Kulturpolitik: Ein Thema der SPD

Veröffentlicht am 14.03.2018 in Landespolitik

(V.l.n.r.: Marc Herter, Peter Amadeus Schneider, André Stinka, Andreas Bialas)

Die Kulturpolitik wird in den nächsten Jahren eines der Schwerpunktthemen der SPD sein - darin waren sich die Teilnehmer bei einem Gespräch im Düsseldorfer Landtagsgebäude einig.

"Sowohl in der SPD-Landtagsfraktion als auch im Parteivorstand werden Kultur, Kulturförderung und Kulturelle Bildung eine wichtige Rolle spielen!" betonten sowohl Marc Herter, MdL, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion und stellvertretender Landesvorsitzender der NRW-SPD, als auch Andreas Bialas, MdL, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.

"Es geht um die Teilhabe an der Kultur. Die Kultur muss erreichbar sein", sagte André Stinka, MdL. "Man muss große Anstrengungen unternehmen, damit sowohl in den Städten wie auch in den ländlichen Regionen - wie im Kreis Coesfeld - alle sich an der Kultur beteiligen können - als Aktive wie auch als Nutzer." Die finanzielle Erreichbarkeit muss ebenso gesichert werden wie die geografische und die mentale Erreichbarkeit.

"Neben der unmittelbaren Kulturförderung muss ein besonderes Augenmerk auf der Kulturellen Bildung liegen", sagte Peter Amadeus Schneider, Vorsitzender des SPD-Kulturforums Münsterland. "Das muss schon im Kindesalter beginnen." Es sollte diskutiert werden, ob die außerschulische kulturelle Bildung nicht ähnlich unterstützt werden könnte wie die Weiterbildung: Mit dem Weiterbildungsgesetz NRW hat man gute Erfahrungen gemacht.

Die Arbeitsbedingungen der Künstlerinnen und Künstler müssen genau betrachtet werden. "Es kann nicht sein, dass zum Beispiel bildende Künstler, Schauspieler oder Musiklehrer zunehmend in prekäre Lebensverhältnisse geraten. Und das, obwohl viele von ihnen ein mehrjähriges Studium absolviert haben. Langfristig führt das zu einer erheblichen Verarmung der Kulturszene in unserem Staat, da immer weniger Menschen eine künstlerische Berufstätigkeit anstreben." Darin waren sich die Gesprächsteilnehmer ebenso einig wie bei der Absicht, auf die Künstlerinnen und Künstler zuzugehen, um das Gespräch zu suchen. "Künstlerinnen und Künstler müssen in der SPD ihre Heimat erkennen können." "Deshalb wird der SPD Unterbezirk zu einem offenen Austausch mit Künstlerinnen und Künstlern aus dem Kreis Coesfeld Mitte des Jahres einladen", so André Stinka.

 
 

Ursula Schulte, MdB

Ursula Schulte, MdB
Wahlkreis 126 Borken II

Die Digitalisierung verändert unsere Arbeitswelt: Künftig wird es immer wichtiger, vorhandenes Wissen zu sichern und Neues dazuzulernen. Wir sichern Arbeitsplätze in Deutschland, indem wir Weiterbildung gezielt fördern. Das neue Qualifizierungschancengesetz sorgt dafür, dass mehr Menschen bei der Weiterbildung unterstützt werden. Beschäftigte, die von den Auswirkungen der Digitalisierung betroffen sind, erhalten künftig eine Förderung für Weiterbildung durch die Bundesagentur für Arbeit - und zwar sowohl für Lehrgangskosten als auch in Form von Zuschüssen zum Arbeitsentgelt. Wir wollen Maßnahmen nicht erst ergreifen, wenn jemand seinen Job verliert. Stattdessen handeln wir bereits zuvor, damit es nicht zu Jobverlusten kommt.

Kreistagsfraktion

Zum Jahresabschluss traf sich die SPD Kreistagsfraktion Borken nach 2010 zu einem weiteren Informationsbesuch in der Aksa-Moschee an der Ridderstraße. Enver Gürbüz, seit vielen Jahren Vorsitzender der türkisch-islamischen Kulturgemeinde, beschrieb nach der herzlichen Begrüßung die Planung und den Verlauf der sich nebenan im Bau befindlichen Erweiterung der Moschee. Dieser Neubau sei nötig geworden, so Gürbüz, weil inzwischen in allen Belangen die erforderlichen Kapazitäten fehlten. Die Baumaßnahme wird durch Spenden und Darlehen finanziert und daher noch einige Zeit in Anspruch nehmen.

Ingrid Arndt-Brauer, MdB


Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Wahlkreis 124 Steinfurt/Borken I

28.11.2018 20:36
Musterklage eingeführt .
Kreis Steinfurt/Kreis Borken. Vom Dieselskandal Betroffene können nun am Verfahren teilnehmen. Die vor kurzem erstmals und auf Drängen der SPD im Bundestag ins deutsche Recht eingeführte Musterfeststellungsklage, wird nun auch in der Praxis angewandt. Mit der sogenannten Musterklage soll es beispielsweise Betroffenen des derzeitigen Dieselskandals einfacher gemacht werden, ihre Rechte durchzusetzen. Im aktuell laufenden Musterverfahren soll festgestellt werden, dass bei verschiedenen Fahrzeugen aus dem Volkswagenkonzern manipulierte Abgassoftware genutzt wurde und dieser deshalb zum Schadensersatz verpflichtet ist.

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