meineSPD.net

 

Kalenderblock-Block-Heute

weitere Infos zu den Terminen über "Alle Termine öffnen"

 

Abgeordnete

unsere Bundestagsabgeordneten

Ursula Schulte, MdB
Wahlkreis 126 Borken II


Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Wahlkreis 124, Steinfurt/Borken I
 

Ingrid Arndt-Brauer, MdB

Der Deutsche Bundestag hat heute das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Das Gesetz regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu. Im parlamentarischen Verfahren hat die Koalition noch wichtige Veränderungen am Gesetzentwurf vorgenommen und damit auf Befürchtungen von Verbänden und Betroffenen reagiert.

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer erklärt dazu: "In dem heute verabschiedeten Teilhabegesetz stellen wir endgültig klar, dass der Zugang zu Leistungen der Eingliederungshilfe nicht eingeschränkt werden soll. Die jetzigen Zugangsregelungen bleiben bis zum Jahr 2023 in Kraft und werden erst nach einer wissenschaftlichen Untersuchung und Erprobung neu gefasst."

 

AsF Landeskonferenz in Gelsenkirchen

Arbeitsgemeinschaften

v.L. Nina Andrieshen, Inge Kunz, die neue Landesvorsitzende der AsF Daniela Jansen, Gerti Tanjsek und Kerstin Erkens

Die Bocholterinnen Nina Andrieshen, Inge Kunz, Gerti Tanjsek und Kerstin Erkens waren als Delegierte bzw. Gastdelegierte auf der AsF Landeskonferenz in Gelsenkirchen. 138 SPD Frauen aus ganz NRW waren gekommen, um den neuen Landesvorstand zu wählen. Zum ersten Mal gab es um den Posten der Landesvorsitzenden eine Kampfkandidatur. Daniela Jansen MdL aus Aachen entschied die Wahl gegen Ulla Meurer aus Heinsberg mit 96 von 138 abgegebenen Stimmen für sich und löste somit Ulla Meurer nach 6 Jahren im Amt als AsF Landesvorsitzende ab.

Für die Bocholterin Gerti Tanjsek, die wieder für den AsF Landesvorstand kandidierte, gab es ein gutes Stimmergebnis. Sie wurde mit 127 von 134 Stimmen gewählt. Uta Röhrmann und Gerti Tanjsek wurden auch als Delegierte für die Bundeskonferenz der Bundes AsF im Juni in Magdeburg, gewählt. Die Bocholterinnen konnten mit dem Ergebnis nach 7 Stunden Konferenz sehr zufrieden sein.