Grenzüberschreitender Arbeitsmarkt: SPD diskutiert mit Euregio-Vertretern

Veröffentlicht am 24.11.2010 in Kreistagsfraktion

„Ich haben eine ganz einfach Frage: Was müsste ich tun, wenn ich in den Niederlanden arbeiten wollte?“ Diese Frage der SPD-Kreistagsabgeordneten Uta Röhrmann im Sitzungsraum der Euregio in Glanerbrug mochte zwar einfach gewesen sein, fasste aber gleichwohl perfekt zusammen, worum es an diesem Dienstagnachmittag ging.

Die SPD-Kreistagsfraktion hatte sich auf den Weg nach Gronau zur Euregio-Geschäftsstelle gemacht, um sich über den grenzüberschreitenden Arbeitsmarkt zwischen Deutschland und den Niederlanden zu informieren. Gastgeber und Gesprächspartner waren Euregio-Geschäftsführer Harald Krebs und zeitweise Linda Blom, Abteilungsleiterin für Mobilität und Kultur, die unter anderem über die Mechanismen und Systemunterschiede der beiden Arbeitsmärkte in den Niederlanden und Deutschland informierte. „Wir wollen niemanden zwingen, auf der anderen Seite der Grenze zu arbeiten, aber die Chancen sollten gleich sein.“ – unter diese Prämisse stellte Linda Blom die Arbeit und die Aufgaben vor, die zu bewältigen sind.

Die Arbeitsmarkt-Expertin wies aber auch darauf hin, dass es trotz aller Unterschiede in den Systemen, auch viele Gemeinsamkeiten in den Strukturen und den Problemen gäbe: „Wir tauschen regelmäßig Informationen und Wissen aus und koordinieren – wann immer möglich – die Unterschiede, um den Arbeitssuchenden beiderseits der Grenze die Sache leichter zu machen.“

Im Gespräch mit Harald Krebs ging es anschließend ein wenig mehr in die alltägliche Praxis, etwa um die Fragen: Wie mobil ist der Niederländer im Vergleich zum Deutschen? Gibt es Mindestlöhne in den Niederlanden? Wie hat sich die Finanzkrise dort im Vergleich zu Deutschland ausgewirkt?

Es sei ein sehr informatives Gespräch in besonders positiver, lockerer und offener Form zwischen dem Euregio-Geschäftsführer und den Mitgliedern der SPD-Kreistagsfraktion gewesen. Darin war sich Fraktionsvorsitzende Ursula Schulte mit allen Beteiligten am Ende des etwa zweistündigen Treffens einig.

 
 

Ursula Schulte, MdB

Ursula Schulte, MdB
Wahlkreis 126 Borken II

Zur Zeit besuche ich auf meiner Sommertour Werkstätten für behinderte Menschen. Bei Haus Früchting arbeiten an den Standorten in Ellewick und Vreden 150 Menschen mit Behinderungen in der Werkstatt. Zwei Beschäftigte konnten in den vergangenen Jahren in den ersten Arbeitsmarkt vermittelt werden - ein Erfolg. In den letzten zwei Jahren sind aufgrund guter Arbeitsmarktlage nur wenige Menschen mit Handicap in die Werkstatt gekommen.

In der Diskussion mit mir werden die Ziele des Bundesteilhabegesetzes begrüßt. Die Umsetzung stellt die Wohnangebote und die Werkstätten vor neue Herausforderungen. Gerade bei Menschen mit schwersten geistigen Behinderungen ist der Weg zu mehr Selbstbestimmung und Teilhabe herausfordernd. Wer seine Wünsche nicht selbst artikulieren kann, braucht Fürsprecher und zusätzliche Unterstützung. Werkstätten geben den Menschen Tagesstruktur, die sie brauchen. Sie dürfen nicht durchs Raster fallen.

Kreistagsfraktion

SPD, Grüne, UWG und Linke/Piraten stellen gemeinsamen Antrag zur kommenden Kreistagssitzung

Für die gut 6.000 Nutzer des Sozialtickets im Kreis Borken gibt es Anlass zur Hoffnung, dass der Kreistag die vor wenigen Wochen beschlossenen Preiserhöhung für das MoBiTicket wieder zurück nimmt. Die Fraktionen von SPD, Grünen und UWG sowie die Gruppe Linke/Piraten haben für die kommende Sitzung des Kreistags im Juli beantragt, die Preiserhöhung zurückzunehmen und das bisherige Preismodell wieder in Kraft zu setzen.

Da die Landesförderung für das MobiTicket für das laufende Jahr gut 100.000 Euro geringer ausgefallen war, als vom Kreis Borken beantragt, legte die Kreisverwaltung dem Kreistag in der vergangenen Kreistagssitzung den Beschlussvorschlag vor, die Ticketpreise für das MobiTicket zu erhöhen, um so die Nutzerzahlen zu senken und die geringere Fördersumme des Landes auf diese Weise auszugleichen. Der Landrat vertrat, gemeinsam mit der Fraktion der CDU und der Gruppe der FDP die Auffassung, die Fördergelder reichen nun nicht mehr aus, den erwarteten Aufwand des Kreises Borken für das MobiTicket zu decken.

Ingrid Arndt-Brauer, MdB


Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Wahlkreis 124 Steinfurt/Borken I

Kreis Borken. Die finanzielle Situation der Städte, Gemeinden und Kreise hat sich in Deutschland verbessert - dank guter Konjunktur und der Politik der Großen Koalition. Die SPD nutzt ihren Handlungsspielraum in der Koalition, um die Kommunen weiter zu stärken.

Kommunen finanziell entlasten - diesen Weg setzt die SPD fort. "Ob mit der Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs, besseren Kitas oder dem Ausbau des schnellen Internets an jeder Milchkanne, die sozialdemokratische Handschrift in unseren Gesetzen kommt bei allen an. Damit bleibt die SPD-Bundestagsfraktion die Anwältin der Kommunen", macht die SPD-Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer klar.

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