Ursula Schulte begrüßt Investitionsprogramm zur Schulsanierung

Veröffentlicht am 08.07.2016 in Landespolitik

"Das ist eine gute Nachricht für den Kreis Borken und seine Schülerinnen und Schüler", freut sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Ursula Schulte auf die Unterstützung aus Düsseldorf.

Das Milliarden-Investitionsprogramm von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist eine gute Nachricht für NRW und den Kreis Borken. In den kommenden vier Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen in NRW zu sanieren und optimal auszustatten", begrüßt Ursula Schulte die Initiative der Ministerpräsidentin. "Auch für den Kreis Borken bietet das Programm die große Chance, sich daran zu beteiligen. Jetzt geht es darum, dass sich die Städte und Gemeinden als Schulträger mit Projekten und Konzepten vorbereiten, wenn es nach den Sommerferien losgeht."

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) hat das Programm "Gute Schule 2020" vorgestellt. Es sieht für die kommenden vier Jahre jeweils 500 Millionen Euro vor, die von der NRW.Bank zinsfrei zur Verfügung gestellt werden. Die Tilgungszahlungen wird das Land übernehmen. Die konkreten Konditionen für das Programm werden in der Sommerpause erarbeitet. Mit dem Geld können die Kommunen ihre Schulen renovieren, beispielsweise neue Fenster oder Sanitäranlagen einbauen oder auch die Klassenzimmer mit WLAN ausstatten.

 
 

Ulla Schulte, MdB

Ursula Schulte, MdB
Wahlkreis 126 Borken II

01.01.2018 00:01
Frohes neues Jahr.

Kreistagsfraktion

Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich kürzlich zu ihrer alljährlichen Klausurtagung zum Thema "neuer Kreishaushalt" getroffen. Dabei ging es um die Haushalts-Eckdaten des Jahres 2018. Dazu hatte Elisabeth Lindenhahn, die SPD-Fraktionsvorsitzende, auch wieder den Kreiskämmerer eingeladen. Wilfried Kersting war erschienen, stellte den Fraktionsmitgliedern die wichtigsten Zahlen und Fakten dar und stand in der Folge bereitwillig Rede und Antwort bei allen Fragen.

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Ingrid Arndt-Brauer, MdB


Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Wahlkreis 124 Steinfurt/Borken I

16.01.2018 11:32
Groko - Parteitag.
Liebe Genossinnen und Genossen,

nach dem Abschluss der Sondierungen gibt es in unserer Partei eine strittige Debatte, ob wir auf Grundlage der Sondierungsbeschlüsse in Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU eintreten sollen. Landesverbände wie Sachsen-Anhalt und Berlin haben sich dagegen ausgesprochen, Brandenburg und Niedersachsen dafür. Für uns als SPD ist der - auch öffentlich - ausgetragene Streit in der Sache kein ungewöhnlicher Vorgang. Mitunter ist dieser für uns als Mitgliederpartei sogar konstitutiv. Wir haben es uns (und anderen) nie leicht gemacht, das ist der Preis für eine lebendige, progressive Mitglieder-Partei.

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