Willkommen!
Herzlich Willkommen auf der Homepage des SPD-Unterbezirks Borken. Auf diesen Seiten können Sie mehr über unseren Unterbezirk und seine Gremien erfahren. Dabei wollen wir Sie sowohl über unsere Politik für den Kreis Borken informieren, als auch über aktuelle Veranstaltungen und Termine berichten. Selbstverständlich sind Sie bei der SPD auch herzlich zum Mitmachen eingeladen: Sie finden hier natürlich den Draht zu den hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Partei, zu den Ehrenamtlichen vor Ort und zu den Abgeordneten, die den Kreis Borken vertreten. Gerne stehen wir Ihnen für Informationen und Gespräche zur Verfügung. Wir kümmern uns!
Marc Jaziorski
UB-Vorsitzender
09.08.2018 in Bundespolitik
Hofabgabeklausel abschaffen
Berlin. Die Pflicht zur Hofabgabe ist verfassungswidrig. Das sagt der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in seinem heute veröffentlichten Beschluss über die Pflicht zur Abgabe landwirtschaftlicher Höfe als Voraussetzung eines Rentenanspruchs. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich bestätigt.
Um überhaupt in der Genuss seiner Rente zu kommen, ist der Landwirt verpflichtet seinen Hof abzugeben. Mit ihrem "Nein" zur Hofabgabeklausel stützen die Verfassungsrichter in Karlsruhe die Position der SPD-Bundestagsfraktion, deren Ziel die vollständige Abschaffung der Hofabgabeverpflichtung bleibt. Sie ist unzeitgemäß, ungerecht und stellt einen Eingriff in die grundgesetzlich geschützte Eigentumsfreiheit dar, urteilt der Erste Senat.
02.08.2018 in MdB und MdL
"Bio muss für jeden erreichbar sein"
SPD-Bundes- und Landtagsabgeordnete besuchen Molkerei Söbbeke
Anlässlich ihrer Sommertour besuchte die ernährungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Ursula Schulte die Bio-Molkerei Söbbeke in Gronau-Epe. Begleitet wurde sie von ihrer SPD-Wahlkreiskollegin Ingrid Arndt-Brauer, dem Sprecher für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz der SPD-Landtagsfraktion André Stinka sowie von Kurt Rehbein, SPD-Ratsfraktion Gronau.
14.07.2018 in Arbeitsgemeinschaften
ASF steht für ein offenes, humanes und helfendes Europa und nicht für Abschottung
Nein! Wir begrüßen es nicht, dass die Außengrenzen wirksamer gesichert werden, denn das bedeutet, dass in Zukunft noch mehr Menschen ihr Leben im Mittelmeer lassen werden.
Nein! Wir begrüßen es nicht, dass Menschen in kontrollierte Zentren untergebracht werden sollen. Denn diese kontrollierten Zentren sind nichts anderes als Gefängnisse! Die SPD kann nicht die Trump'sche Migrationspolitik verurteilen und in der GroKo genau das Gleiche in Europa einrichten.
10.07.2018 in Allgemein
Ursula Schulte ruft zu Bewerbungen zum Deutschen Kita-Preis auf
Im Mai 2019 wird erneut der Deutsche Kita-Preis verliehen. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte ermutigt Kitas aus Ihrem Wahlkreis, eine Bewerbung einzureichen. Der Deutsche Kita-Preis würdigt beispielhaftes Engagement von Kitas und lokalen Bündnissen für frühe Bildung. Die Auszeichnung nimmt insbesondere gute Prozesse in den Blick und fokussiert nicht ausschließlich gute Ergebnisse. Gesucht werden Kitas und lokale Initiativen, die kontinuierlich an der Qualität in der frühen Bildung in ihrer direkten Umgebung arbeiten und dabei die Sichtweise der Kinder in den Mittelpunkt ihrer Bemühungen stellen. Zudem spielen Mitwirkungsmöglichkeiten von Kindern und Eltern sowie die Zusammenarbeit mit Partnern vor Ort bei der Auswahl der Gewinner eine wichtige Rolle.
