Willkommen!

Herzlich Willkommen auf der Homepage des SPD-Unterbezirks Borken. Auf diesen Seiten können Sie mehr über unseren Unterbezirk und seine Gremien erfahren. Dabei wollen wir Sie sowohl über unsere Politik für den Kreis Borken informieren, als auch über aktuelle Veranstaltungen und Termine berichten. Selbstverständlich sind Sie bei der SPD auch herzlich zum Mitmachen eingeladen: Sie finden hier natürlich den Draht zu den hauptamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Partei, zu den Ehrenamtlichen vor Ort und zu den Abgeordneten, die den Kreis Borken vertreten. Gerne stehen wir Ihnen für Informationen und Gespräche zur Verfügung. Wir kümmern uns!

Marc Jaziorski
UB-Vorsitzender

 

01.12.2018 in Allgemein

Adventszeit

 

28.11.2018 in Arbeitsgemeinschaften

Frank Baranowski als Vorsitzender der Bundes-SGK wiedergewählt - Bundes-SGK feiert 40 Jahre

 
Gerti Tanjsek sprach sich für mehr Berücksichtigung der Frauen bei der SGK aus.

Rund 300 sozialdemokratische Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker waren der Einladung der Bundes-SGK zur Bundesdelegiertenversammlung nach Kassel gefolgt und diskutierten unter dem Leitthema „Konkret. Kommunal. Digital.“ die Herausforderungen aktueller Kommunalpolitik und feierten das 40-jährige Bestehen der Bundes-SGK im Rahmen eines kommunalen Abends.

In seiner Rede betonte der Bundesvorsitzende Frank Baranowski die ungebrochene Wichtigkeit guter kommunaler sozialdemokratischer Lobbyarbeit im Bund, heute wie auch damals bei der Gründung der Bundes-SGK in Kassel vor 40 Jahren.

27.11.2018 in Bundespolitik

Zukunft der ländlichen Räume sichern! - 5G an jeder Milchkanne!

 

"Dass die CDU die ländlichen Räume mit "nicht jede Milchkanne" könne mit 5G versorgt werden abspeist ist schon unfassbar. Es zeigt aber, dass die CDU auch im Kreis Borken die Zukunft der ländlichen Räume verschläft." sagt Marc Jaziorski, Vorsitzender der SPD im Kreis Borken

25.11.2018 in Regionalpolitik

SPD Region Westliches Westfalen: Nina Andrieshen zur Beisitzerin gewählt

 
Gruppenfoto mit NRWSPD Chef Sebastian Hartmann 3.v.L. Foto: M. Kuiper

Bei der 9. ordentlichen Regionalkonferenz (am 24.11.2018) der Region "Westliches Westfalen" der NRWSPD nahmen Simon Beckmann, Manfred Kuiper, Ulrike Nitsch, Matthias Tenhumberg und Jan Kemper als Delegierte aus dem Unterbezirk Borken an der Regionalkonferenz teil, um gemeinsam mit mehr als 150 Delegierten aus den Unterbezirken der Region die SPD sowohl thematisch als auch personell für die Zukunft aufzustellen. Aus dem UB Borken nahmen auch UB Vorsitzender Marc Joaziorski und Ulla Schulte Mdb, sowie UB Geschäftsführer Felix Höppner (Mandatsprüfung und Zählkommission) an der Konferenz teil.

20.11.2018 in Europa

Europa im Wandel - Zeit zu handeln!

 
Simon Beckmann und Gerti Tanjsek als Delegierte bei der Europa-Delegiertenkonferenz

Das war das Motto der Europa-Delegiertenkonferenz in Essen. Nachdem bereits der Landesparteirat im September die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlliste nominiert hat, ging es am Samstag (17.11.2018) darum, die 47 Delegierten für die Bundesdelegiertenkonferenz am 09.12. in Berlin zu wählen. Dort wird entschieden, wer neben Spitzenkandidatin Katarina Barley für die SPD zur Wahl antritt, wenn es im Mai 2019 an europäischen Wahlurnen um die Stimmen geht. Als Delegierte aus dem Unterbezirk Borken waren in Essen dabei: Simon Beckmann und Gerti Tanjsek, sowie UB Geschäftsführer Felix Höppner (Zählkommission). Gerti Tanjsek konnte mit einem sehr guten Wahlergebnis ihre Teilnahme an der Bundesdelegiertenkonferenz in Berlin sichern. Weitere Informationen https://www.nrwspd.de

