Willkommen!
Herzlich Willkommen auf der Homepage des SPD-Unterbezirks Borken. Auf diesen Seiten können Sie mehr über unseren Unterbezirk und seine Gremien erfahren. Dabei wollen wir Sie sowohl über unsere Politik für den Kreis Borken informieren, als auch über aktuelle Veranstaltungen und Termine berichten. Selbstverständlich sind Sie bei der SPD auch herzlich zum Mitmachen eingeladen: Sie finden hier natürlich den Draht zu den hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Partei, zu den Ehrenamtlichen vor Ort und zu den Abgeordneten, die den Kreis Borken vertreten. Gerne stehen wir Ihnen für Informationen und Gespräche zur Verfügung. Wir kümmern uns!
Marc Jaziorski
UB-Vorsitzender
28.06.2019 in Familie und Jugend
Jedes Kind hat das Recht auf einen guten Start ins Leben
Mehr Leistungen für Familien im Kreis Borken
Auch im reichen Deutschland gibt es viele Familien, in denen das Geld knapp ist - obwohl ihre Eltern arbeiten. "Alle Kinder sollen einen guten Start ins Leben haben. Ab 1. Juli erhöhen wir das Kindergeld um 10 € und den Höchstbetrag des Kinderzuschlags um 15 € im Monat. Darauf wollen wir unser Konzept für eine sozialdemokratische Kindergrundsicherung aufbauen", so die Vredener SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte.
Bislang entfiel der Kinderzuschlag ab einer bestimmten Einkommensgrenze abrupt. Das wird ab 1. Januar 2020 anders: Dann schmilzt der Kinderzuschlag mit steigendem Einkommen behutsam ab. Die möglicherweise noch größere Entlastung: Ab 1. August entfallen für Familien mit Kinderzuschlag die Kita-Gebühren. "Die Eltern sparen so jeden Monat viel Geld. So können sie Beruf und Familie besser unter einen Hut bringen. Das stärkt gerade die Familien, die auf eine Erwerbstätigkeit besonders angewiesen sind", so Ursula Schulte.
24.05.2019 in Europa
Martin Schulz in Bocholt
Für eine gute halbe Stunde war gestern Nachmittag Martin Schulz in der Innenstadt von Bocholt. Er unterstützt den Wahlkampf unserer Europakandidatin Sarah Weiser. Mit dabei unsere Bundestagsabgeordnete Ulla Schulte. Martin Schulz nutzte die Zeit für eine leidenschaftliche Rede vor zahlreichen Zuhörern über Europa und der EU. Auch der Food -Truck der SPD stand auf dem Georgsplatz, es gab leckere Waffeln und gute Gespräche.
Hier einige Impressionen von der gestrigen Veranstaltung.
20.05.2019 in Allgemein
Kultureller Austausch bringt uns die Menschen näher
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte ruft auf zu Bewerbungen zum Austausch mit den USA. Seit ihrem Einzug in den Deutschen Bundestag ist Schulte regelmäßig Patin für junge Menschen, die Erfahrungen im Ausland sammeln möchten. In den vergangen Jahren konnten junge Leute aus dem Kreis Borken viele Erfahrungen im Austausch mit den USA sammeln. Das gemeinsame Programm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses gibt es seit 1983. Während die deutschen Austauschteilnehmer in den USA sind, verbringen junge US-Amerikaner ein Austauschjahr in Deutschland.
19.05.2019 in Bundespolitik
Ein bisschen mehr Solidarität täte unserem Land gut
Grundrente, Grundsicherung, Erwerbsminderungsrente usw nennt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU Pfeiffer "Sozialklimbim". Dafür wird er auch aus der eigenen Partei getadelt. Aber diese Äußerungen zeigen deutlich, wie Teile der CDU denken. "Wir schütten die Leute mit Geld zu und trotzdem werden sie nicht zufriedener", so Pfeifer weiter. Wie kann man zufrieden sein, wenn man trotz Vollzeitjob zum Sozialamt muss? Wie kann man zufrieden sein, wenn man sein ganzes Leben gearbeitet hat und dann in der Grundsicherung landet? Wie kann man zufrieden sein, wenn man als Kind schlechtere Chance hat, nur weil die Eltern arm sind? Wie kann man zufrieden sein, wenn man Vollzeit arbeitet und dennoch die Miete nicht mehr zahlen kann? Nein, Herr Pfeiffer in Deutschland schüttet man das Geld, den falschen Leuten in die Tasche. Wer hat, dem wird gegeben. Wer nichts hat, muss seine Bedürftigkeit nachweisen. Jetzt will die CDU den Soli auch für die reichsten 10% der Deutschen abschaffen. Wir sagen dazu nein! Wenn es nach mir geht, behalten wir diesen Teil des Soli bei und stecken das Geld in die Grundrente und in das Taschengeld in Pflegeeinrichtungen. Wie heißt es im Grundgesetz " Eigentum verpflichtet" und ich sage ein bisschen mehr Solidarität täte unserem Land gut. Und kommt mir nicht mit Gleichbehandlung! Dieses Land leistet sich seit Jahren eine Ungleichheit sondergleichen. Nur das interessiert Politiker wie Pfeiffer nicht, solange es nur die Schwachen, Alten und Kinder betrifft.
04.05.2019 in Ortsverein
Christoph Sprenger ist neuer Vorsitzender der Rekener SPD
Der Rekener SPD-Ortsverein hat einen neuen Vorsitzenden. Christoph Sprenger wurde bei der Mitgliederversammlung einstimmig in das Amt gewählt. Sprenger übernimmt den Posten von Diane Inholte, die die Mitglieder einstimmig zur stellvertretenden Vorsitzenden wählten.
