Außerordentlicher Bundesparteitag Bonn

Veröffentlicht am 23.01.2018 in Bundespolitik

Groko oder NoGroko? Diese Frage stand im Mittelpunkt des Parteitags am 21. Januar 2018 in Bonn. Am Ende votierte die Mehrheit der 600 Delegierten für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU.

Das ist gelebte Demokratie. Nach einer leidenschaftlichen und kontroversen Debatte hat der SPD-Parteitag den Weg frei gemacht für Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU.

Alle Infos zum Parteitag gibt es hier...

 

Delegierte für unseren Unterbezirk waren Manfred Kuiper und Gerti Tanjsek

 
 

Kommentare

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Außerordentlicher Bundesparteitag Bonn

Wie will die SPD ernsthaft in einer weiteren GroKo unter den dann geltenden Koalitionszwängen einen inhaltlichen und personellen Neuanfang bewirken? Nein, so streuen die SPD-Spitzenkräfte den Mitgliedern / der Wählerschaft Sand in die Augen, um ihr GroKo-Projekt durchzudrücken. Eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den Argumenten der jungen Leute meiden die Spitzenkräfte wie der Teufel das Weihwasser. Glauben denn die GroKo-Befürworter ernsthaft, dass das Wahlergebnis nach einer erneuten GroKo besser werde als bei eventuellen jetzigen Neuwahlen?

Autor: Franz-Josef Schwers, Datum: 25.01.2018


Ursula Schulte, MdB

Ursula Schulte, MdB
Wahlkreis 126 Borken II

Isselburg. ‚Gesagt, getan' - unter dieses Motto kann man meinen Besuch bei der Flüchtlingshilfe Isselburg fassen. Seit den Bildern der Balkanroute und der vielen ankommenden Menschen besuche ich die unterschiedlichen Einrichtungen der Flüchtlingshilfe im Kreis Borken, um mir ein Bild von der derzeitigen Situation zu machen.

An dieser Stelle gilt mein Dank noch einmal all denjenigen, die als ehrenamtliche Helfer tatkräftig mitgeholfen haben, die Menschen zu betreuen und zu integrieren.

Kreistagsfraktion

Die SPD hält Wort. Spielräume zur finanziellen Unterstützung der Kommunen werden konsequent genutzt. Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 jährlich um 126 Millionen Euro entlastet.

Ingrid Arndt-Brauer, MdB


Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Wahlkreis 124 Steinfurt/Borken I

Kreis Steinfurt/Kreis Borken. "Mit dem gestrigen Beschluss stärkt der Bund die Feuerwehren in noch nie dagewesener Höhe! Für die nächsten vier Jahre (2019-2022) werden wir ein Fahrzeugprogramm mit 100 Mio. Euro auflegen", berichtet die SPD-Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer für den Wahlkreis Steinfurt I/Borken I. "Ich freue mich, dass ich zusammen mit dem zuständigen Hauptberichterstatter für den Haushaltsplan des Bundesinnenministeriums, Martin Gerster und unserem haushaltspolitischen Sprechers, Johannes Kahrs, diesen Verhandlungserfolg für unsere Feuerwehren erreichen konnte", so Finanzexpertin Arndt-Brauer.

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Kreisgespräch