Dritter SPD-Bundesparteitag in fünf Monaten

Veröffentlicht am 18.04.2018 in Allgemein

SPD-Unterbezirk Borken schickt Gerti Tanjsek und Manfred Kuiper als Delegierte nach Wiesbaden

Das hätten sich die beiden Delegierten aus dem Kreis Borken auch nicht träumen lassen, dass sie innerhalb von fünf Monaten ein drei Bundesparteitagen teilnehmen werden. Nach Berlin im Dezember 2017, Bonn im Januar 2018 folgt nun am kommenden Wochenende der Parteitag in Wiesbaden auf dem die Nachfolgerin von Martin Schulz gekürt werden soll.

Der SPD-Unterbezirk Borken setzt dabei auf seine altbewährten Kräfte. Gerti Tanjsek aus Bocholt und Manfred Kuiper aus Heek werden in Wiesbaden darüber entscheiden, ob Andrea Nahles oder Simone Lange zur neuen SPD-Parteivorsitzenden gewählt werden.

Bereits am Montag hat es eine erste Delegiertenvorbesprechung in Herne gegeben. "Der kommende Parteitag in Wiesbaden", so Gerti Tanjsek und Manfred Kuiper "soll personell und inhaltlich ein Neustart für die SPD werden. Die alte Tante SPD muss programmatisch klarer werden."

Vier Punkte stehen dabei im Vordergrund: Es werde um die künftige Wirtschaftsordnung Deutschlands, die Zukunft der Arbeit, das Verständnis vom Staat sowie um die Rolle Deutschland in einer sich immer schneller verändernden Welt gehen. "Wir brauchen wieder mehr sozialdemokratische Visionen. Die Zeit dafür ist reif", so die beiden Delegierten aus dem SPD-Unterbezirk Borken.

 
 

Kommentare

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Fraktionsvorsitzender

Der Parteitag ist vorbei. "Erneuerung" ist das Zauberwort und an den Schalthebeln sitzen zwei alte Parteihasen, Olaf Scholz und Andrea Nahles.

Aber eine Erneuerung ist erkennbar. Minister Maas fordert eine härtere Gangart gegen Russland und rechtfertigt einen völkerrechtswidrigen Angriff auf Syrien. Damit wendet er sich ab von der erfolgreichen Friedenspolitik Brandts und Bahrs.

Für viele in der SPD sicher keine gute Erneuerung!

Autor: Engelbert Volks, Datum: 23.04.2018


Ursula Schulte, MdB

Ursula Schulte, MdB
Wahlkreis 126 Borken II

Isselburg. ‚Gesagt, getan' - unter dieses Motto kann man meinen Besuch bei der Flüchtlingshilfe Isselburg fassen. Seit den Bildern der Balkanroute und der vielen ankommenden Menschen besuche ich die unterschiedlichen Einrichtungen der Flüchtlingshilfe im Kreis Borken, um mir ein Bild von der derzeitigen Situation zu machen.

An dieser Stelle gilt mein Dank noch einmal all denjenigen, die als ehrenamtliche Helfer tatkräftig mitgeholfen haben, die Menschen zu betreuen und zu integrieren.

Kreistagsfraktion

Die SPD hält Wort. Spielräume zur finanziellen Unterstützung der Kommunen werden konsequent genutzt. Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 jährlich um 126 Millionen Euro entlastet.

Ingrid Arndt-Brauer, MdB


Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Wahlkreis 124 Steinfurt/Borken I

Kreis Steinfurt/Kreis Borken. "Mit dem gestrigen Beschluss stärkt der Bund die Feuerwehren in noch nie dagewesener Höhe! Für die nächsten vier Jahre (2019-2022) werden wir ein Fahrzeugprogramm mit 100 Mio. Euro auflegen", berichtet die SPD-Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer für den Wahlkreis Steinfurt I/Borken I. "Ich freue mich, dass ich zusammen mit dem zuständigen Hauptberichterstatter für den Haushaltsplan des Bundesinnenministeriums, Martin Gerster und unserem haushaltspolitischen Sprechers, Johannes Kahrs, diesen Verhandlungserfolg für unsere Feuerwehren erreichen konnte", so Finanzexpertin Arndt-Brauer.

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