10.11.2018 in Bundespolitik

Deutlich mehr Geld, damit Langzeitarbeitslose in Jobs kommen

 

MdB Ursula Schulte: "Das ist die Handschrift der SPD für mehr sozialen Zusammenhalt im Land"
2019 stehen den Jobcentern für den Kreis Borken rund 2,2 Millionen Euro und für den Kreis Coesfeld 1,6 Millionen Euro mehr für die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen zur Verfügung als im Jahr 2018. Das hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales der Bundestagsabgeordneten Ursula Schulte mitgeteilt. "Für die Langzeitarbeitslosen ist das ein echtes Plus. Damit können die Jobcenter ihnen zielgenau helfen und sie besser in Arbeit vermitteln. Das gibt es nur, weil die SPD in der Regierung ist.", so Schulte. Dem Jobcenter Borken stehen im Jahr 2019 insgesamt 11,7 Mio. Euro für die Eingliederung zur Verfügung, dem Jobcenter Coesfeld 6,6 Mio. Euro.

10.11.2018 in Bundespolitik

Koalition stärkt Feuerwehren mit 100 Mio. Euro Kreis

 

Steinfurt/Kreis Borken. "Mit dem gestrigen Beschluss stärkt der Bund die Feuerwehren in noch nie dagewesener Höhe! Für die nächsten vier Jahre (2019-2022) werden wir ein Fahrzeugprogramm mit 100 Mio. Euro auflegen", berichtet die SPD-Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer für den Wahlkreis Steinfurt I/Borken I. "Ich freue mich, dass ich zusammen mit dem zuständigen Hauptberichterstatter für den Haushaltsplan des Bundesinnenministeriums, Martin Gerster und unserem haushaltspolitischen Sprechers, Johannes Kahrs, diesen Verhandlungserfolg für unsere Feuerwehren erreichen konnte", so Finanzexpertin Arndt-Brauer.

09.11.2018 in Bundespolitik

Mehr Geld für die Kommunen - Entlastung bereits ein Jahr früher

 

Die SPD hält Wort. Spielräume zur finanziellen Unterstützung der Kommunen werden konsequent genutzt. Durch einen Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) werden die Städte und Gemeinden in NRW 2019 jährlich um 126 Millionen Euro entlastet.

Ursula Schulte, MdB

Ursula Schulte, MdB
Wahlkreis 126 Borken II

Die jüngste Anhörung im Deutschen Bundestag bestätigt erneut, Tabakaußenwerbung muss zum Schutz unserer Kinder und Jugendlichen verboten werden. Wirtschaftliche Interessen müssen bei der dringend notwendigen Umsetzung eines solchen Verbots dem Gesundheitsschutz untergeordnet werden.

Kreistagsfraktion

Zum Jahresabschluss traf sich die SPD Kreistagsfraktion Borken nach 2010 zu einem weiteren Informationsbesuch in der Aksa-Moschee an der Ridderstraße. Enver Gürbüz, seit vielen Jahren Vorsitzender der türkisch-islamischen Kulturgemeinde, beschrieb nach der herzlichen Begrüßung die Planung und den Verlauf der sich nebenan im Bau befindlichen Erweiterung der Moschee. Dieser Neubau sei nötig geworden, so Gürbüz, weil inzwischen in allen Belangen die erforderlichen Kapazitäten fehlten. Die Baumaßnahme wird durch Spenden und Darlehen finanziert und daher noch einige Zeit in Anspruch nehmen.

Ingrid Arndt-Brauer, MdB


Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Wahlkreis 124 Steinfurt/Borken I

28.11.2018 20:36
Musterklage eingeführt .
Kreis Steinfurt/Kreis Borken. Vom Dieselskandal Betroffene können nun am Verfahren teilnehmen. Die vor kurzem erstmals und auf Drängen der SPD im Bundestag ins deutsche Recht eingeführte Musterfeststellungsklage, wird nun auch in der Praxis angewandt. Mit der sogenannten Musterklage soll es beispielsweise Betroffenen des derzeitigen Dieselskandals einfacher gemacht werden, ihre Rechte durchzusetzen. Im aktuell laufenden Musterverfahren soll festgestellt werden, dass bei verschiedenen Fahrzeugen aus dem Volkswagenkonzern manipulierte Abgassoftware genutzt wurde und dieser deshalb zum Schadensersatz verpflichtet ist.

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