08.12.2017 in Bundespolitik

"Wir brauchen eine klare Unterscheidbarkeit von Politik"

 

Berlin. Unter dem Motto "SPD erneuern. Das ist unser Weg. Modern und gerecht" diskutiert die SPD derzeit in Berlin ihren zukünftigen Weg. Mit dabei aus dem Kreis Borken sind Gerti Tanjsek aus Bocholt, Manfred Kuiper aus Heek sowie die SPD-Geschäftsführerin Verena Gottschalk-Liese

Die Kernbotschaft aus Berlin hat Martin Schulz in seiner Rede formuliert: Die SPD werde gebraucht um Europa zu stärken, die Zukunft der Arbeit im digitalen Zeitalter zu gestalten, um Bildung voranzubringen, für soziale Gerechtigkeit zu sorgen und die Umwelt zu schützen. "Aufgabe der SPD ist es, eine Perspektive für die Zukunft zu geben", bringen Gerti Tansjek und Manni Kuiper diese Forderung auf den Punkt.

20.11.2017 in Bundespolitik

"Jamaika hat sich verzockt" Marc Jaziorski: FDP handelt scheinheilig, Absage an Große Koalition

 

Marc Jaziorski, Vorsitzender der SPD im Kreis Borken, kritisiert die jetzt abgesagten Jamaika-Sondierungen scharf: "Wer über mehr als vier Wochen sondiert und dann spontan merkt, dass es dafür offenbar keine Basis gibt, muss sich fragen lassen, warum das so lange gedauert hat." Jaziorski versteht dabei insbesondere die Haltung der FDP nicht. "Ganz lange haben die Liberalen vor der Presse immer die Gemeinsamkeiten betont und offenbar schon Regierungsposten verteilt. Wer dann aber handstreichartig das ganze Verfahren über den Haufen wirft, macht sich unglaubwürdig", so Jaziorski. Zum Regieren gehöre eben mehr, als auf Wahlplakaten zu modeln.

Der SPD-Vorsitzende betont, dass die Sozialdemokraten in der Koalitionsfrage immer eine klare Linie hatten und diese auch frühzeitig formuliert haben: "Die große Koalition wurde von den Wählerinnen und Wählern bei der Bundestagswahl deutlich abgewählt. Das haben wir verstanden und uns deshalb dazu entschieden, in dieser Wahlperiode auf den Oppositionsbänken Platz zu nehmen. Darüber hinaus nimmt die SPD ihre Verantwortung sehr ernst. Schließlich sind die geschäftsführenden SPD-Minister Barley, Gabriel, Hendricks und Maas die Säulen die geschäftsführenden Bundesregierung.

09.11.2017 in Bundespolitik

Zuhören, verstehen, handeln...

 

09.11.2017 in Bundespolitik

Rausgehen und Zuhören - Aktion "SPD-Fraktion im Dialog" startet

 
Ursula Schulte SPD-MdB und Andrea Nahles MdB und Vorsitzende SPD-Bundestagsfraktion

Zuhören, verstehen, handeln: Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag will wissen, warum sozialdemokratische Politik viele Menschen nicht mehr erreicht. Was läuft schief?
Deshalb schwärmen die SPD-Abgeordneten in ihre Wahlkreise aus. Unter dem Motto "Fraktion im Dialog" wollen sie mit den Bürgerinnen und Bürgern in den nächsten Jahren ins Gespräch kommen, hören, wo der Schuh drückt, verstehen, was die Menschen auf dem Herzen haben und dann im Bundestag entschlossen handeln.

Die Aktionen sind vielfältig: Tür-zu-Tür-Gespräche, Infostände, Versammlungen oder Vereinstreffen. Der Auftakt findet in der Woche vom 13. bis 19. November 2017 statt. Bürgerinnen und Bürger können ihre Vorschläge und Anmerkungen auch auf der Website der SPD-Bundestagsfraktion unter www.spdfraktion.de/dialog einbringen.

Ursula Schulte wird mit vielen kommunalpolitischen Parteifreunden am Dienstag, 14. November 2017, in der Zeit von 16.30 - 18.30 Uhr, mit einem Infostand "Am Vennehof 2, Borken" als Ansprechpartnerin zur Verfügung stehen. Hier kann man bei einer leckeren Tasse Kaffee ins Gespräch kommen.

07.11.2017 in Bundespolitik

Sondierungen: Es drohen schwarze Zeiten für Verbraucher

 

SPD-MdB, Ursula Schulte, zuständige Berichterstatterin: Die Sondierungen lassen massive Rückschritte beim gesundheitlichen Verbraucherschutz und in der Ernährungspolitik befürchten. Die künftige Koalition hat keinerlei Pläne, um Verbraucher zu stärken und eine gesunde Ernährung zu erleichtern.

"Wir fordern die Umsetzung der Nationalen Reduktionsstrategie für weniger Zucker, Fett und Salz in Lebensmitteln. Auf Initiative der SPD ist diese Reduktionsstrategie mit Unterstützung der CDU/CSU bereits vor über zwei Jahren beschlossen worden.