06.07.2018 in Bundespolitik
Bundespolitik hautnah erleben
Berlin - immer eine Reise wert! Das war das Motto einer Reisegruppe, die auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Ursula Schulte in dieser Woche die politische Hauptstadt besuchte. 50 TeilnehmerInnen aus den Kreis Borken und Coesfeld absolvierten ein umfangreiches Besuchsprogramm.
Die Besuchergruppe hatte sich eine gute Woche für ihren Berliner Besuch ausgesucht. Denn der Deutsche Bundestag debattierte in diesen Tagen abschließend den Haushalt 2018. Für den Ortsbeauftragten des THW Bocholt, Ralf Klein-Hitpaß, konnte die SPD-Bundestagsabgeordnete dabei noch ein besonderes "Schmankerl" bereithalten. Im Rahmen der Haushaltsberatungen gab es aktuelle Entscheidungen zum THW. Die seit 20 Jahren unveränderten Aufwandsentschädigungen für Ehrenamtliche wurde um 800.000 Euro auf 3,2 Millionen Euro erhöht.
25.06.2018 in Landespolitik
Fachkräftemangel im Bereich der Erziehung beheben und Qualität der Kindertagesbetreuung nachhaltig verbessern.
Beim Landesparteitag in Bochum wurde der Antrag des UB Borken / OV Bocholt-Süd-Ost
"Fachkräftemangel im Bereich der Erziehung beheben und Qualität der Kindertagesbetreuung nachhaltig verbessern", durch unsere Delegierte Nina Andrieshen vorgetragen und begründet. Der Antrag wurde mit der Empfehlung ´Annahme in der Fassung der Antragskommission´ angenommen.
Einzelheiten siehe hier:
https://parteitag.nrwspd.de/antraege/fachkraeftemangel-im-bereich-der-erziehung-beheben-und-qualitaet-der-kindertagesbetreuung-nachhaltig-verbessern/
24.06.2018 in Landespolitik
Mit einem neuen Team nach vorne
Aufbruchstimmung bei der NRWSPD. Kurz bevor er auf dem Landesparteitag mit 80,3% zum neuen Landesvorsitzenden gewählt wurde, traf Sebastian Hartmann mit einer kämpferischen Rede den Nerv der 485 Stimmberechtigten im Saal: „Niemand will eine traurige Truppe, die selbst nicht an ihren Erfolg glaubt.“ Eine neue sinnstiftende Idee für NRW, ein stark verjüngter Landesvorstand, Schluss mit der Selbstbeschäftigung – der Landesverband hat in Bochum den Startschuss für eine bessere SPD gesetzt.
- [01.05.2018]
- Verena Gottschalk-Liese übernimmt neue Aufgaben.
- [18.04.2018]
- Dritter SPD-Bundesparteitag in fünf Monaten.
- [17.04.2018]
- SPD-Ernährungspolitiker treffen sich in Berlin.
Ursula Schulte, MdB
Ursula Schulte, MdB
Wahlkreis 126 Borken II
Prävention sollte überall dort, wo gearbeitet wird, groß geschrieben werden. So auch auf dem Hof des Ehepaares Birgit und Markus Blömer. Das Ehepaar bewirtschaftet einen Milchviehbetrieb in Rhede und wird seit Jahren in vielen Fragen rund um den Betrieb von der SVLFG begleitet. Unterstützung erhielt das Ehepaar Blömer u.a. bei der Anerkennung als Ausbildungsbetrieb, bei einem Arbeitsunfall und der damit verbundenen Hilfe zur Betriebssicherung, bei Fragen zur Alterssicherung und vor allem bei der betrieblichen Prävention.
Kreistagsfraktion
Eine ganze Reihe Fragen hatte Elisabeth Lindenhahn schon in der Einladung zu dieser Sitzung formuliert - etwa: "Hat der Kreis ausreichend Personal, um die vielfältigen Aufgaben im Bereich Umwelt zu erfüllen? Was ist mit unserem Wasser - sind darin zu viel Nitrat und resistente Krankenhauskeime?"
Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Wahlprogramm
