Wer soll es werden?

Wir wählen eine neue Spitze. Alle Mitglieder entscheiden mit.

Jetzt entscheiden wir für die Zukunft

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Willkommen!

Herzlich Willkommen auf der Homepage des SPD-Unterbezirks Borken. Auf diesen Seiten können Sie mehr über unseren Unterbezirk und seine Gremien erfahren. Dabei wollen wir Sie sowohl über unsere Politik für den Kreis Borken informieren, als auch über aktuelle Veranstaltungen und Termine berichten. Selbstverständlich sind Sie bei der SPD auch herzlich zum Mitmachen eingeladen: Sie finden hier natürlich den Draht zu den hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Partei, zu den Ehrenamtlichen vor Ort und zu den Abgeordneten, die den Kreis Borken vertreten. Gerne stehen wir Ihnen für Informationen und Gespräche zur Verfügung. Wir kümmern uns!

Marc Jaziorski
UB-Vorsitzender

 

18.10.2019 in Bundespolitik

Viel Zuspruch nach gelungener Pflegekonferenz der SPD im Kreis Borken

 
Fotos: Frederik Ludwig

Ausschließlich positive Rückmeldungen verzeichnet die SPD nach ihrer Pflegekonferenz am 12. Oktober, so der stellvertretende Unterbezirksvorsitzende Gerhard Ludwig, der die Konferenz in Borken moderierte. Dort zeigten Ursula Schulte, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Vreden und der Sozialpolitische Sprecher der SPD Landtagsfraktion Josef Neumann die aktuelle Situation, Mängel und Zukunftsaussichten der Pflegeversicherung auf (siehe untenstehend Bericht in der Borkener Zeitung). Auch der Mangel an Pflegekräften wurde besprochen. Darüber hinaus wurde deutlich, dass es zur Verbesserung der Situation pflegebedürftiger Menschen und ihrer Angehörigen zusätzlicher Angebote rund um die Pflege bedarf. Es ist ganz wichtig, dass es tragfähige Hilfen und Netzwerke gibt, bevor die Pflegebedürftigkeit eintritt. Hierzu werde der SPD-Unterbezirk und die SPD-Kreistagsfraktion verschiedene Initiativen ergreifen, so Gerhard Ludwig.

17.10.2019 in MdB und MdL

Ursula Schulte als stellvertretende Ernährungspolitische Sprecherin wiedergewählt

 
Foto von links: Dirk Wiese, Rainer Spiering und Ursula Schulte

Berlin. Es ist eine parlamentarische Gepflogenheit, dass die Sprecher und Sprecherinnen der Arbeitsgemeinschaften in den Fraktionen des Deutschen Bundestages zur Halbzeit der Legislaturperiode neu gewählt werden. Das ist gleichzeitig ein Stimmungstest über die geleistete Arbeit.

Dieser Test fiel im Bereich Ernährung und Landwirtschaft eindeutig aus. Einstimmig wiedergewählt wurden Rainer Spiering aus Niedersachsen als Sprecher der Arbeitsgemeinschaft Ernährung und Landwirtschaft in der SPD-Bundestagsfraktion sowie Ursula Schulte und Dirk Wiese, beide aus Nordrhein-Westfalen, als seine gleichberechtigten Stellvertreter.

14.10.2019 in Europa

Feiern auf der Grenze mit der Grensztafel

 

Mitten auf der Grenze essen, trinken, feiern, Spaß haben – die „Grensztafel“ feiert Premiere. Am Sonntag, 20. Oktober, startet das mit Spannung erwartete Event für Jung und Alt, für Groß und Klein auf der deutsch-niederländischen Landesgrenze hinter dem Industriegebiet Vreden-Gaxel. Von 13 bis 18 Uhr sollen hier deutsche und niederländische Bürgerinnen und Bürger gemeinsam feiern und miteinander ins Gespräch kommen, um zu zeigen: Die Grenze trennt uns nicht mehr, sie verbindet uns.

Die Idee ist entstanden beim sogenannten „Youth Battle“, einem Wettbewerb für Jugendliche und junge Menschen, den der deutsche-niederländische Kommunalverband EUREGIO im vergangenen Jahr erstmals durchgeführt hat. Die Siegergruppe, bestehend aus niederländischen und deutschen Jugendlichen, hatte dabei die Idee, eine Tischreihe über die Grenze laufen zu lassen, und an beiden Seiten des Tisches sollten Menschen aus beiden Ländern gemeinsam bei Essen, Trinken und Musik ins Gespräch kommen. Mit ihrer Idee setzte sich die Gruppe seinerzeit gegen andere spannende Ideen zum grenzüberschreitenden Zusammenleben durch.

