Dritter SPD-Bundesparteitag in fünf Monaten

Veröffentlicht am 18.04.2018 in Allgemein

SPD-Unterbezirk Borken schickt Gerti Tanjsek und Manfred Kuiper als Delegierte nach Wiesbaden

Das hätten sich die beiden Delegierten aus dem Kreis Borken auch nicht träumen lassen, dass sie innerhalb von fünf Monaten ein drei Bundesparteitagen teilnehmen werden. Nach Berlin im Dezember 2017, Bonn im Januar 2018 folgt nun am kommenden Wochenende der Parteitag in Wiesbaden auf dem die Nachfolgerin von Martin Schulz gekürt werden soll.

Der SPD-Unterbezirk Borken setzt dabei auf seine altbewährten Kräfte. Gerti Tanjsek aus Bocholt und Manfred Kuiper aus Heek werden in Wiesbaden darüber entscheiden, ob Andrea Nahles oder Simone Lange zur neuen SPD-Parteivorsitzenden gewählt werden.

Bereits am Montag hat es eine erste Delegiertenvorbesprechung in Herne gegeben. "Der kommende Parteitag in Wiesbaden", so Gerti Tanjsek und Manfred Kuiper "soll personell und inhaltlich ein Neustart für die SPD werden. Die alte Tante SPD muss programmatisch klarer werden."

Vier Punkte stehen dabei im Vordergrund: Es werde um die künftige Wirtschaftsordnung Deutschlands, die Zukunft der Arbeit, das Verständnis vom Staat sowie um die Rolle Deutschland in einer sich immer schneller verändernden Welt gehen. "Wir brauchen wieder mehr sozialdemokratische Visionen. Die Zeit dafür ist reif", so die beiden Delegierten aus dem SPD-Unterbezirk Borken.

 
 

Kommentare

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Fraktionsvorsitzender

Der Parteitag ist vorbei. "Erneuerung" ist das Zauberwort und an den Schalthebeln sitzen zwei alte Parteihasen, Olaf Scholz und Andrea Nahles.

Aber eine Erneuerung ist erkennbar. Minister Maas fordert eine härtere Gangart gegen Russland und rechtfertigt einen völkerrechtswidrigen Angriff auf Syrien. Damit wendet er sich ab von der erfolgreichen Friedenspolitik Brandts und Bahrs.

Für viele in der SPD sicher keine gute Erneuerung!

Autor: Engelbert Volks, Datum: 23.04.2018, 10:33 Uhr


Ursula Schulte, MdB

Ursula Schulte, MdB
Wahlkreis 126 Borken II

Zur Zeit besuche ich auf meiner Sommertour Werkstätten für behinderte Menschen. Bei Haus Früchting arbeiten an den Standorten in Ellewick und Vreden 150 Menschen mit Behinderungen in der Werkstatt. Zwei Beschäftigte konnten in den vergangenen Jahren in den ersten Arbeitsmarkt vermittelt werden - ein Erfolg. In den letzten zwei Jahren sind aufgrund guter Arbeitsmarktlage nur wenige Menschen mit Handicap in die Werkstatt gekommen.

In der Diskussion mit mir werden die Ziele des Bundesteilhabegesetzes begrüßt. Die Umsetzung stellt die Wohnangebote und die Werkstätten vor neue Herausforderungen. Gerade bei Menschen mit schwersten geistigen Behinderungen ist der Weg zu mehr Selbstbestimmung und Teilhabe herausfordernd. Wer seine Wünsche nicht selbst artikulieren kann, braucht Fürsprecher und zusätzliche Unterstützung. Werkstätten geben den Menschen Tagesstruktur, die sie brauchen. Sie dürfen nicht durchs Raster fallen.

Kreistagsfraktion

SPD, Grüne, UWG und Linke/Piraten stellen gemeinsamen Antrag zur kommenden Kreistagssitzung

Für die gut 6.000 Nutzer des Sozialtickets im Kreis Borken gibt es Anlass zur Hoffnung, dass der Kreistag die vor wenigen Wochen beschlossenen Preiserhöhung für das MoBiTicket wieder zurück nimmt. Die Fraktionen von SPD, Grünen und UWG sowie die Gruppe Linke/Piraten haben für die kommende Sitzung des Kreistags im Juli beantragt, die Preiserhöhung zurückzunehmen und das bisherige Preismodell wieder in Kraft zu setzen.

Da die Landesförderung für das MobiTicket für das laufende Jahr gut 100.000 Euro geringer ausgefallen war, als vom Kreis Borken beantragt, legte die Kreisverwaltung dem Kreistag in der vergangenen Kreistagssitzung den Beschlussvorschlag vor, die Ticketpreise für das MobiTicket zu erhöhen, um so die Nutzerzahlen zu senken und die geringere Fördersumme des Landes auf diese Weise auszugleichen. Der Landrat vertrat, gemeinsam mit der Fraktion der CDU und der Gruppe der FDP die Auffassung, die Fördergelder reichen nun nicht mehr aus, den erwarteten Aufwand des Kreises Borken für das MobiTicket zu decken.

Ingrid Arndt-Brauer, MdB


Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Wahlkreis 124 Steinfurt/Borken I

Kreis Borken. Die finanzielle Situation der Städte, Gemeinden und Kreise hat sich in Deutschland verbessert - dank guter Konjunktur und der Politik der Großen Koalition. Die SPD nutzt ihren Handlungsspielraum in der Koalition, um die Kommunen weiter zu stärken.

Kommunen finanziell entlasten - diesen Weg setzt die SPD fort. "Ob mit der Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs, besseren Kitas oder dem Ausbau des schnellen Internets an jeder Milchkanne, die sozialdemokratische Handschrift in unseren Gesetzen kommt bei allen an. Damit bleibt die SPD-Bundestagsfraktion die Anwältin der Kommunen", macht die SPD-Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer klar.

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