SPD: "Landrat rudert zurück"

Veröffentlicht am 26.11.2010 in Kreistagsfraktion

Während die Befürworter des Ausbaus der Start- und Landebahn am Verkehrslandeplatz Stadtlohn-Vreden die Verlängerung auf immerhin jetzt 1.200 Meter feiern, geplant waren ursprünglich 1800 Meter, bleibt bei der SPD-Kreistagsfraktion die Skepsis weiter bestehen. „Und so ganz begeistert klang der Landrat auch nicht, wenn er schon darauf hinweisen muss, dass er keine Erwartungshaltung wecken wolle.

Aber Landrat Zwicker und die Bürgermeister Holtwisch und Könning waren sich wenigstens einig, dass diese Infrastrukturmaßnahme sehr wichtig für die Region sei. Ich hoffe sehr, dass das von Anfang an so war, ansonsten sind die Kosten für die Allgemeinheit überhaupt nicht zu rechtfertigen. Vorsichtig, vorsichtig rudert der Landrat aber zurück,“ so die SPD-Fraktionsvorsitzende Ursula Schulte.

Die SPD will in der nächsten Kreistagssitzung noch einige Fragen zum Flughafen beantwortet haben. Da geht es unter anderem um die Dauer der Ausnahmebetriebsgenehmigung, um die Ansiedlungen von Taxiflugunternehmen sowie um die Entwicklung der Geschäftsflüge. Per Antrag will die SPD-Fraktion außerdem erreichen, dass sich die Mitglieder in den Gremien der Sparkasse Westmünsterland für niedrigere Dispozinsen einsetzen. „Wir wissen natürlich, dass die Verwaltungsratsmitglieder die Zinsen nicht beschließen, aber sie können diese thematisieren und zum Ausdruck bringen, dass eine Senkung im Interesse der Kunden wünschenswert sei. Natürlich können wir uns jetzt schon vorstellen, wie die Verwaltungsspitze auf unseren Antrag reagieren wird, er wird als Schauantrag abgetan. Wir sehen es aber als unsere Aufgabe an, gerade den Menschen mit niedrigen Einkommen zu helfen und ihnen unnötige Ausgaben zu ersparen,“ betont die Fraktionsvorsitzende Ursula Schulte.

Die SPD hofft bei einem weiteren Antrag auf die Zustimmung aller Fraktionen. Denn sie möchte, dass der Kreistag sich der Resolution der Gemeinde Legden zur möglichen Schließung der Frühchenstation am Coesfelder Krankenhaus anschließt. Hier geht es nicht nur um die Frühchen aus Legden und deren Eltern sondern um die wohnortnahe Versorgung der Menschen im ganzen Kreis Borken, meint die SPD-Kreistagsfraktion.

 
 

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Ursula Schulte, MdB

Ursula Schulte, MdB
Wahlkreis 126 Borken II

Junge Menschen haben ja bekanntlich noch Träume. Es ist schön, wenn man sie dabei unterstützen kann, diese zu verwirklichen. Für den 17-jährigen Schüler Jan Spiegelhoff aus Rhede geht nun ein großer Traum in Erfüllung: Er wird ein Jahr in den Vereinigten Staaten von Amerika verbringen, dort zur Schule gehen und in einer Gastfamilie leben. Ermöglicht wird ihm das durch das Parlamentarische Patenschafts-Programm von Deutschem Bundestag und US-Kongress, in dessen Rahmen ich Jan auswählen durfte.

Jan ist ein überaus engagierter und motivierter junger Mann. Davon konnte ich mich bei unserem Treffen in Rhede überzeugen. Ich bin ganz sicher, dass er ein hervorragender Botschafter für unser Land sein wird. Ich wünsche ihm schon jetzt viele wunderbare Erfahrungen und eine unvergessliche Zeit in den USA.

Kreistagsfraktion

Sehr geehrter Herr Landrat,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

in diesem Jahr waren es sehr entspannte Haushaltsberatungen. Das hat natürlich in erster Linie mit den erfreulichen Finanzdaten zu tun, die den Haushalt für 2019 in jeder Hinsicht den Kreis und somit unsere Gemeinden entlasten.
Der Landrat und der Kämmerer sind bei der Haushaltseinbringung und mein Vorredner gerade eben schon im Detail auf die Zahlen und Eckdaten, auf Chancen und Risiken des zukünftigen Haushalts eingegangen (ich habe mich darauf verlassen und wurde nicht enttäuscht).
Darum verzichte ich heute darauf, Sie mit Wiederholungen zu langweilen und möchte nur einige Schwerpunkte hervorheben, die für meine Fraktion von großer politischer Bedeutung sind.

Aber zuerst werde ich kurz etwas in die Vergangenheit zurückgehen...

Ingrid Arndt-Brauer, MdB


Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Wahlkreis 124 Steinfurt/Borken I

Kreis Steinfurt/Kreis Borken. "Das neue Jahr fängt gut an: Zum 1. Januar 2019 treten gleich vier Gesetze aus dem Bereich Arbeit und Soziales in Kraft, die den Sozialstaat stärker machen und spürbare Verbesserungen für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentner*innen bringen", freut sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer.

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