SPD sieht noch Klärungsbedarf beim Bundesteilhabegesetz

Veröffentlicht am 21.09.2016 in Unterbezirk

Foto v.l.n.r. Rita Hölker, Ulla Schulte u. Marc Jaziorski

Bocholt. Bei einem Treffen am Rande des Parteitags des SPD-Unterbezirks Borken sprachen die Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte, der frisch gewählte Vorsitzende Marc Jaziorski und Rita Hölker, Mitarbeiterin in einer Einrichtung für Menschen mit Behinderungen, über das geplante Bundesteilhabegesetz.

Mit dem Gesetz beabsichtigt die Bundesregierung die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in nationales Recht. Ziel ist es, gleichberechtigte Teilhabe an der Gemeinschaft für Menschen mit Behinderungen zu schaffen. Die Herausforderung besteht darin, die Verflechtungen in den Sozialgesetzbüchern zu berücksichtigen und die entstehenden Kosten nicht außer Acht zu lassen.

"Die Teilhabe an der Gesellschaft steht für uns im Vordergrund. Wir arbeiten dafür, dass Menschen mit Behinderungen selbstbestimmt leben können", betonen die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte, der Unterbezirksvorsitzende Marc Jaziorski und das Parteimitglied Rita Hölker.

Bislang bestehen noch Bedenken bezüglich der Auswirkungen der umfassenden Änderungen. "Menschen mit geistigen Behinderungen dürfen nicht in die Pflege abgeschoben werden, sondern benötigen weiterhin pädagogische Betreuung", sind sich die SPD-Politiker einig.

Die aufgenommenen Kritikpunkte sollen im parlamentarischen Verfahren ausgeräumt werden. Die erste Lesung des Gesetzentwurfs findet am kommenden Donnerstag im Bundestag statt. Im Anschluss daran wird sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte mit den zuständigen Berichterstattern aus dem federführenden Bereich Arbeit und Soziales über Änderungspunkte und Unklarheiten verständigen.

 
 

Ursula Schulte, MdB

Ursula Schulte, MdB
Wahlkreis 126 Borken II

Viele Fragen hatten die Schülerinnen und Schüler der Oberstufe Q1 des Euregio-Gymnasiums Bocholt am heutigen Tag. Eingeladen hatte das jüngste der vier Bocholter Gymnasien, um mit mir so unterschiedliche Themen wie die Zukunft der Europäischen Union, den Stand der aktuellen Flüchtlingsdiskussion, gesunde Ernährung und Lebensmittelverschwendung zu diskutieren.

Ich freue mich immer, wenn ich Einladungen von Schulen erhalte, weil ich merke, dass gerade Schülerinnen und Schüler an politischen und gesellschaftlichen Themen großes Interesse haben. Schließlich geht es bei allen Fragen um die Zukunft der jungen Menschen. Gemeinsam müssen wir diese Zukunft gestalten. Dazu brauchen wir unterschiedlichen Sichtweisen.

Kreistagsfraktion

Für viele Frauen ist es alltägliche Realität, körperliche, sexuelle oder psychische Gewalt zu erfahren. Frauenhäuser sind für die Betroffenen dann oft die letzte Zuflucht. Grund genug für die SPD-Politikerinnen Ursula Schulte (MdB) sowie Gerti Tansjek und Uta Röhrmann von der SPD-Kreistagsfraktion sich im Frauenhaus des Caritasverbandes zu informieren.

Silke Hempen als Leiterin des Frauenhauses, Nicole Titze als pädagogische Mitarbeiterin sowie Claudia Soggeberg als Vorstandsmitglied des Caritasverbandes Bocholt erläuterten, wie wichtig der enge Kontakt zwischen Pädagogen und Schutzsuchenden ist. Das sei, so Silke Hempen, nicht selbstverständlich. In Bocholt sei die vertrauensvolle Beziehungsarbeit konzeptionell verankert. Stolz sind die engagierten Frauen auch auf ihre enge Vernetzung mit KiTas, Schulen, Ärzten Therapeuten. Schwierig sei nur die Versorgungslage bei Psychiatern und Psychotherapeuten. Wo schnelle Hilfe angesagt ist, erhalten traumatisierte Frauen und Kinder in der Regel erst nach 9 - 12 Monaten einen Termin.

Ingrid Arndt-Brauer, MdB


Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Wahlkreis 124 Steinfurt/Borken I

30.05.2018 16:53
Solid.Box ganz vorn dabei.
Berlin/Heek. Die Frage nach der Zukunft des Wohnens wird zunehmend wichtiger. Schließlich wird Wohnraum immer knapper und trifft in vielen Gegenden auf einen ausgeprägten Wohnungsmangel. Ideen, die Probleme zu überwinden, gibt es viele. Immer größere Bedeutung kommt dabei Lösungen zu, die es versprechen, schnellen und guten Wohnraum fernab vom klassischen Häuserbau zu schaffen.

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