20.05.2019 in Allgemein

Kultureller Austausch bringt uns die Menschen näher

 

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte ruft auf zu Bewerbungen zum Austausch mit den USA. Seit ihrem Einzug in den Deutschen Bundestag ist Schulte regelmäßig Patin für junge Menschen, die Erfahrungen im Ausland sammeln möchten. In den vergangen Jahren konnten junge Leute aus dem Kreis Borken viele Erfahrungen im Austausch mit den USA sammeln. Das gemeinsame Programm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses gibt es seit 1983. Während die deutschen Austauschteilnehmer in den USA sind, verbringen junge US-Amerikaner ein Austauschjahr in Deutschland.

19.05.2019 in Bundespolitik

Ein bisschen mehr Solidarität täte unserem Land gut

 

Grundrente, Grundsicherung, Erwerbsminderungsrente usw nennt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU Pfeiffer "Sozialklimbim". Dafür wird er auch aus der eigenen Partei getadelt. Aber diese Äußerungen zeigen deutlich, wie Teile der CDU denken. "Wir schütten die Leute mit Geld zu und trotzdem werden sie nicht zufriedener", so Pfeifer weiter. Wie kann man zufrieden sein, wenn man trotz Vollzeitjob zum Sozialamt muss? Wie kann man zufrieden sein, wenn man sein ganzes Leben gearbeitet hat und dann in der Grundsicherung landet? Wie kann man zufrieden sein, wenn man als Kind schlechtere Chance hat, nur weil die Eltern arm sind? Wie kann man zufrieden sein, wenn man Vollzeit arbeitet und dennoch die Miete nicht mehr zahlen kann? Nein, Herr Pfeiffer in Deutschland schüttet man das Geld, den falschen Leuten in die Tasche. Wer hat, dem wird gegeben. Wer nichts hat, muss seine Bedürftigkeit nachweisen. Jetzt will die CDU den Soli auch für die reichsten 10% der Deutschen abschaffen. Wir sagen dazu nein! Wenn es nach mir geht, behalten wir diesen Teil des Soli bei und stecken das Geld in die Grundrente und in das Taschengeld in Pflegeeinrichtungen. Wie heißt es im Grundgesetz " Eigentum verpflichtet" und ich sage ein bisschen mehr Solidarität täte unserem Land gut. Und kommt mir nicht mit Gleichbehandlung! Dieses Land leistet sich seit Jahren eine Ungleichheit sondergleichen. Nur das interessiert Politiker wie Pfeiffer nicht, solange es nur die Schwachen, Alten und Kinder betrifft.

04.05.2019 in Ortsverein

Christoph Sprenger ist neuer Vorsitzender der Rekener SPD

 
Christoph Sprenger ist neuer Vorsitzender der Rekener SPD

Der Rekener SPD-Ortsverein hat einen neuen Vorsitzenden. Christoph Sprenger wurde bei der Mitgliederversammlung einstimmig in das Amt gewählt. Sprenger übernimmt den Posten von Diane Inholte, die die Mitglieder einstimmig zur stellvertretenden Vorsitzenden wählten.

Diane Inholte hat sich aus privaten Gründen vom Amt der Vorsitzenden zurückgezogen. Sie stand sieben Jahre an der Spitze des Ortsvereins. Der bisherige stellvertretende Vorsitzende, Andreas Zander, wolle sich stärker auf die Fraktionsarbeit konzentrieren. Zander ist Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat. Gisela Raupach, die zuletzt als Beisitzerin im Vorstand aktiv war, ist neue Kassenprüferin. Thomas Neunert ist ebenfalls Kassenprüfer.

03.05.2019 in Europa

Sarah Weiser begrüßt 50 Prozent Frauen in der EU-Kommission

 

In dieser Woche fand in Maastricht die zweite Debatte der Spitzenkandidat*innen für das Amt der Präsidentin oder des Präsidenten der Europäischen Kommission statt. Dort versicherte der Sozialdemokrat Frans Timmermanns, dass er auf eine paritätische Besetzung der EU-Kommission bestehen werde. Die Europakandidatin der SPD Münster, Sarah Weiser, begrüßt diese Absicht: "Ich stehe hinter der Idee, Frauen in den EU-Gremien zu fördern und damit auch auf europäischer Ebene auf eine paritätische Besetzung hinzuwirken." Weiser setzte sich bereits auf der Münsteraner Parteiebene sowie während ihres langjährigen Engagements bei den Jusos für Frauenförderung ein. "Es ist Zeit, dass wir auch in Europa dafür sorgen, dass Frauen die politischen Prozesse nicht nur mitgestalten, sondern auch gleichgestellt mitverantworten." Aktuell sind unter den 28 EU-Kommissar*innen lediglich neun Frauen.

02.05.2019 in Arbeitsgemeinschaften

AsF trifft sich zum Gesprächsabend mit der SPD-Europakandidatin Sarah Weiser

 

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen im Kreis Borken hatte am Dienstagabend zu einem gemütlichen Gesprächsabend mit der SPD-Europakandidatin Sarah Weiser geladen.

Nach einem kurzen Statement in dem Sarah Weiser eine sozialdemokratische und solidarische Europäische Union forderte, entfachte sich eine rege Diskussion zu den verschiedensten Themen.

