Diskussion mit über 100 interessierten Bürgerinnen und Bürger
Wie meistern wir mit Olaf Scholz und der Ampel die großen Herausforderungen unserer Zeit? Auf diese und andere Fragen stand SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich am Montag beim Bürgerforum im Hotel Brinkwirth in Ochtrup Rede und Antwort. Um die 100 interessierten Bürgerinnen und Bürger, nicht nur aus Ochtrup, füllten den Saal – die Stühle reichten kaum aus. „Die politischen Rahmenbedingungen sind herausfordernd“, betonte der gebürtige Kölner gleich zu Beginn seines Inputs: „Dennoch müssen wir zuversichtlich sein. Denn nur so können wir das umsetzen, was wir uns vorgenommen haben. Wir müssen den Zusammenhalt der Gesellschaft stärken, indem wir die sozialen Rechte stärken, denn die Sozialpolitik ist das Fundament der Demokratie“ so Rolf Mützenich.
Große Herausforderungen sieht Rolf Mützenich zurzeit auch in der sich radikal verändernden internationalen Ordnung. Das Aufstreben der Asiatischen Länder führt zu eine Veränderung der internationalen politischen- und wirtschaftlichen Gegebenheiten. „Heute leben rund 35 Prozent der Weltbevölkerung in China und Indien. Daher kommen wir nicht an diesen Ländern vorbei und müssen auch das direkte Gespräch mit den Regierenden dort suchen.“ In diesem Zusammenhang stellte sich Rolf Mützenich auch nochmals in aller Deutlichkeit hinter den von anderen Seiten kritisierten Besuch von Olaf Scholz in dem Land.
Auch in Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg wundere er sich manchmal, wie „abschätzig heute manchmal über die Diplomatie gesprochen wird“, so der SPD-Fraktionsvorsitzende wörtlich. „Am Ende wird der Krieg nicht auf dem Schlachtfeld gewonnen.“ Gleichzeitig betonte er aber auch in aller Deutlichkeit, wie wichtig es ist, dass Deutschland in enger Abstimmung mit den Verbündeten die Ukraine auch weiterhin militärisch unterstützt.