Diane Inholte hat sich aus privaten Gründen vom Amt der Vorsitzenden zurückgezogen. Sie stand sieben Jahre an der Spitze des Ortsvereins. Der bisherige stellvertretende Vorsitzende, Andreas Zander, wolle sich stärker auf die Fraktionsarbeit konzentrieren. Zander ist Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat. Gisela Raupach, die zuletzt als Beisitzerin im Vorstand aktiv war, ist neue Kassenprüferin. Thomas Neunert ist ebenfalls Kassenprüfer.
03.05.2019 in Europa
Sarah Weiser begrüßt 50 Prozent Frauen in der EU-Kommission
In dieser Woche fand in Maastricht die zweite Debatte der Spitzenkandidat*innen für das Amt der Präsidentin oder des Präsidenten der Europäischen Kommission statt. Dort versicherte der Sozialdemokrat Frans Timmermanns, dass er auf eine paritätische Besetzung der EU-Kommission bestehen werde. Die Europakandidatin der SPD Münster, Sarah Weiser, begrüßt diese Absicht: "Ich stehe hinter der Idee, Frauen in den EU-Gremien zu fördern und damit auch auf europäischer Ebene auf eine paritätische Besetzung hinzuwirken." Weiser setzte sich bereits auf der Münsteraner Parteiebene sowie während ihres langjährigen Engagements bei den Jusos für Frauenförderung ein. "Es ist Zeit, dass wir auch in Europa dafür sorgen, dass Frauen die politischen Prozesse nicht nur mitgestalten, sondern auch gleichgestellt mitverantworten." Aktuell sind unter den 28 EU-Kommissar*innen lediglich neun Frauen.
02.05.2019 in Arbeitsgemeinschaften
AsF trifft sich zum Gesprächsabend mit der SPD-Europakandidatin Sarah Weiser
Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen im Kreis Borken hatte am Dienstagabend zu einem gemütlichen Gesprächsabend mit der SPD-Europakandidatin Sarah Weiser geladen.
Nach einem kurzen Statement in dem Sarah Weiser eine sozialdemokratische und solidarische Europäische Union forderte, entfachte sich eine rege Diskussion zu den verschiedensten Themen.
Die Umverteilung der Agrarmittel, die teilweise schier unglaubliche Bürokratie, aber auch zu den einzelnen Fördermitteltöpfen wie Leader oder Erasmus gab es Anregungen. Das Thema Flüchtlingssituation wurde nicht ausgelassen, wie auch die Frage zum Umgang der EU mit der „neuen Seidenstraße“.
„Die Europäische Union ist der richtige – und einzige – Weg, um die Herausforderungen anzugehen und zu bewältigen. Das kann kein Land alleine für sich“, so Sarah Weiser.
- [02.05.2019]
- "Klimanotstand-Votum ist dringender Appell an alle politisch Verantwortlichen".
- [01.05.2019]
- Wahlaufruf: EU-Ausländer wählen in NRW.
- [01.05.2019]
- ZUKUNFT UND ZUSAMMENHALT IN EUROPA.
Ursula Schulte, MdB
Ursula Schulte, MdB
Wahlkreis 126 Borken II
In der Diskussion mit mir werden die Ziele des Bundesteilhabegesetzes begrüßt. Die Umsetzung stellt die Wohnangebote und die Werkstätten vor neue Herausforderungen. Gerade bei Menschen mit schwersten geistigen Behinderungen ist der Weg zu mehr Selbstbestimmung und Teilhabe herausfordernd. Wer seine Wünsche nicht selbst artikulieren kann, braucht Fürsprecher und zusätzliche Unterstützung. Werkstätten geben den Menschen Tagesstruktur, die sie brauchen. Sie dürfen nicht durchs Raster fallen.
Kreistagsfraktion
Für die gut 6.000 Nutzer des Sozialtickets im Kreis Borken gibt es Anlass zur Hoffnung, dass der Kreistag die vor wenigen Wochen beschlossenen Preiserhöhung für das MoBiTicket wieder zurück nimmt. Die Fraktionen von SPD, Grünen und UWG sowie die Gruppe Linke/Piraten haben für die kommende Sitzung des Kreistags im Juli beantragt, die Preiserhöhung zurückzunehmen und das bisherige Preismodell wieder in Kraft zu setzen.
Da die Landesförderung für das MobiTicket für das laufende Jahr gut 100.000 Euro geringer ausgefallen war, als vom Kreis Borken beantragt, legte die Kreisverwaltung dem Kreistag in der vergangenen Kreistagssitzung den Beschlussvorschlag vor, die Ticketpreise für das MobiTicket zu erhöhen, um so die Nutzerzahlen zu senken und die geringere Fördersumme des Landes auf diese Weise auszugleichen. Der Landrat vertrat, gemeinsam mit der Fraktion der CDU und der Gruppe der FDP die Auffassung, die Fördergelder reichen nun nicht mehr aus, den erwarteten Aufwand des Kreises Borken für das MobiTicket zu decken.
Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Kommunen finanziell entlasten - diesen Weg setzt die SPD fort. "Ob mit der Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs, besseren Kitas oder dem Ausbau des schnellen Internets an jeder Milchkanne, die sozialdemokratische Handschrift in unseren Gesetzen kommt bei allen an. Damit bleibt die SPD-Bundestagsfraktion die Anwältin der Kommunen", macht die SPD-Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer klar.
Wahlprogramm