Die Umverteilung der Agrarmittel, die teilweise schier unglaubliche Bürokratie, aber auch zu den einzelnen Fördermitteltöpfen wie Leader oder Erasmus gab es Anregungen. Das Thema Flüchtlingssituation wurde nicht ausgelassen, wie auch die Frage zum Umgang der EU mit der „neuen Seidenstraße“.

„Die Europäische Union ist der richtige – und einzige – Weg, um die Herausforderungen anzugehen und zu bewältigen. Das kann kein Land alleine für sich“, so Sarah Weiser.

02.05.2019 in Europa

"Klimanotstand-Votum ist dringender Appell an alle politisch Verantwortlichen"

 

SPD-Europakandidatin Sarah Weiser fordert mehr Engagement beim Klimaschutz

"Die Entscheidung des britischen Parlaments, den Klimanotstand auszurufen, ist ein dringender Appell an alle politisch Verantwortlichen, das Engagement zum Klimaschutz zu intensivieren", erklärt die SPD-Europakandidatin für das Münsterland, Sarah Weiser. Zugleich zeige das Votum, dass zivilgesellschaftliches Engagement Wirkung habe. Dem Beschluss des britischen Parlaments waren tagelange Demonstrationen von Klimaschutzaktivist*innen in der Londoner Innenstadt vorausgegangen. "Die Jugendlichen von Fridays-for-Future oder die Aktivistinnen und Aktivisten in London drängen zurecht zu schnellerem Handeln und verbindlicheren Regeln im Kampf gegen den Klimawandel. Dass nach wie vor politische Kräfte wie CDU und CSU beim Klimaschutz auf der Bremse stehen, ist ein Skandal", meint Weiser.

01.05.2019 in Europa

Wahlaufruf: EU-Ausländer wählen in NRW

 

Egal ob jemand einen portugiesischen, polnischen oder belgischen Pass hat - Wer mit einem EU-Pass in Nordrhein-Westfalen wohnt, kann auch bei der Europawahl mitbestimmen. Vielen ist das aber gar nicht bewusst.
Deshalb wenden wir uns mit einem eigenen Wahlaufruf an EU-Ausländer - Alle wichtigen Informationen findest Du hier

https://www.nrwspd.de/nrw-europa/

 

Europaprogramm

Ursula Schulte, MdB

Ursula Schulte, MdB
Wahlkreis 126 Borken II

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte ruft auf zu Bewerbungen zum Austausch mit den USA. Seit ihrem Einzug in den Deutschen Bundestag ist Schulte regelmäßig Patin für junge Menschen, die Erfahrungen im Ausland sammeln möchten. In den vergangen Jahren konnten junge Leute aus dem Kreis Borken viele Erfahrungen im Austausch mit den USA sammeln. Das gemeinsame Programm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses gibt es seit 1983. Während die deutschen Austauschteilnehmer in den USA sind, verbringen junge US-Amerikaner ein Austauschjahr in Deutschland.

Kreistagsfraktion

Die Mehreinnahmen durch den Verkauf des MobiTickets fließen in die Kreiskasse

Nach jahrelangen Diskussionen und Antragstellungen hat der Kreistag des Kreises Borken am 25.06.2015 beschlossen, ab 2016 ein Mobiticket einzuführen, wenn entsprechende Landesmittel zur Verfügung gestellt werden. Empfänger/innen von Sozialleistungen können ein vergünstigtes Abo für Bus und Bahn erwerben. Der Vertrieb der Tickets erfolgt im Kreis Borken über die Regionalverkehr Münsterland (RVM) und StadtBus-Bocholt GmbH.
Die RVM ist ein kommunales Verkehrsunternehmen, das zum überwiegenden Teil den Münsterland-Kreisen Borken, Coesfeld, Steinfurt und Warendorf gehört.

Weil das Land dem Kreis Borken aktuell weniger Zuschüsse als geplant für das "MobiTicket" zahlt, müssen die Bezieher der Sozialtickets ab dem 1. Juli tiefer in die eigene Tasche greifen. Ein Antrag der SPD, der Kreis möge in die Bresche springen und den fehlenden Betrag übernehmen, scheiterte am Donnerstag im Kreistag an der Mehrheit von CDU und FDP. Deren Argument: Der Kreistag sei sich bei der Einführung dieses Tickets für einkommensschwache Bürger einig gewesen, nur das vom Land bereitgestellte Geld auszugeben. Aus diesem Grund wird der Kreis ab Juli den Kreisanteil für die jeweiligen Tickets auf 50 Prozent senken. Bislang schießt er 72 Prozent zu. Ein 9-Uhr-Monatsabo wird für die MobiTicket-Kunden damit rund zehn Euro teurer werden.

Ingrid Arndt-Brauer, MdB


Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Wahlkreis 124 Steinfurt/Borken I

Kreis Borken. Die finanzielle Situation der Städte, Gemeinden und Kreise hat sich in Deutschland verbessert - dank guter Konjunktur und der Politik der Großen Koalition. Die SPD nutzt ihren Handlungsspielraum in der Koalition, um die Kommunen weiter zu stärken.

Kommunen finanziell entlasten - diesen Weg setzt die SPD fort. "Ob mit der Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs, besseren Kitas oder dem Ausbau des schnellen Internets an jeder Milchkanne, die sozialdemokratische Handschrift in unseren Gesetzen kommt bei allen an. Damit bleibt die SPD-Bundestagsfraktion die Anwältin der Kommunen", macht die SPD-Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer klar.

Wahlprogramm