11.10.2019 in Bundespolitik

SPD im Kreis Borken fordert stärkere Einbeziehung von Kommunalpolitikern auf der Bundesebene

 
Kandidiert für den SPD Bundesvorstand - Gerd Ludwig

Viele Mitglieder der SPD im Kreis Borken haben an der Kandidatenvorstellung in Duisburg undKamen teilgenommen. Schon seit einiger Zeit beteiligen sie sich aktiv an der zukünftigen inhaltlichen Ausrichtung der SPD. So flossen die Anregungen aus sieben Anträgen in die Diskussion auf dem Landesparteitag ein. Und auch auf Bundesebene mischen sich die Sozialdemokraten unseres Kreises ein.

Sie formulierten drei zentrale Vorschläge an den Bundesparteitag, der im Dezember in Berlin stattfindet. Kern dieser Anregungen ist die stärkere Einbeziehung der kommunalpolitisch Aktiven in die politische Arbeit auf der Bundesebene. Dazu sollen dem Bundesvorstand der SPD zukünftig viel mehr Kommunalpolitiker angehören, als bisher. Außerdem sollten das nächste Parteiprogramm in einem Konvent erstellt werden, an dem jeweils ein Drittel Kommunalpolitiker und ein Drittel Experten „ohne Parteibuch“ teilnehmen.

10.10.2019 in Kreistagsfraktion

30 Jahre Mitglied im Borkener Kreistag

 

Elisabeth Lindenhahn (Raesfeld) sowie Uta Röhrmann und Gerti Tanjsek (beide Bocholt) gehören jetzt seit 30 Jahren dem Borkener Kreistag an. In Vertretung des erkrankten Landrates Dr. Kai Zwicker ehrte die stellvertretende Landrätin Silke Sommers (2. v. l.) zu Beginn der heutigen (10.10.2019) Kreistagssitzung die drei SPD-Kreisabgeordneten zu diesem beeindruckenden Jubiläum und sprach ihnen Dank und Anerkennung für ihren vorbildlichen Einsatz im Dienste des Allgemeinwohls aus.

https://spd-kreistagsfraktion-borken.de/

09.10.2019 in Arbeitsgemeinschaften

Rita Penno bestätigt

 
Rita Penno

Rita Penno geht als ASF-Vorsitzende in ihre zweite Amtszeit.

Die Oedingerin wurde auf der Vollversammlung der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen im SPD-Unterbezirk Borken im Burghotel Paß in Oeding bei den Vorstandswahlen einstimmig in ihrem Amt bestätigt.

Zwei Stellvertreterinnen stehen ihr zur Seite. Neu gewählt wurde Elke Rybarczyk (Raesfeld); Gerti Tanjsek (Bocholt) bleibt im Amt. Alte und neue Schriftführerin ist Ulrike Nitsch aus Vreden.

07.10.2019 in Veranstaltungen

21. Regionalkonferenz in Duisburg

 

In der Duisburger Mercatorhalle bog die SPD bei ihrer Suche nach einer neuen Parteiführung am Sonntagmorgen bei der 21. Regionalkonferenz auf die Zielgerade ein. Am 12.10 endet ihre Tour, durch ganz Deutschland. Vom 14.-25. Oktober wählen wir eine neue Spitze. So geht Demokratie! Zweieinhalb Stunden lang präsentierten sich die sieben Kandidaten-Paare vor weit über 1500 Mitgliedern. Die Anhänger der Sozialdemokraten erlebten eine muntere Konferenz ihrer Partei. Eigentlich sollten die Regionalkonferenzen dazu dienen, es der Parteibasis der SPD leichter zu machen, eine neue Parteispitze zu wählen. „Mir ist die Wahl nicht leichter geworden“, so die Aussage einiger Genossinnen und Genossen aus dem Kreis Borken die mit dem Bus angereist waren. Hier einige Impressionen von der gelungenen Veranstaltung.

#SPD #UnsereSPD #KreisBorken #Duisburg

 

28.09.2019 in Landespolitik

Landesparteitag der NRWSPD

 
Unsere Delegation mit NRWSPD Fraktionschef Thomas Kutschaty, Andrè Stinka Mdl u. Johannes Waldmann Fotos: M. Kuiper

Delegation der Kreis SPD auf Landesparteitag in Bochum.

Aus dem SPD Unterbezirk Kreis Borken nahmen Gerti Tanjsek, Uta Röhrmann (beide Bocholt), Marc Jaziorski (Gescher), Dietmar Brüning (Ahaus) und Jan Kemper (Heiden) als Delegierte und Unterbezirksgeschäftsführer Felix Höppner als Mitglied der Mandatsprüfungs- und Zählkommission teil.

Zu diesem Parteitag hatte die SPD aus dem Kreis Borken 8 Anträge eingereicht. An der Erstellung dieser Anträge hatten zuvor in mehreren Veranstaltungen in den Orten Bocholt, Gescher und Gronau, an die 100 Parteimitglieder mitgewirkt. Die Anträge wurden durch die Antragskommission der NRWSPD in die Leitanträge eingebunden. Insgesamt wurden sechs Leitanträge verabschiedet. Der Leitantrag "Rot Pur!" sowie die Leitanträge zu den Themen Rente, Steuern, Bildung, Wohnen und Kommunen.

