Ergebnisse der SPD-Regionalkonferenzen liegen vor

Veröffentlicht am 30.11.2017 in Unterbezirk

Erneuerung braucht Ideen
In drei Regionalkonferenzen haben die Sozialdemokraten im Kreis Borken in den vergangenen 14 Tagen Ideen und Themen gesammelt, wie sie ihre Partei für die Menschen attraktiver machen können. Etwa 180 Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger beteiligten sich in Bocholt, Gronau und Oeding an diesem Diskussionsprozess. Nun liegen die Ergebnisse vor!

„Es handelt sich um Themen, die die Teilnehmer wirklich bewegen und für die wir zukünftig im Kreis Borken stehen wollen. Es geht um die Fragen, wie wir Heimat definieren und gestalten, wie wir das was wir zum Leben benötigen, nachhaltig produzieren; es geht aber vor allem darum, dass die Menschen im Mittelpunkt von Entscheidungen stehen müssen. Sie sind „system-relevant“ und nicht Banken oder Firmen. Das heißt für uns zum Beispiel, dass die gesetzliche Rente zum Leben reichen muss. Das heißt aber auch, dass die Menschen im Krankheitsfall und im Alter die Pflege erhalten, die sie brauchen, um gesund zu werden bzw. um gut versorgt zu sein“, sieht Marc Jaziorski, Vorsitzender der SPD im Kreis Borken in den Themen einen guten Mix aus bewährten sozialdemokratischen Werten und modernen Sichtweisen.

Die Ergebnisse sollen nach den Vorstellungen der Sozialdemokraten im Kreis Borken zielgerichtet weiter bearbeitet werden. Letztendlich sollen sie in den landes- und bundesweiten Erneuerungsprozess eingespeist werden.

Unter dem Motto „Erneuerung braucht Ideen“ hat der SPD-Unterbezirksvorsitzende Marc Jaziorski das Bündel von Ergebnissen der SPD-Bundestagsabgeordneten Ursula Schulte übergeben. Sie nimmt das Papier mit nach Berlin und wird es Martin Schulz überreichen. „Wir wollen die SPD stärken! Und zwar von der Hauptstadt bis in den ländlichen Raum. Wir wollen die Ortsvereine zum Kernstück der Erneuerung machen“, so Marc Jaziorski und die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte.

 
 

Europaprogramm

Ursula Schulte, MdB

Ursula Schulte, MdB
Wahlkreis 126 Borken II

16.06.2019 08:43
Gastfamilien gesucht.
Der Bundestag und der amerikanische Kongress unterstützen auch in diesem Jahr wieder Schülerinnen und Schüler aus beiden Nationen, um ihnen die Verwirklichung eines Traumes zu ermöglichen: ein Schuljahr im Ausland. Ich bin Patin von Jan Spiegelhoff aus Rhede, der das Schuljahr 2019/20 in den USA verbringen wird.

Ab Ende August 2019 sind sowohl amerikanische Schülerinnen und Schüler als auch Jugendliche aus anderen Ländern für ein Schuljahr in Deutschland zu Gast. Für sie sucht GIVE e.V., als eine der vom Bundestag mit der Durchführung des Programms beauftragten Organisationen, sympathische Gastfamilien im Münsterland. Alle Teilnehmer sind aufgeschlossene junge Menschen zwischen 15 und 18 Jahren, die sich in Auswahlverfahren für ihren Aufenthalt qualifiziert haben.

Kreistagsfraktion

SPD, Grüne, UWG und Linke/Piraten stellen gemeinsamen Antrag zur kommenden Kreistagssitzung

Für die gut 6.000 Nutzer des Sozialtickets im Kreis Borken gibt es Anlass zur Hoffnung, dass der Kreistag die vor wenigen Wochen beschlossenen Preiserhöhung für das MoBiTicket wieder zurück nimmt. Die Fraktionen von SPD, Grünen und UWG sowie die Gruppe Linke/Piraten haben für die kommende Sitzung des Kreistags im Juli beantragt, die Preiserhöhung zurückzunehmen und das bisherige Preismodell wieder in Kraft zu setzen.

Da die Landesförderung für das MobiTicket für das laufende Jahr gut 100.000 Euro geringer ausgefallen war, als vom Kreis Borken beantragt, legte die Kreisverwaltung dem Kreistag in der vergangenen Kreistagssitzung den Beschlussvorschlag vor, die Ticketpreise für das MobiTicket zu erhöhen, um so die Nutzerzahlen zu senken und die geringere Fördersumme des Landes auf diese Weise auszugleichen. Der Landrat vertrat, gemeinsam mit der Fraktion der CDU und der Gruppe der FDP die Auffassung, die Fördergelder reichen nun nicht mehr aus, den erwarteten Aufwand des Kreises Borken für das MobiTicket zu decken.

Ingrid Arndt-Brauer, MdB


Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Wahlkreis 124 Steinfurt/Borken I

Kreis Borken. Die finanzielle Situation der Städte, Gemeinden und Kreise hat sich in Deutschland verbessert - dank guter Konjunktur und der Politik der Großen Koalition. Die SPD nutzt ihren Handlungsspielraum in der Koalition, um die Kommunen weiter zu stärken.

Kommunen finanziell entlasten - diesen Weg setzt die SPD fort. "Ob mit der Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs, besseren Kitas oder dem Ausbau des schnellen Internets an jeder Milchkanne, die sozialdemokratische Handschrift in unseren Gesetzen kommt bei allen an. Damit bleibt die SPD-Bundestagsfraktion die Anwältin der Kommunen", macht die SPD-Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer klar.

Wahlprogramm