Mitgliederversammlung OV Bocholt-Nordwest

Veröffentlicht am 08.11.2012 in Ortsverein

Diskussionsfreudig , meinungsstark und solidarisch

Viele Genossinnen und Genossen fanden sich im Bocholter Europahaus ein, um der Vorstellung von Ursula Schulte und Tobias Blicker beizuwohnen, die um die SPD-Bundestagskandidatur im Wahlkreis Borken II kämpfen.

Beide Kandidaten nutzten die Gelegenheit und stellten sich den anwesenden Genossinnen und Genossen ausführlich vor. Danach bestand die Möglichkeit mit den Kandidaten über aktuelle Themen zu diskutieren, was ausführlich geschah.

Ortsvereinsvorsitzender und Kreistagsmitglied, Klaus Meyermann: „Wir haben zwei gute Kandidaten! Beide sind in der Lage Herrn Röhring zu schlagen und bekommen, wer auch immer gewählt wird, unsere volle Unterstützung im Wahlkampf!“
 

Des Weiteren gab Klaus Meyermann im Namen des OV-Vorstandes einen Bericht rund um die Aktivitäten des letzten Jahres. Hier stand ganz klar der gewonnene Landtagswahlkampf im Mittelpunkt. Ausserdem verwies Klaus Meyermann auf die vielen Gespräche mit Bürgerinnen und Bürgern ausserhalb der Wahlkampfzeiten. In diesen Gesprächen wurde deutlich, dass in unseren Stadtteilen noch lange nicht alles gut ist, aber die Menschen die SPD in Bocholter Nord Westen als „Kümmerer“ und Ansprechpartner wahrnehmen.
„Unser Einsatz hat sich gelohnt! Durch unseren Einsatz konnte z.B. das Buswartehäuschen an der Kurfürstenstraße verwirklicht werden“, so Meyermann.
Neben einem Bericht des  Kassierers und der Wahl der Delegierten für die Wahlkreisdelegiertenkonferenz nutzen die Genossinnen und Genossen die Gelegenheit einen Film über die 150 jährige Geschichte der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands an zu sehen. Der Film war sehr bewegend und verdeutlichte noch mal allen Anwesenden, warum sie sich in der SPD engagieren und  wichtig der Einsatz für eine soziale Gesellschaft weiterhin ist.

 
 

Ursula Schulte, MdB

Ursula Schulte, MdB
Wahlkreis 126 Borken II

Zur Zeit besuche ich auf meiner Sommertour Werkstätten für behinderte Menschen. Bei Haus Früchting arbeiten an den Standorten in Ellewick und Vreden 150 Menschen mit Behinderungen in der Werkstatt. Zwei Beschäftigte konnten in den vergangenen Jahren in den ersten Arbeitsmarkt vermittelt werden - ein Erfolg. In den letzten zwei Jahren sind aufgrund guter Arbeitsmarktlage nur wenige Menschen mit Handicap in die Werkstatt gekommen.

In der Diskussion mit mir werden die Ziele des Bundesteilhabegesetzes begrüßt. Die Umsetzung stellt die Wohnangebote und die Werkstätten vor neue Herausforderungen. Gerade bei Menschen mit schwersten geistigen Behinderungen ist der Weg zu mehr Selbstbestimmung und Teilhabe herausfordernd. Wer seine Wünsche nicht selbst artikulieren kann, braucht Fürsprecher und zusätzliche Unterstützung. Werkstätten geben den Menschen Tagesstruktur, die sie brauchen. Sie dürfen nicht durchs Raster fallen.

Kreistagsfraktion

SPD, Grüne, UWG und Linke/Piraten stellen gemeinsamen Antrag zur kommenden Kreistagssitzung

Für die gut 6.000 Nutzer des Sozialtickets im Kreis Borken gibt es Anlass zur Hoffnung, dass der Kreistag die vor wenigen Wochen beschlossenen Preiserhöhung für das MoBiTicket wieder zurück nimmt. Die Fraktionen von SPD, Grünen und UWG sowie die Gruppe Linke/Piraten haben für die kommende Sitzung des Kreistags im Juli beantragt, die Preiserhöhung zurückzunehmen und das bisherige Preismodell wieder in Kraft zu setzen.

Da die Landesförderung für das MobiTicket für das laufende Jahr gut 100.000 Euro geringer ausgefallen war, als vom Kreis Borken beantragt, legte die Kreisverwaltung dem Kreistag in der vergangenen Kreistagssitzung den Beschlussvorschlag vor, die Ticketpreise für das MobiTicket zu erhöhen, um so die Nutzerzahlen zu senken und die geringere Fördersumme des Landes auf diese Weise auszugleichen. Der Landrat vertrat, gemeinsam mit der Fraktion der CDU und der Gruppe der FDP die Auffassung, die Fördergelder reichen nun nicht mehr aus, den erwarteten Aufwand des Kreises Borken für das MobiTicket zu decken.

Ingrid Arndt-Brauer, MdB


Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Wahlkreis 124 Steinfurt/Borken I

Kreis Borken. Die finanzielle Situation der Städte, Gemeinden und Kreise hat sich in Deutschland verbessert - dank guter Konjunktur und der Politik der Großen Koalition. Die SPD nutzt ihren Handlungsspielraum in der Koalition, um die Kommunen weiter zu stärken.

Kommunen finanziell entlasten - diesen Weg setzt die SPD fort. "Ob mit der Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs, besseren Kitas oder dem Ausbau des schnellen Internets an jeder Milchkanne, die sozialdemokratische Handschrift in unseren Gesetzen kommt bei allen an. Damit bleibt die SPD-Bundestagsfraktion die Anwältin der Kommunen", macht die SPD-Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer klar.

Wahlprogramm