SPD-Delegation aus dem Kreis Borken verbringt spannende Tage in Berlin

Veröffentlicht am 11.12.2015 in Veranstaltungen

SPD-Bundesparteitag mit modernen und mutigen Beschlüssen
Mit modernen und mutigen Beschlüssen in der Familien-, Flüchtlingspolitik stellt die SPD derzeit die politischen Weichen beim Bundesparteitag in Berlin. Ruth Rümping aus Bocholt und Manfred Kuiper aus Heek vertreten dabei den SPD-Unterbezirk Borken auf dem Bundesparteitag. Beide sind sich darin einig, dass es Sigmar Gabriel wieder einmal geschafft hat, die Delegierten zu begeistern. "Wir nehmen den Aufruf von Sigmar, "mehr Politik wagen für die Zukunft unseres Landes" mit in den Kreis Borken. "Schließlich", so Ruth Rümping und Manfred Kuiper, "müssen wir die Debatte vor Ort führen und die Menschen für die Ziele der SPD begeistern."

Ganz wichtig ist den beiden Vertretern aus dem Kreis Borken, dass die SPD an ihre friedenspolitische Tradition anknüpft und mit dem Blick auf internationale Krisen den Vorrang politischer vor militärischer Lösungen auf ihre Fahnen geschrieben hat. "In der aktuellen Debatte ist uns vor allem wichtig, dass wir eine menschliche und verantwortungsbewusste Flüchtlingspolitik betreiben", erläutern Rümping und Kuiper den Beschluss der SPD zum Asylrecht.

Mit einem richtigen Mix aus Zeit, Geld und Infrastruktur wollen die Sozialdemokraten Familien besser unterstützen. Von der Einführung eines Familiensplittings sollen nun alle Familien profitieren. Dazu wird das Kindergeld sozial gestaffelt.

Bis Samstag haben die beiden Delegierten aus dem Kreis Borken noch viel Arbeit vor sich. Weitere wichtige Entscheidungen stehen auf der Tagesordnung. Ein Zwischenfazit ist aber schon erlaubt: "Die Tage sind arbeitsreich, haben sich aber gelohnt", freuen sich Ruth Rümping und Manfred Kuiper, dass sie beim Bundesparteitag dabei sein können.

 
 

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Ursula Schulte, MdB

Ursula Schulte, MdB
Wahlkreis 126 Borken II

Kreistagsfraktion

Sehr geehrter Herr Landrat,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

in diesem Jahr waren es sehr entspannte Haushaltsberatungen. Das hat natürlich in erster Linie mit den erfreulichen Finanzdaten zu tun, die den Haushalt für 2019 in jeder Hinsicht den Kreis und somit unsere Gemeinden entlasten.
Der Landrat und der Kämmerer sind bei der Haushaltseinbringung und mein Vorredner gerade eben schon im Detail auf die Zahlen und Eckdaten, auf Chancen und Risiken des zukünftigen Haushalts eingegangen (ich habe mich darauf verlassen und wurde nicht enttäuscht).
Darum verzichte ich heute darauf, Sie mit Wiederholungen zu langweilen und möchte nur einige Schwerpunkte hervorheben, die für meine Fraktion von großer politischer Bedeutung sind.

Aber zuerst werde ich kurz etwas in die Vergangenheit zurückgehen...

Ingrid Arndt-Brauer, MdB


Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Wahlkreis 124 Steinfurt/Borken I

Kreis Steinfurt/Kreis Borken. "Das neue Jahr fängt gut an: Zum 1. Januar 2019 treten gleich vier Gesetze aus dem Bereich Arbeit und Soziales in Kraft, die den Sozialstaat stärker machen und spürbare Verbesserungen für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentner*innen bringen", freut sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer.

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