Bundespolitik hautnah erleben

Veröffentlicht am 06.07.2018 in Bundespolitik

Berlin - immer eine Reise wert! Das war das Motto einer Reisegruppe, die auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Ursula Schulte in dieser Woche die politische Hauptstadt besuchte. 50 TeilnehmerInnen aus den Kreis Borken und Coesfeld absolvierten ein umfangreiches Besuchsprogramm.

Die Besuchergruppe hatte sich eine gute Woche für ihren Berliner Besuch ausgesucht. Denn der Deutsche Bundestag debattierte in diesen Tagen abschließend den Haushalt 2018. Für den Ortsbeauftragten des THW Bocholt, Ralf Klein-Hitpaß, konnte die SPD-Bundestagsabgeordnete dabei noch ein besonderes "Schmankerl" bereithalten. Im Rahmen der Haushaltsberatungen gab es aktuelle Entscheidungen zum THW. Die seit 20 Jahren unveränderten Aufwandsentschädigungen für Ehrenamtliche wurde um 800.000 Euro auf 3,2 Millionen Euro erhöht.

Abgerundet wurde das bunte Programm mit Besuchen des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen, Jugend und der Willy-Brandt-Ausstellung. Bei so viel Tradition und Geschichte wünschte sich ein älterer Genosse wieder einen Politiker vom Format eines Willy Brandts zurück.

Im Mittelpunkt der Diskussion mit ihrer Wahlkreisabgeordneten stand der Streit zwischen den Unionsparteien. Ursula Schulte sprach den Teilnehmern aus der Seele, als sie die Unionsfraktionen aufforderte, endlich wieder zur sachlichen Arbeit zurückzukehren. "Wir machen Politik für die Bürgerinnen und Bürger. Sie wollen Ergebnisse und kein Politiktheater", hofft sie, dass die Störgeräusche aus Bayern endlich aufhören.

 
 

Ursula Schulte, MdB

Ursula Schulte, MdB
Wahlkreis 126 Borken II

Ich sage es heute mal mit Peter Brandt. Er ist nicht nur Sohn von Willy Brandt, sondern auch Geschichtsprofessor: "Bis weit in die zweite Hälfte des 20. Jahrhunderts war für die SPD klar, für wen sie Politik machen wollte: nämlich für das arbeitende Volk in Stadt und Land. Doch spätestens seit den 1990er-Jahren hat sie sich immer weiter von dieser Klientel entfernt. Inzwischen fokussiert sich die Sozialdemokratie stark auf progressive, mobile, urbane und relativ gut gebildete Schichten. Inzwischen sind die meisten Funktionäre der SPD Hochschulabsolventen. Die lebensweltliche Verbindung zu Arbeitern und kleinen Angestellten ist dagegen meist nicht mehr da. "Ich teile diese Analyse. Wir brauchen einen echten Neuanfang auch personell und eine Rückbesinnung auf das, was wir wirklich gut können. Nämlich für soziale Gerechtigkeit streiten und sorgen. Wir müssen jeden einzelnen Menschen in den Blick nehmen. Unsere Botschaft muss sein: Ich sehe dich und ich kümmere mich. Wir tun das zwar, aber es wirkt aufgesetzt und nicht ehrlich. Das spüren die Menschen und wenden sich ab.

Kreistagsfraktion

KREIS BORKEN/DÜSSELDORF. Zu einem Antrittsbesuch in umgekehrte Richtung hat sich kürzlich die SPD-Kreistagsfraktion zum Landtag nach Düsseldorf begeben. Eingeladen hatte Thomas Kutschaty, seit April Chef der SPD-Landtagsfraktion. Mit ihm erschienen waren Christian Dahm, sein Vize, und Kutschatys Büroleiter Peter Malewski. Es sei an der Zeit, sich einmal persönlich zu "beschnuppern", wie die Landes- und Kommunalpolitiker befanden.

Ingrid Arndt-Brauer, MdB


Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Wahlkreis 124 Steinfurt/Borken I

Kreis Borken/Wessum. 2017 hat der Bundestag beschlossen, dass ab 2020 alle Auszubildenden der Kranken- Kinderkranken- und Altenpflege zwei Jahre lang eine gemeinsame, generalistische Ausbildung erhalten, mit der Möglichkeit einen Vertiefungsbereich in der praktischen Ausbildung zu wählen. Wer die generalistische Ausbildung im dritten Jahr fortsetzt, erwirbt den Abschluss zur Pflegefachfrau oder -mann. Auszubildende, die den Schwerpunkt Altenpflege oder Pflege von Kindern und Jugendlichen wählen, können für das dritte Ausbildungsjahr statt des generalistischen Berufsabschlusses einen gesonderten Abschluss in der Altenpflege oder Kinderkrankenpflege erwerben.

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