"Wir brauchen eine klare Unterscheidbarkeit von Politik"

Veröffentlicht am 08.12.2017 in Bundespolitik

Berlin. Unter dem Motto "SPD erneuern. Das ist unser Weg. Modern und gerecht" diskutiert die SPD derzeit in Berlin ihren zukünftigen Weg. Mit dabei aus dem Kreis Borken sind Gerti Tanjsek aus Bocholt, Manfred Kuiper aus Heek sowie die SPD-Geschäftsführerin Verena Gottschalk-Liese

Die Kernbotschaft aus Berlin hat Martin Schulz in seiner Rede formuliert: Die SPD werde gebraucht um Europa zu stärken, die Zukunft der Arbeit im digitalen Zeitalter zu gestalten, um Bildung voranzubringen, für soziale Gerechtigkeit zu sorgen und die Umwelt zu schützen. "Aufgabe der SPD ist es, eine Perspektive für die Zukunft zu geben", bringen Gerti Tansjek und Manni Kuiper diese Forderung auf den Punkt.

Mit dem Antrag des Parteivorstandes offene Gespräche zu führen, konnten auch die Delegierten aus dem SPD-Unterbezirk Coesfeld leben. "Wichtig war uns", so die beiden Delegierten des SPD-Unterbezirks Borken, " dass ein Parteitag und nicht der Parteikonvent, als kleiner Parteitag, Entscheidungen trifft. Den Auftrag, eine Regierung zu bilden, hat aber nicht die SPD erhalten, sondern die geschäftsführende Bundeskanzlerin. Von ihr hört man allerdings nichts. Sie ist wie immer abgetaucht", kritisieren Tanjsek und Kuiper das Nichtstun der CDU-Vorsitzenden.

 
 

Kommentare

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Fraktionsvorsitzender Velen-Ramsdorf

"Aufgabe der SPD ist es, eine Perspektive für die Zukunft zu geben." Das klingt schön, aber nicht konkret.

Ein höheres Rentenniveau, Leiharbeit mit Aufschlag von 10% zu Tariflöhnen, gerechtere Besteuerung von Vermögen, Erbschaften, hohen Einkommen und internationalen Konzernen, größere Tarifbindung, eine europäische Sozialunion, Friedens- und Entspannungspolitik statt massiver Aufrüstung usw.

Dies muss weitgehend durchgesetzt werden, sonst kann es keine Koalition geben!

Autor: Engelbert Volks, Datum: 14.12.2017


Ulla Schulte, MdB

Ursula Schulte, MdB
Wahlkreis 126 Borken II

01.01.2018 00:01
Frohes neues Jahr.

Kreistagsfraktion

Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich kürzlich zu ihrer alljährlichen Klausurtagung zum Thema "neuer Kreishaushalt" getroffen. Dabei ging es um die Haushalts-Eckdaten des Jahres 2018. Dazu hatte Elisabeth Lindenhahn, die SPD-Fraktionsvorsitzende, auch wieder den Kreiskämmerer eingeladen. Wilfried Kersting war erschienen, stellte den Fraktionsmitgliedern die wichtigsten Zahlen und Fakten dar und stand in der Folge bereitwillig Rede und Antwort bei allen Fragen.

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Ingrid Arndt-Brauer, MdB


Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Wahlkreis 124 Steinfurt/Borken I

16.01.2018 11:32
Groko - Parteitag.
Liebe Genossinnen und Genossen,

nach dem Abschluss der Sondierungen gibt es in unserer Partei eine strittige Debatte, ob wir auf Grundlage der Sondierungsbeschlüsse in Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU eintreten sollen. Landesverbände wie Sachsen-Anhalt und Berlin haben sich dagegen ausgesprochen, Brandenburg und Niedersachsen dafür. Für uns als SPD ist der - auch öffentlich - ausgetragene Streit in der Sache kein ungewöhnlicher Vorgang. Mitunter ist dieser für uns als Mitgliederpartei sogar konstitutiv. Wir haben es uns (und anderen) nie leicht gemacht, das ist der Preis für eine lebendige, progressive Mitglieder-Partei.

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