Doch nun setzen die künftigen Koalitionäre allein auf Aufklärung. Die Lebensmittelwirtschaft in die Pflicht zu nehmen, dazu fehlt der Schwarzen Ampel der Mut. So bleibt der gesundheitliche Verbraucherschutz auf der Strecke.

21.07.2017 in Bundespolitik

Deutschland kann mehr.

 

10 konkrete Projekte für die Zukunft der Bundesrepublik hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz am Sonntag in Berlin vorgestellt. In seinem Zukunftsplan legt er dar, was er als Bundeskanzler ab September genau anpacken will.

Der SPD Unterbezirk Borken, begrüßt den Zukunftsplan von Martin Schulz: „In der Politik geht es vor allem um die Gestaltung der Zukunft. Ohne Vision, die unser Land voranbringt, verlieren wir unseren Wohlstand und den Zusammenhalt in unserem Land. Durchwurschteln, wie bei Frau Merkel, reicht da nicht aus.“

26.03.2017 in Bundespolitik

Hervorragende Listenplätze für Ulla Schulte und Ingrid Arndt-Brauer

 

Frauenpower im SPD-Unterbezirk Borken

Die NRWSPD geht gut gerüstet in die Bundestagswahl 2017. Am vergangenen Samstag verabschiedeten die Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen ihre Landesliste in Münster.

"Wir aus NRW stellen die größte Gruppe der SPD-Fraktion. Jetzt kämpfen wir aus NRW heraus, dass die SPD die stärkste Fraktion im Bundestag wird", eröffnete Landesvorsitzende Hannelore Kraft die Konferenz. Zu dieser Fraktion gehören auch zwei Frauen aus dem Unterbezirk Borken, die aufgrund ihrer Platzierungen wieder den Einzug in den Bundestag schaffen werden. "Ursula Schulte auf Platz 8 und Ingrid Arndt-Brauer auf Platz 14 - damit wird die gute Arbeit der beiden Sozialdemokratinnen und des SPD-Unterbezirks Borken auch auf Bundesebene belohnt," freut sich Marc Jaziorski über die hervorragende Platzierung der beiden. Mit Platz 8 errreicht Ursula Schulte auch in der Geschichte des UB-Borkes eine der besten Platzierungen. Lediglich Hans-Peter Kemper konnte mit Listenplatz 5 bei seiner letzten Kandidatur eine bessere Platzierung erreichen.

21.10.2016 in Bundespolitik

Bundestag beschließt Gesetz zur Flexi-Rente

 
In Deutschland soll der Übergang vom Berufsleben in die Rente flexibler werden.

Der Deutsche Bundestag hat am Freitag die von der Koalition auf den Weg gebrachte Flexi-Rente beschlossen. "Unser Ziel war, anstelle eines starren Korsetts selbstbestimmte Möglichkeiten für einen schrittweisen Ausstieg aus dem Erwerbsleben zu schaffen. Dabei sollen sowohl individuelle Erwerbsbiografien wie auch die persönlichen Vorstellungen der Beschäftigten berücksichtigt werden", so Ursula Schulte.

Ulla Schulte, MdB

Ursula Schulte, MdB
Wahlkreis 126 Borken II

01.01.2018 00:01
Frohes neues Jahr.

Kreistagsfraktion

Die SPD-Kreistagsfraktion hat sich kürzlich zu ihrer alljährlichen Klausurtagung zum Thema "neuer Kreishaushalt" getroffen. Dabei ging es um die Haushalts-Eckdaten des Jahres 2018. Dazu hatte Elisabeth Lindenhahn, die SPD-Fraktionsvorsitzende, auch wieder den Kreiskämmerer eingeladen. Wilfried Kersting war erschienen, stellte den Fraktionsmitgliedern die wichtigsten Zahlen und Fakten dar und stand in der Folge bereitwillig Rede und Antwort bei allen Fragen.

App SPD Kreis Borken

Ingrid Arndt-Brauer, MdB


Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Wahlkreis 124 Steinfurt/Borken I

16.01.2018 11:32
Groko - Parteitag.
Liebe Genossinnen und Genossen,

nach dem Abschluss der Sondierungen gibt es in unserer Partei eine strittige Debatte, ob wir auf Grundlage der Sondierungsbeschlüsse in Koalitionsverhandlungen mit der CDU/CSU eintreten sollen. Landesverbände wie Sachsen-Anhalt und Berlin haben sich dagegen ausgesprochen, Brandenburg und Niedersachsen dafür. Für uns als SPD ist der - auch öffentlich - ausgetragene Streit in der Sache kein ungewöhnlicher Vorgang. Mitunter ist dieser für uns als Mitgliederpartei sogar konstitutiv. Wir haben es uns (und anderen) nie leicht gemacht, das ist der Preis für eine lebendige, progressive Mitglieder-Partei.

Wahlprogramm

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