SPD-Unterbezirk diskutiert Koalitionsvertrag

Veröffentlicht am 19.02.2018 in Bundespolitik

"SPD pur geht darüber hinaus"
Nach der intensiven Diskussion vor dem SPD-Sonderparteitag im Januar hat der Unterbezirk Borken zu einer weiteren Runde über den Koalitionsvertrag eingeladen. Mehr als 80 Sozialdemokraten kamen in das Burghotel Pass nach Südlohn-Oeding. Befürworter und Gegner des Koalitionsvertrages wurden durch Ursula Schulte, MdB, Axel Schäfer, ehemaliger Chef der NRWSPD-Landesgruppe sowie Andreas Jürgens, Schatzmeister des Unterbezirks inhaltlich eingestimmt.

Es ging um Inhalte und vor allem um Vertrauen. Das sahen viele Mitglieder vor allem durch die letzten Wochen enttäuscht. "Wir haben viele gute Ansätze in den Koalitionsvertrag hinein verhandeln können. Ein Koalitionsvertrag ist eben auch ein Kompromiss zwischen mehreren Parteien. SPD pur geht darüber hinaus", so Axel Schäfer.

Die Kritiker der Großen Koalition bemängelten, dass sich vor allem die drei Kernforderungen 'Abschaffung der sachgrundlosen Befristung', der Familiennachzug sowie 'die Bürgerversicherung' nicht im Vertrag wiederfinden. Diese aber wären aus ihrer Sicht die Voraussetzungen für eine große Koalition.

Für Ursula Schulte ist es wichtig, dass auch der Kreis Borken vom Koalitionsvertrag profitiert. Sie nannte in diesem Zusammenhang die Mehrgenerationenhäuser in Borken und Bocholt. Hier sei die Finanzierung vorerst gesichert; darüber hinaus das Programm 'Stark im Beruf', von dem die Entwicklungs- und Betriebsgesellschaft der Stadt Bocholt GmbH(EWIBO) profitiert sowie die Stiftung Haus der kleinen Forscher als größte Fortbildungsinitiative für pädagogische Fach- und Lehrkräfte."

Michael Grewing, Juso aus Heiden, bemühte in Anlehnung eines Zitats aus dem Film 'Das Boot', die SPD brauche immer eine Schaufel Sand unter'm Kiel." Und ein älterer Genosse wünscht sich, dass trotz aller Kontroverse, dass gemeinsame Ziel nicht aus den Augen verloren wird. Lösungen für die Probleme der Bürgerinnen und Bürger anzubieten.

 

 

 

 
 

Kommentare

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Fraktionsvorsitzender Velen

Grundlage für das Vertrauen ist die Glaubwürdigkeit, und die hat schwer gelitten durch die fortgesetzten Wortbrüche und das unwürdige Gerangel um Posten und Pöstchen. Und auch jetzt beim Mitgliederentscheid wird Glaubwürdigkeit verspielt, wenn entgegen einem Beschluss des Bundesparteitages im "Vorwärts" und im Begleitschreiben fast ausschließlich die Ja-Sager zu Wort kommen. Das zeugt von Angst vor dem Urteilsvermögen der Mitglieder und führt zu einem betreuten Abstimmen.

Autor: Engelbert Volks, Datum: 22.02.2018


Ursula Schulte, MdB

Ursula Schulte, MdB
Wahlkreis 126 Borken II

Viele Fragen hatten die Schülerinnen und Schüler der Oberstufe Q1 des Euregio-Gymnasiums Bocholt am heutigen Tag. Eingeladen hatte das jüngste der vier Bocholter Gymnasien, um mit mir so unterschiedliche Themen wie die Zukunft der Europäischen Union, den Stand der aktuellen Flüchtlingsdiskussion, gesunde Ernährung und Lebensmittelverschwendung zu diskutieren.

Ich freue mich immer, wenn ich Einladungen von Schulen erhalte, weil ich merke, dass gerade Schülerinnen und Schüler an politischen und gesellschaftlichen Themen großes Interesse haben. Schließlich geht es bei allen Fragen um die Zukunft der jungen Menschen. Gemeinsam müssen wir diese Zukunft gestalten. Dazu brauchen wir unterschiedlichen Sichtweisen.

Kreistagsfraktion

Für viele Frauen ist es alltägliche Realität, körperliche, sexuelle oder psychische Gewalt zu erfahren. Frauenhäuser sind für die Betroffenen dann oft die letzte Zuflucht. Grund genug für die SPD-Politikerinnen Ursula Schulte (MdB) sowie Gerti Tansjek und Uta Röhrmann von der SPD-Kreistagsfraktion sich im Frauenhaus des Caritasverbandes zu informieren.

Silke Hempen als Leiterin des Frauenhauses, Nicole Titze als pädagogische Mitarbeiterin sowie Claudia Soggeberg als Vorstandsmitglied des Caritasverbandes Bocholt erläuterten, wie wichtig der enge Kontakt zwischen Pädagogen und Schutzsuchenden ist. Das sei, so Silke Hempen, nicht selbstverständlich. In Bocholt sei die vertrauensvolle Beziehungsarbeit konzeptionell verankert. Stolz sind die engagierten Frauen auch auf ihre enge Vernetzung mit KiTas, Schulen, Ärzten Therapeuten. Schwierig sei nur die Versorgungslage bei Psychiatern und Psychotherapeuten. Wo schnelle Hilfe angesagt ist, erhalten traumatisierte Frauen und Kinder in der Regel erst nach 9 - 12 Monaten einen Termin.

Ingrid Arndt-Brauer, MdB


Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Wahlkreis 124 Steinfurt/Borken I

30.05.2018 16:53
Solid.Box ganz vorn dabei.
Berlin/Heek. Die Frage nach der Zukunft des Wohnens wird zunehmend wichtiger. Schließlich wird Wohnraum immer knapper und trifft in vielen Gegenden auf einen ausgeprägten Wohnungsmangel. Ideen, die Probleme zu überwinden, gibt es viele. Immer größere Bedeutung kommt dabei Lösungen zu, die es versprechen, schnellen und guten Wohnraum fernab vom klassischen Häuserbau zu schaffen.

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