Ursula Schulte, MdB

Ursula Schulte, MdB
Wahlkreis 126 Borken II

Sabine Dittmar, MdB, gesundheitspolitische Sprecherin
Ursula Schulte, MdB, ernährungspolitische Sprecherin

Anlässlich des Weltdiabetestages 2019 bekräftigen die Sprecherinnen der SPD-Bundestagsfraktion für Gesundheit und Ernährung erneut die Forderung nach verbindlichen Zuckerreduktionsvorgaben gegenüber der Ernährungsindustrie. Viele Fälle von Diabetes Typ 2 und anderen chronischen Erkrankungen können durch gesunde Ernährung vermieden werden. Es ist keine gute Strategie, dieses Potential ungenutzt zu lassen.

"Wir wissen doch, dass ungesunde Ernährung, Übergewicht und Adipositas ganz entscheidende Risikofaktoren für eine Diabetes mellitus Typ 2 - Erkrankung sind. Und zu den Hauptursachen für Übergewicht gehören überzuckerte Süßgetränke und Kinderlebensmittel. Von Übergewicht und Adipositas sind auch deshalb immer mehr Kinder und Jugendliche betroffen. Insbesondere, wenn die Eltern bereits übergewichtig oder adipös sind. Ernährungsgewohnheiten werden in der Familie weitergegeben. Wir wissen auch, dass es hier um eine Frage gesundheitlicher Chancengleichheit geht, denn Kinder und Jugendliche aus armen und von Armut bedrohten Familien ernähren sich ungesünder und sind häufiger übergewichtig. Hier müssen endlich die richtigen Weichen gestellt werden. Wer den Ansatz "Health in all policies" ernst nimmt, darf sich nicht mit Absichtserklärungen der Industrie zufriedengeben. Die Arbeitsgruppen Gesundheit und Ernährung der SPD-Bundestagsfraktion werden sich weiter dafür einsetzen, dass es hier innerhalb der Bundesregierung zu einem Umdenken kommt."

Kreistagsfraktion

Artikel der Münsterlandzeitung vom 14.11. "ist die Notarzt-Versorgung für Ahaus gefährdet?"

Heiko Nordholt zum Leserbrief von Frau Abbing-Winkelhaus die in der Notfallpflege tätig ist.

Das in den Rettungswachen eingesetzte Personal für die Notfallversorgung ist umfassend ausgebildet, motiviert und macht einen tollen Job. Hierfür zolle ich, die SPD und sicherlich auch alle anderen Fachpolitiker großen, nein größten Respekt. In der Sache bleiben wir als SPD allerdings bei unserer Haltung, dass eine größtmögliche Präsenz an Notfallmedizinern erhalten bleiben soll.

Dass uns in Zukunft immer weniger Mediziner gerade im ländlichen Raum zur Verfügung stehen werden, hat in den letzten Jahren zu einer Vielzahl von Maßnahmen geführt. Im Kreis Borken werden Notfallsanitäter, als höchste nicht akademische medizinische Qualifikation im Rettungsdienst, ausgebildet.

Etwas geärgert hat mich an dem Leserbrief die absolute Weisheit, mit der die Verfasserin auf die SPD eindrischt. Seien sie sicher, dass wir schon wissen, was wir machen, worüber wir reden und ganz bestimmt, worüber wir schreiben. Wir als Kreis-SPD wurden hellhörig, als wir eher beiläufig unterrichtet wurden, dass die bisher vorgehaltene Stelle des Notarztes für Vreden ab dem 01.01.2020 wegfallen soll. Unser Ziel ist es, diesen Wegfall - oder vielleicht auch den Erhalt - so wie es § 12 des Gesetzes über den Rettungsdienst (RettG) vorsieht, in einem verbindlichen Bedarfsplan zu dokumentieren. Alles andere ist nach unserer Auffassung nämlich nicht rechtmäßig.

Nachdem das Konzept der Ausbildung zum Notfallsanitäter im Kreis Borken politisch diskutiert und beschlossen war, habe ich sehr euphorisch mit meinem Neffen aus Gronau über diese Ausbildung gesprochen. Er war danach so von diesem Beruf angetan, dass er sich unverzüglich auf eine der (zu) wenigen Stellen beworben hat.

Heiko Nordholt
Gronau
Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreis Borken

Ingrid Arndt-Brauer, MdB


Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Wahlkreis 124 Steinfurt/Borken I

Kreis Steinfurt/Kreis Borken. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer aus Horstmar wurde jetzt einstimmig nicht nur für den Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion, sondern auch wieder als stellvertretende finanzpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion. Die Abgeordnete sitzt seit 1999 im Bundestag und ist neben ihrer Funktion im Fraktionsvorstand auch Mitglied im Finanzausschuss und stellv. Mitglied im Haushaltsausschuss.

Wahlprogramm