SPD diskutiert mit Landwirtschaftlichem Kreisverband

Veröffentlicht am 24.10.2010 in Kreistagsfraktion

Die Zeichen der Zeit erkennen und sich gemeinsam an einen Tisch setzen: Das ist am späten Montagnachmittag zwei Interessengruppen gelungen, die auf den ersten Blick nicht allzu viel gemeinsam zu haben scheinen: Die SPD-Kreistagsfraktion hatte Jörg Sümpelmann, den Geschäftsführer des Landwirtschaftlichen Kreisverbandes Borken, zu einem informellen Gespräch innerhalb der Fraktionssitzung eingeladen.

Es sollte um Themen gehen wie Flächenverbrauch, intensive Landwirtschaft und die damit einher gehenden Konflikte zwischen der Landwirtschaft und der städtebaulichen Entwicklung sowie um die geplante Branchenvereinbarung zwischen den 17 Städten und Kommunen des Kreises auf der einen und der Landwirtschaft auf der anderen Seite.
Zu diesem Gespräch hatte sich kurzfristig auch noch Johannes Röring, CDU-MdB und Vorsitzender des Landwirtschaftlichen Kreisverbandes, angesagt.

Um es vorweg zu nehmen: Es wurde ein fast zweistündiges, intensives Gespräch, von dem alle Beteiligten am Ende sagten, es sei sehr konstruktiv gewesen (Röring) und man sollte das regelmäßig und häufiger machen (Sümpelmann). Ursula Schule, die SPD-Kreistagsfaktionsvorsitzende, bekannte am Ende offen: „Ich gebe zu: Die Landwirtschaft hat nichts mehr mit den Erfahrungen meiner Kindheit zu tun, sondern ist eine hochkomplexe und –komplizierte Angelegenheit geworden.“

Kernpunkt der Diskussion war unter anderem die von Politik und Verwaltung sowie vom Landwirtschaftlichen Kreisverband angestrebte Branchenvereinbarung. Hintergrund für diese Absichtserklärung ist die Tatsache, dass auch im Kreis Borken die Kommunen mit ihren neuen Baugebieten und die landwirtschaftlichen Betriebe immer weiter „auf einander zuwachsen“ – wie es Jörg Sümpelmann formulierte. Das führe zunehmend zu Konfliktsituationen, zu Verwaltungs- und sogar zu Klageverfahren, so der Kreisverbands-Geschäftsführer weiter.

Man müsse, wie bei dieser Fraktionssitzung, viel mehr mit einander reden – darin waren sich auch die Diskussionsteilnehmer einig – um keine starren Fronten zu schaffen.
Johannes Röring formulierte das angestrebte Ziel mit den Worten: "Wir wollen die Akzeptanz und die Sympathie der Bevölkerung erreichen. Das sehen wir auch als Lendeverband so. Und die Menschen im Kreis Borken sollen wieder stolz auf ihre Bauern sein.“

 
 

Europaprogramm

Ursula Schulte, MdB

Ursula Schulte, MdB
Wahlkreis 126 Borken II

16.06.2019 08:43
Gastfamilien gesucht.
Der Bundestag und der amerikanische Kongress unterstützen auch in diesem Jahr wieder Schülerinnen und Schüler aus beiden Nationen, um ihnen die Verwirklichung eines Traumes zu ermöglichen: ein Schuljahr im Ausland. Ich bin Patin von Jan Spiegelhoff aus Rhede, der das Schuljahr 2019/20 in den USA verbringen wird.

Ab Ende August 2019 sind sowohl amerikanische Schülerinnen und Schüler als auch Jugendliche aus anderen Ländern für ein Schuljahr in Deutschland zu Gast. Für sie sucht GIVE e.V., als eine der vom Bundestag mit der Durchführung des Programms beauftragten Organisationen, sympathische Gastfamilien im Münsterland. Alle Teilnehmer sind aufgeschlossene junge Menschen zwischen 15 und 18 Jahren, die sich in Auswahlverfahren für ihren Aufenthalt qualifiziert haben.

Kreistagsfraktion

SPD, Grüne, UWG und Linke/Piraten stellen gemeinsamen Antrag zur kommenden Kreistagssitzung

Für die gut 6.000 Nutzer des Sozialtickets im Kreis Borken gibt es Anlass zur Hoffnung, dass der Kreistag die vor wenigen Wochen beschlossenen Preiserhöhung für das MoBiTicket wieder zurück nimmt. Die Fraktionen von SPD, Grünen und UWG sowie die Gruppe Linke/Piraten haben für die kommende Sitzung des Kreistags im Juli beantragt, die Preiserhöhung zurückzunehmen und das bisherige Preismodell wieder in Kraft zu setzen.

Da die Landesförderung für das MobiTicket für das laufende Jahr gut 100.000 Euro geringer ausgefallen war, als vom Kreis Borken beantragt, legte die Kreisverwaltung dem Kreistag in der vergangenen Kreistagssitzung den Beschlussvorschlag vor, die Ticketpreise für das MobiTicket zu erhöhen, um so die Nutzerzahlen zu senken und die geringere Fördersumme des Landes auf diese Weise auszugleichen. Der Landrat vertrat, gemeinsam mit der Fraktion der CDU und der Gruppe der FDP die Auffassung, die Fördergelder reichen nun nicht mehr aus, den erwarteten Aufwand des Kreises Borken für das MobiTicket zu decken.

Ingrid Arndt-Brauer, MdB


Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Wahlkreis 124 Steinfurt/Borken I

Kreis Borken. Die finanzielle Situation der Städte, Gemeinden und Kreise hat sich in Deutschland verbessert - dank guter Konjunktur und der Politik der Großen Koalition. Die SPD nutzt ihren Handlungsspielraum in der Koalition, um die Kommunen weiter zu stärken.

Kommunen finanziell entlasten - diesen Weg setzt die SPD fort. "Ob mit der Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs, besseren Kitas oder dem Ausbau des schnellen Internets an jeder Milchkanne, die sozialdemokratische Handschrift in unseren Gesetzen kommt bei allen an. Damit bleibt die SPD-Bundestagsfraktion die Anwältin der Kommunen", macht die SPD-Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer klar.

Wahlprogramm