Dritter SPD-Bundesparteitag in fünf Monaten

Veröffentlicht am 18.04.2018 in Allgemein

SPD-Unterbezirk Borken schickt Gerti Tanjsek und Manfred Kuiper als Delegierte nach Wiesbaden

Das hätten sich die beiden Delegierten aus dem Kreis Borken auch nicht träumen lassen, dass sie innerhalb von fünf Monaten ein drei Bundesparteitagen teilnehmen werden. Nach Berlin im Dezember 2017, Bonn im Januar 2018 folgt nun am kommenden Wochenende der Parteitag in Wiesbaden auf dem die Nachfolgerin von Martin Schulz gekürt werden soll.

Der SPD-Unterbezirk Borken setzt dabei auf seine altbewährten Kräfte. Gerti Tanjsek aus Bocholt und Manfred Kuiper aus Heek werden in Wiesbaden darüber entscheiden, ob Andrea Nahles oder Simone Lange zur neuen SPD-Parteivorsitzenden gewählt werden.

Bereits am Montag hat es eine erste Delegiertenvorbesprechung in Herne gegeben. "Der kommende Parteitag in Wiesbaden", so Gerti Tanjsek und Manfred Kuiper "soll personell und inhaltlich ein Neustart für die SPD werden. Die alte Tante SPD muss programmatisch klarer werden."

Vier Punkte stehen dabei im Vordergrund: Es werde um die künftige Wirtschaftsordnung Deutschlands, die Zukunft der Arbeit, das Verständnis vom Staat sowie um die Rolle Deutschland in einer sich immer schneller verändernden Welt gehen. "Wir brauchen wieder mehr sozialdemokratische Visionen. Die Zeit dafür ist reif", so die beiden Delegierten aus dem SPD-Unterbezirk Borken.

 
 

Kommentare

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Fraktionsvorsitzender

Der Parteitag ist vorbei. "Erneuerung" ist das Zauberwort und an den Schalthebeln sitzen zwei alte Parteihasen, Olaf Scholz und Andrea Nahles.

Aber eine Erneuerung ist erkennbar. Minister Maas fordert eine härtere Gangart gegen Russland und rechtfertigt einen völkerrechtswidrigen Angriff auf Syrien. Damit wendet er sich ab von der erfolgreichen Friedenspolitik Brandts und Bahrs.

Für viele in der SPD sicher keine gute Erneuerung!

Autor: Engelbert Volks, Datum: 23.04.2018, 10:33 Uhr


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Ursula Schulte, MdB

Ursula Schulte, MdB
Wahlkreis 126 Borken II

Kreistagsfraktion

Sehr geehrter Herr Landrat,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

in diesem Jahr waren es sehr entspannte Haushaltsberatungen. Das hat natürlich in erster Linie mit den erfreulichen Finanzdaten zu tun, die den Haushalt für 2019 in jeder Hinsicht den Kreis und somit unsere Gemeinden entlasten.
Der Landrat und der Kämmerer sind bei der Haushaltseinbringung und mein Vorredner gerade eben schon im Detail auf die Zahlen und Eckdaten, auf Chancen und Risiken des zukünftigen Haushalts eingegangen (ich habe mich darauf verlassen und wurde nicht enttäuscht).
Darum verzichte ich heute darauf, Sie mit Wiederholungen zu langweilen und möchte nur einige Schwerpunkte hervorheben, die für meine Fraktion von großer politischer Bedeutung sind.

Aber zuerst werde ich kurz etwas in die Vergangenheit zurückgehen...

Ingrid Arndt-Brauer, MdB


Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Wahlkreis 124 Steinfurt/Borken I

Kreis Steinfurt/Kreis Borken. "Das neue Jahr fängt gut an: Zum 1. Januar 2019 treten gleich vier Gesetze aus dem Bereich Arbeit und Soziales in Kraft, die den Sozialstaat stärker machen und spürbare Verbesserungen für Beschäftigte, Arbeitslose und Rentner*innen bringen", freut sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer.

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