Kulturpolitik: Ein Thema der SPD

Veröffentlicht am 14.03.2018 in Landespolitik

(V.l.n.r.: Marc Herter, Peter Amadeus Schneider, André Stinka, Andreas Bialas)

Die Kulturpolitik wird in den nächsten Jahren eines der Schwerpunktthemen der SPD sein - darin waren sich die Teilnehmer bei einem Gespräch im Düsseldorfer Landtagsgebäude einig.

"Sowohl in der SPD-Landtagsfraktion als auch im Parteivorstand werden Kultur, Kulturförderung und Kulturelle Bildung eine wichtige Rolle spielen!" betonten sowohl Marc Herter, MdL, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion und stellvertretender Landesvorsitzender der NRW-SPD, als auch Andreas Bialas, MdL, kulturpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion.

"Es geht um die Teilhabe an der Kultur. Die Kultur muss erreichbar sein", sagte André Stinka, MdL. "Man muss große Anstrengungen unternehmen, damit sowohl in den Städten wie auch in den ländlichen Regionen - wie im Kreis Coesfeld - alle sich an der Kultur beteiligen können - als Aktive wie auch als Nutzer." Die finanzielle Erreichbarkeit muss ebenso gesichert werden wie die geografische und die mentale Erreichbarkeit.

"Neben der unmittelbaren Kulturförderung muss ein besonderes Augenmerk auf der Kulturellen Bildung liegen", sagte Peter Amadeus Schneider, Vorsitzender des SPD-Kulturforums Münsterland. "Das muss schon im Kindesalter beginnen." Es sollte diskutiert werden, ob die außerschulische kulturelle Bildung nicht ähnlich unterstützt werden könnte wie die Weiterbildung: Mit dem Weiterbildungsgesetz NRW hat man gute Erfahrungen gemacht.

Die Arbeitsbedingungen der Künstlerinnen und Künstler müssen genau betrachtet werden. "Es kann nicht sein, dass zum Beispiel bildende Künstler, Schauspieler oder Musiklehrer zunehmend in prekäre Lebensverhältnisse geraten. Und das, obwohl viele von ihnen ein mehrjähriges Studium absolviert haben. Langfristig führt das zu einer erheblichen Verarmung der Kulturszene in unserem Staat, da immer weniger Menschen eine künstlerische Berufstätigkeit anstreben." Darin waren sich die Gesprächsteilnehmer ebenso einig wie bei der Absicht, auf die Künstlerinnen und Künstler zuzugehen, um das Gespräch zu suchen. "Künstlerinnen und Künstler müssen in der SPD ihre Heimat erkennen können." "Deshalb wird der SPD Unterbezirk zu einem offenen Austausch mit Künstlerinnen und Künstlern aus dem Kreis Coesfeld Mitte des Jahres einladen", so André Stinka.

 
 

Ursula Schulte, MdB

Ursula Schulte, MdB
Wahlkreis 126 Borken II

Meine SPD schwankt in den Umfragen zwischen 16 und 20 Prozent. Das tut weh! Das bekommt man nicht aus dem Kopf. Ich weiß nur zu gut, dass es kein Patentrezept dafür gibt, mehr Zuspruch bei den Wählerinnen und Wählern zu bekommen. Was ich aber weiß ist, dass wir viele Menschen einfach aus dem Blick verloren haben. Die ganz normalen Menschen, die hart arbeiten und dennoch nur ein bisschen mehr Geld haben, als diejenigen, die von Hartz IV abhängig sind. Die Menschen, die nur eine kleine Rente oder Erwerbsminderungsrente zur Verfügung haben. Die Kinder und Jugendlichen, die nie die gleichen Chancen haben werden, weil sie nicht aus dem "richtigen" Elternhaus kommen. Die Schlosser, Erzieherinnen, die Maurer, die Putzfrauen, die wir alle brauchen damit unser Alltag funktioniert. Natürlich sprechen wir über diese Menschen, aber wir kümmern uns nicht wirklich um sie. Auch weil der Berliner Politikbetrieb den Blick auf die Gesellschaft einschränkt. Weiten wir also unseren Blick, wenden wir uns den Menschen wieder ganz praktisch zu. Streiten und kämpfen wir wieder leidenschaftlich für die Abschaffung von prekärer Beschäftigung und Leiharbeit, für anständige Löhne, und auskömmliche Renten. Machen wir uns unterscheidbar, gerade auch von der CDU. Sagen wir deutlich, was wir anders machen wollen. Räumen wir ein bisschen mit unserer Vergangenheit auf. Es ist doch zutiefst ungerecht, dass jemand, der viele Jahrzehnte gearbeitet und in die sozialen Sicherungssysteme eingezahlt hat, nach spätestens 2 Jahren Arbeitslosigkeit, das gleiche Geld erhält, wie jemand, der noch nie Sozialabgaben gezahlt hat. Es wird Zeit für eine Verlängerung des Arbeitslosengeldes 1 oder die Wiedereinführung der Arbeitslosenhilfe. Dann das große Thema Pflege. 70% der Menschen werden von ihren Angehörigen versorgt. Warum plädieren wir hier nicht für ein Pflegegeld, analog zum Elterngeld. Am Anfang und am Ende des Lebens ist der Mensch doch am meisten auf die Solidarität der Gesellschaft angewiesen. Stattdessen schicken wir immer noch pflegende Angehörige mit "Vergelt's Gott!" in die Grundsicherung. Wir müssen soziale Ungerechtigkeit und unsere Gegenmaßnahmen konkret benennen, sonst versteht niemand, was wir eigentlich wollen.

Kreistagsfraktion

Für viele Frauen ist es alltägliche Realität, körperliche, sexuelle oder psychische Gewalt zu erfahren. Frauenhäuser sind für die Betroffenen dann oft die letzte Zuflucht. Grund genug für die SPD-Politikerinnen Ursula Schulte (MdB) sowie Gerti Tansjek und Uta Röhrmann von der SPD-Kreistagsfraktion sich im Frauenhaus des Caritasverbandes zu informieren.

Silke Hempen als Leiterin des Frauenhauses, Nicole Titze als pädagogische Mitarbeiterin sowie Claudia Soggeberg als Vorstandsmitglied des Caritasverbandes Bocholt erläuterten, wie wichtig der enge Kontakt zwischen Pädagogen und Schutzsuchenden ist. Das sei, so Silke Hempen, nicht selbstverständlich. In Bocholt sei die vertrauensvolle Beziehungsarbeit konzeptionell verankert. Stolz sind die engagierten Frauen auch auf ihre enge Vernetzung mit KiTas, Schulen, Ärzten Therapeuten. Schwierig sei nur die Versorgungslage bei Psychiatern und Psychotherapeuten. Wo schnelle Hilfe angesagt ist, erhalten traumatisierte Frauen und Kinder in der Regel erst nach 9 - 12 Monaten einen Termin.

Ingrid Arndt-Brauer, MdB


Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Wahlkreis 124 Steinfurt/Borken I

Kreis Borken. Ab sofort können sich Schülerinnen und Schüler sowie Auszubildende und junge Berufstätige wieder für das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) bewerben.

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