraft, die den Sozialstaat stärker machen und spürbare Verbesserungen für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentner*innen bringen", freut sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer.

Wahlprogramm

Downloads

Kreisgespräch