SPD-Ernährungspolitiker treffen sich in Berlin

Veröffentlicht am 17.04.2018 in Bundespolitik

Berlin. Die ernährungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Ursula Schulte traf sich am gestrigen Abend mit dem Arbeitskreis Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz der nordrhein-westfälischen SPD-Landtagsfraktion in Berlin. Hintergrund der Gespräche war ein Austausch über die nationale Reduktionsstrategie für Zucker, Fett, Salz, die Nährwert-Ampel, die Lebensmittelüberwachung sowie die Situation bei der Kita- und Schulverpflegung.

"Wir haben in den Koalitionsvertrag für die meisten Themen einen verbindlichen Zeitplan hinein verhandelt. Das ist vor allem der Hinhaltetaktik des ehemaligen Bundeslandwirtschaftsministers Christian Schmidt geschuldet. Hoffen wir, dass seine Nachfolgerin Julia Klöckner entscheidungsfreudiger ist", hofft Ursula Schulte auf positive Signale aus dem Ministerium. Das sieht auch die SPD-Landtagsfraktion so.

Gerade was die Schnittstellen zwischen Bund und Land im Bereich Ernährung und gesundheitlicher Verbraucherschutz betreffen, wollen Ursula Schulte und ihr Mitstreiter aus dem NRW-Landtag, André Stinka, noch stärker zusammenarbeiten. Ein Beispiel dafür ist die KiTa- und Schulverpflegung. Die Forderung aus Düsseldorf in Richtung Berlin ist denn auch klar: Die Bundesebene solle zielgerichteter dafür sorgen, dass auch Kinder von Eltern mit geringem oder gar keinem Einkommen Zugang zu einer gesunden Verpflegung erhalten. Das Bildungs- und Teilhabepaket erreiche, so die SPD-Politiker, dieses Ziel nicht wirklich. Nur etwa ein Drittel der Anspruchsberechtigten Kinder nutzen die Unterstützung zum Mittagessen. Das müsse sich ändern.

Ein besonderes Anliegen war Ursula Schulte auch die Lebensmittelüberwachung. Derzeit können nur 50 Prozent der Kontrollen umgesetzt werden, weil vor allem das Personal fehle. Wegen der Zuständigkeiten der Länder sind die Handlungsmöglichkeiten des Bunds aber begrenzt. "Deshalb," so die Ursula Schulte und André Stinka, "benötigen wir eine bessere Vernetzung und die Vereinheitlichung von Standards.

 

 
 

Ursula Schulte, MdB

Ursula Schulte, MdB
Wahlkreis 126 Borken II

Ich sage es heute mal mit Peter Brandt. Er ist nicht nur Sohn von Willy Brandt, sondern auch Geschichtsprofessor: "Bis weit in die zweite Hälfte des 20. Jahrhunderts war für die SPD klar, für wen sie Politik machen wollte: nämlich für das arbeitende Volk in Stadt und Land. Doch spätestens seit den 1990er-Jahren hat sie sich immer weiter von dieser Klientel entfernt. Inzwischen fokussiert sich die Sozialdemokratie stark auf progressive, mobile, urbane und relativ gut gebildete Schichten. Inzwischen sind die meisten Funktionäre der SPD Hochschulabsolventen. Die lebensweltliche Verbindung zu Arbeitern und kleinen Angestellten ist dagegen meist nicht mehr da. "Ich teile diese Analyse. Wir brauchen einen echten Neuanfang auch personell und eine Rückbesinnung auf das, was wir wirklich gut können. Nämlich für soziale Gerechtigkeit streiten und sorgen. Wir müssen jeden einzelnen Menschen in den Blick nehmen. Unsere Botschaft muss sein: Ich sehe dich und ich kümmere mich. Wir tun das zwar, aber es wirkt aufgesetzt und nicht ehrlich. Das spüren die Menschen und wenden sich ab.

Kreistagsfraktion

KREIS BORKEN/DÜSSELDORF. Zu einem Antrittsbesuch in umgekehrte Richtung hat sich kürzlich die SPD-Kreistagsfraktion zum Landtag nach Düsseldorf begeben. Eingeladen hatte Thomas Kutschaty, seit April Chef der SPD-Landtagsfraktion. Mit ihm erschienen waren Christian Dahm, sein Vize, und Kutschatys Büroleiter Peter Malewski. Es sei an der Zeit, sich einmal persönlich zu "beschnuppern", wie die Landes- und Kommunalpolitiker befanden.

Ingrid Arndt-Brauer, MdB


Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Wahlkreis 124 Steinfurt/Borken I

Kreis Borken/Wessum. 2017 hat der Bundestag beschlossen, dass ab 2020 alle Auszubildenden der Kranken- Kinderkranken- und Altenpflege zwei Jahre lang eine gemeinsame, generalistische Ausbildung erhalten, mit der Möglichkeit einen Vertiefungsbereich in der praktischen Ausbildung zu wählen. Wer die generalistische Ausbildung im dritten Jahr fortsetzt, erwirbt den Abschluss zur Pflegefachfrau oder -mann. Auszubildende, die den Schwerpunkt Altenpflege oder Pflege von Kindern und Jugendlichen wählen, können für das dritte Ausbildungsjahr statt des generalistischen Berufsabschlusses einen gesonderten Abschluss in der Altenpflege oder Kinderkrankenpflege erwerben.

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